SPD-Bundestagsfraktion

Gerhard Schröder Im Widerspruch

Eine Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Region Hannover hat entschieden: Altbundeskanzler Gerhard Schröder behält sein Parteibuch. Eine Überraschung sei das nicht, meint Anja Maier.

Von Anja Maier

Vorstoß auf Bundesebene Bremer SPD-Fraktion fordert 365-Euro-Ticket für ein Jahr

Was kommt nach dem Neun-Euro-Ticket? Die SPD-Bürgerschaftsfraktion plädiert auf Bundesebene für weitere Entlastungen der ÖPNV-Nutzer: Sie fordert ein 365-Euro-Ticket, das ein Jahr lang gelten soll.

Bremer Bundestagskandidaten im Interview Mehr Geld für Kommunen soll her

Seit sechs Jahren vertritt Sarah Ryglewski im Bundestag ihre Heimatstadt Bremen. Die Sozialdemokratin will sich unter anderem dafür einsetzen, dass Kommunen von ihren Altschulden befreit werden.

Covid-19 Dreyer fordert neuen Warnwert in der Corona-Politik

Die Inzidenz ist wichtige Kennzahl in der Corona-Pandemie. Doch immer mehr Menschen sind inzwischen geimpft. Für eine Beurteilung der Lage brauche es bessere Warnwerte, fordert SPD-Politikerin Dreyer.

Drogenpolitik Bremen lockert Grenzwerte für Cannabis

Erwachsene Gelegenheitskiffer sollen nicht kriminalisiert werden: Deshalb tritt in Bremen zum 1. April eine Richtlinie in Kraft, wonach die Grenzwerte für den Besitz von Cannabisprodukten zum Eigengebrauch ...

Klare Kante gefordert SPD streitet über Rüstungsexporte

Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion herrscht ein Konflikt darüber, ob das bis Ende März geltende Verbot von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien verlängert werden soll oder nicht.

Mehr Spielräume für Investitionen ab 2020 Bremen bringt Finanzpaket ins Ziel

Bremens finanzielle Lage wird sich in drei Jahren deutlich verbessern. Der Bundesrat hat am Freitag durch die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen die Weichen in diese Richtung gestellt.

CDU fordert immer wieder die Abschaffung Sommerzeit in der Diskussion

Kaum einer will sie - die Zeitumstellung. Alle halbe Jahre wettern Initiativen und Parteien gegen die Sinnhaftigkeit der Sommerzeit. Doch die Regelung könnte nur EU-weit geändert werden.

Oyten Diskussion über die Rente

Oyten. Die SPD-Bundestagsfraktion lädt Interessierte für Montag, 13. März, zu einer Veranstaltung in Oyten ein.

Maas will Abschiebepraxis verschärfen Anti-Terrormaßnahmen werden konkret

Bis zur Sommerpause will die SPD-Bundestagsfraktion Gesetze verabschieden, die sowohl die Ausweitung der elektronischen Fußfessel und der Videoüberwachung, als auch die Erleichterung der Abschiebehaft ...

Veranstaltung der SPD-Kreisarbeitsgemeinschaft „60plus“ zum Thema Altersarmut Trotz Arbeit kaum Rente

Verden. Die drohende Altersarmut war Thema einer gut besuchten Veranstaltung der SPD-Kreisarbeitsgemeinschaft „60plus“ im Verdener „Liekedeeler“. Zu der konnte die Vorsitzende Christiane Knof-Grotevent den ...

Folge des Streits mit der Türkei SPD verlangt Abzug aus Incirlik

Berlin/Incirlik. Die Hinweise verdichten sich, dass die Bundeswehr ihre Soldaten samt Flugzeugen gegen Jahresende vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik abziehen und damit ihre Mithilfe bei der ...

Union will Pullach nicht ganz aufgeben – SPD ist dagegen Streit über BND-Umzug

Berlin. Der Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, droht der SPD-Bundestagsfraktion für den Fall, dass sie das Geld für die Modernisierung des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Pullach ...

Kabul „Der Dienst muss reformiert werden“

Frau Högl, BND-Präsident Gerhard Schindler wird abgelöst. Und alle sind überrascht.

Wehrbeauftragter: Truppe ist seit 25 Jahren im freien Fall Bartels fordert mehr Soldaten

Berlin. Die SPD mahnt in der Debatte über eine größere Bundeswehr zur Zurückhaltung. Zunächst sei eine Aufgabenkritik notwendig.

Osterholz-Scharmbeck SPD-Empfang mit Thomas Oppermann

Osterholz-Scharmbeck (ahr). Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, kommt am Montag, 21. Juli, zum elften Sommerempfang des SPD-Kreisverbands.

SPD Drogenverdacht: Durchsuchung bei SPD-Abgeordnetem Hartmann

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat wegen Drogenverdachts die Immunität des SPD-Innenexperten Michael Hartmann aufgehoben. Begründet wurde der Beschluss mit einem Durchsuchungsantrag der Berliner ...

Langwedel Höchstmaß an Sicherheit

Langwedel (mke). Ein Höchstmaß an Sicherheit hat die Bundestagsabgeordnete Christina Jantz (SPD) jetzt am Rande eines Besuchs des Erdgas-Bohrplatzes auf dem Betriebsgelände der RWE Dea in Völkersen ...

Veranstaltung von SPD-Laizisten mit Matthäus-Maier über das Verhältnis von Kirche und Staat „Mehr Bebel und weniger Bibel“

Laut Grundgesetz hat Deutschland keine Staatskirche. In Wahrheit, sagt Ingrid Matthäus-Maier, ehemalige stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, „haben wir sogar zwei“. Bei einer ...

Steckbrief Das ist Carsten Sieling

Bremen/Berlin. Der Bundestag ist am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen gekommen. Unter den Abgeordneten sind auch sechs Vertreter aus Bremen. Wir stellen sie in kurzen Steckbriefen vor. ...