SPD

Sozialdemokraten Lob und Kritik für Nancy Faesers Kandidatur

Seit Monaten hielten sich Spekulationen, ob Nancy Faeser als Bundesinnenministerin die Hessen-SPD in den Landtagswahlkampf führt. Jetzt herrscht Klarheit - mit gemischten Reaktionen.

ARD-Vorwahlumfrage Vor der Berlin-Wahl: CDU baut Vorsprung in Umfragen aus

Es sind noch zehn Tage bis zur Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl in Berlin. Eine jüngste Umfrage der ARD sieht die SPD deutlich hinter der CDU.

AG Klimaschutz Weyhe Inhalte für Klima-Förderprogramm sind Thema

Welche Inhalte im Förderprogramm Klimaschutz der Gemeinde Weyhe wegfallen und welche hinzukommen könnten, war Gegenstand der jüngsten Sitzung der AG Klimaschutz. Überlegt wird eine Budgetierung für Vorhaben.

Landtagswahl Innenministerin Faeser tritt für SPD in Hessen an

Nancy Faeser will die SPD als Spitzenkandidatin in die hessische Landtagswahl führen. Wahlkampf will sie jetzt noch nicht machen - und klingt doch wie eine Wahlkämpferin.

SPD Lilienthal Ratsleute sollen Plätze räumen

Evelin Wöstenkühler, Sabine Faber und Johannes Segelken sollen ihre Ratsmandate in Lilienthal zurückgeben. Das fordert der Vorstand des SPD-Ortsvereins. Die Drei denken aber gar nicht daran.

Bundesregierung Faeser im Wahlkampf? - Grüne und Union gegen Doppelrolle

Ist der Hessen-Wahlkampf mit den Aufgaben einer Bundesinnenministerin in Krisenzeiten vereinbar? Nancy Faeser will diesen Spagat allem Anschein nach wagen. Das ruft Kritiker auf den Plan.

Landtagswahl Faeser bleibt als hessische SPD-Spitzenkandidatin Ministerin

Am Freitag will sich Faeser erklären, ob sie als Spitzenkandidatin für die SPD in Hessen antritt. Einem Bericht zufolge will sie in diesem Fall nach Absprache mit dem Kanzler Bundesinnenministerin bleiben.

Bundesregierung Baerbock und Scholz: Rivalen deutscher Außenpolitik?

Außenministerin Baerbock gilt als Freundin klarer Worte - auch in Richtung Putin. Sie erzielt hervorragende Umfragewerte. Doch nun wächst Kritik. Und es knirscht zwischen ihr und dem Kanzler.

Kabinett Neues Kabinett berät Fahrplan: Klimaschutz im Fokus

Niedersachsens Landesregierung kam zwei Tage in Northeim zu einer Klausurtagung zusammen. Zwei große Aspekte standen dabei besonders im Vordergrund.

Gesellschaft SPD fordert Milliarden für Pflege

Die Zahl der Pflegebedürftigen wächst und wächst - doch schon heute sehen Experten die Betroffenen überlastet. In der Ampel-Koalition bahnt sich Streit über die künftigen Milliarden für die Pflege an.

Wahlrechtsreform Eine Reform mit Fallstricken

Der Bundestag muss kleiner werden. Doch die angestrebte Wahlrechtsreform birgt auch Fallstricke, meint Benjamin Lassiwe.

Von Benjamin Lassiwe

Grundschulzukunft in Lemwerder "Absicherung, nicht Abkehr"

Teile der Politik Lemwerders möchten der Gemeinde zwei Blöcke der Eschhofschule sichern. Das führte zu Irritationen im Ort. Hatte der Schulausschuss doch empfohlen, in Deichshausen Container aufzustellen.

Weyher Finanzausschuss Grund- und Vergnügungssteuer steigen

Die Gemeinde Weyhe hat sich hohe Investitionen vorgenommen, nicht zuletzt, um 2035 klimaneutral zu werden. Das muss allerdings auch bezahlt werden. Daher dreht die Gemeinde nun an der Steuerschraube.

Schienen ertüchtigen Zugfahrten den Museumscharakter nehmen

Als umweltfreundliches Verkehrsmittel entdeckt die SPD den Personentransport auf der Schiene. Die Sozialdemokraten fordern eine Machbarkeitsstudie zur Wiederbelebung der Strecke Delmenhorst-Harpstedt.

Ottersberger Krippengebühren Die Situation für Familien bleibt angespannt

Die Ottersberger Verwaltung und die politische Mehrheit im Sozialausschuss haben in der jüngsten Sitzung ihren Standpunkt zur Erhöhung der Krippengebühren bekräftigt und den Antrag zweier Fraktionen abgelehnt.

Treffen der EU-Innenminister EU will mehr Migranten abschieben

Nur jeder fünfte Ausländer ohne Bleiberecht wurde im vergangenen Jahr aus der EU abgeschoben. Dabei bemühen sich die Europäer schon seit Jahren, diese Quote zu steigern.

Vegesacker Stadtteilparlament Beirat Vegesack: Ein Plan für den Sedanplatz

Der Vegesacker Beirat kommt am Montag zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen. Mit welchen Themen sich das Gremium dann befassen wird, ein Überblick:

Ampel-Koalition Warum es riskant ist, wenn Olaf nicht antwortet

Weil die Koalition aus SPD, Grünen und FDP kein Wunschbündnis ist, muss der Kanzler sich besonders anstrengen, sie zusammenzuhalten. Bei Olaf Scholz gibt es noch viel Luft nach oben, meint Cornelie Barthelme.

Von Corneiie Barthelme

Aktuelle Stunde im Parlament Wie Parteien die Wissenslücken der Bremer Schulkinder auffangen wollen

Bremens Regierung lasse Kinder bei den Bildungschancen im Stich. Das kritisierte die FDP in einer von ihr beantragten Aktuellen Stunde im Parlament. Bei manchen Forderungen gab es parteiübergreifende Einigkeit.

Leopard-Lieferungen Scholz wirbt um Vertrauen und zieht rote Linien

Nun ist es offiziell: Deutschland liefert Leopard-Kampfpanzer. Die ersten könnten Ende April in der Ukraine sein. Bundeskanzler Scholz wirbt in der Bevölkerung um Vertrauen.