SPD

Noch keine Einigung zu Flächenprogramm Koalition ringt um Gewerbestandorte

Die langfristige Gewerbeflächenplanung für das Bremer Stadtgebiet bleibt ein Konfliktthema für die rot-grün-rote Koalition. Die Fachpolitiker der drei Bündnispartner haben sich erneut nicht einigen können.

#BREMEN #GEWERBEFLÄCHE#ROT-ROT-GRÜNE KOALITION#VOLKER STAHMANN#SPD

Energiewende Stadtwerke wollen Solarstrom erzeugen

Der Stadtrat Verden hat einer Beteiligung der Stadtwerke an der Gesellschaft Solarpark Verden zugestimmt. Geplant ist Bau und Betrieb einer Großanlage in Hutbergen.

#LANDKREIS VERDEN #REGION #GEMEINDE VERDEN #SPD

Aufstellung für die Gemeinderatswahl Grasbergs SPD schickt sechs Leute ins Rennen

Die Liste der Grasberger SPD für die Gemeinderatswahl steht. Sechs Personen werden die Sozialdemokraten ins Rennen schicken. Auch zu einer möglichen Bürgermeisterkandidatur gibt es eine Entscheidung.

#LANDKREIS OSTERHOLZ #REGION #GEMEINDE GRASBERG #SPD

Untersuchungsausschuss Wirecard-Bilanz: Wahlkampfgetöse oder echte Empörung?

Teils bis in die Morgenstunden hat der Wirecard-Ausschuss getagt. Die Abgeordneten förderten einiges zutage. Doch manches hat sich in acht Monaten Arbeit gar nicht geändert.

#WIRTSCHAFT #SPD#CDU#OLAF SCHOLZ

Bundestagswahl Grüne und SPD: Unions-Wahlprogramm ist unsozial und planlos

«Wir können Deutschland führen», verspricht die Union selbstgewiss im Programm für die Bundestagswahl. Ihr Noch-Koalitionspartner bescheinigt der CDU/CSU hingegen Planlosigkeit und soziale Kälte.

#POLITIK #INLAND #CDU#SPD#JULIA KLÖCKNER

Vor allem der Nachwuchs fehlt CDU, SPD und UWG machen künftig gemeinsame Sache

Aus drei mach eins: CDU, SPD und UWG haben angekündigt, für die Kommunalwahl im Herbst eine gemeinsame Liste für Asendorf aufzustellen. Die Gründe dafür sind vielfältig.

#GEMEINDE ASENDORF #LANDKREIS DIEPHOLZ #SAMTGEMEINDE BRUCHHAUSEN-VILSEN #REGION #CHRISTLICH-DEMOKRATISCHE UNION DEUTSCHLANDS

Nach Landtagswahl Sachsen-Anhalt: CDU und SPD sprechen über Zusammenarbeit

Koalitionsmöglichkeiten hätte Wahlsieger Reiner Haseloff wohl mehrere. Zunächst einmal spricht seine CDU in Sachsen-Anhalt mit einem der bisherigen Partner.

#POLITIK #INLAND #SPD#CDU

Umweltbürgermeister für Lilienthal SPD-Fraktion weist Vorschlag zurück

Für wenig durchdacht hält die SPD-Fraktion den Vorschlag der Querdenker, die ehrenamtlichen Stellverteter des Bürgermeisters mit zusätzlichen Aufgaben im Umwelt- und Klimaschutz zu betrauen.

#LANDKREIS OSTERHOLZ #REGION #GEMEINDE LILIENTHAL #SPD

Unterstützung für ambulante Dienste Gleiches Recht beim Parken im Einsatz

Parkplätze sind rar, und Pflegedienstmitarbeiterinnen müssen während einer Schicht bis zu 20 Mal ihren Einsatzwagen abstellen. Künftig soll das auf öffentlichen Parkplätzen kostenlos möglich sein.

#BREMEN #SPD#MAIKE SCHAEFER#BIRGITT PFEIFFER#ILONA OSTERKAMP-WEBER

Parteitag Die Hoffnung auf Unverzichtbarkeit

Die Linke hat es in diesem Wahlkampf schwer wie nie, meint Anja Maier. Sie muss ihre internen Kämpfe schleunigst einstellen, um von den Wählerinnen und Wählern wieder als politische Option gewürdigt zu werden.

#POLITIK #MEINUNG#BUNDESTAGSWAHL#SPD#CDU

Mentoringprogramm für Frauen Nachwuchspolitikerinnen wollen in den Stuhrer Rat

Zwei Jahre lang haben Sonja Blaß und Ilse Zeineddine am Mentoringprogramm Frau.Macht.Demokratie. teilgenommen. Im September wollen sie nun für die SPD in den Stuhrer Rat.

#LANDKREIS DIEPHOLZ #REGION #GEMEINDE STUHR #SPD

Frühjahrskonferenz Innenminister sagen Antisemitismus den Kampf an

Antisemitismus, Hetze im Netz, Gewalt gegen Frauen - die Innenminister von Bund und Ländern haben bei ihrer Frühjahrsklausur zahlreiche Beschlüsse gefasst.

#POLITIK #INLAND #SPD#BORIS PISTORIUS

Rechnungshof übt Kritik «Überbeschaffung» von Corona-Schutzmasken

Das Corona-Krisenmanagement war auch für den zuständigen Minister Spahn eine Ausnahmesituation. Trotzdem durchleuchten amtliche Prüfer das Vorgehen der Regierung - und beanstanden jetzt weitere Punkte.

#POLITIK #INLAND #SPD#JENS SPAHN

Mobilitätssenatorin zum Handeln aufgefordert Fußgänger-Situation an der Weserpromenade soll verbessert werden

Die Fraktionen im Beirat Östliche Vorstadt konnten sich nicht einig werden, was die schwierige Situation an der Weserpromenade betrifft. Eines wird jedoch von allen betont: Es muss sich schnell etwas ändern.

#STADTTEIL MITTE #BREMEN #STADTTEIL ÖSTLICHE VORSTADT #CDU#SPD

Ratssitzung in Lübberstedt Burkhard Prigge ist neuer Bürgermeister

Im März ist Dieter Langmaack verstorben. Als bisheriger Bürgermeister hinterlässt er eine Lücke. Diese wurde nun gefüllt.

#SAMTGEMEINDE HAMBERGEN #LANDKREIS OSTERHOLZ #REGION #GEMEINDE LÜBBERSTEDT #CDU

Ministerpräsident Stephan Weil zu Gast Vom Kindergarten bis zum Abitur

Hoher Besuch: Ministerpräsident Stephan Weil war am Mittwoch zu Gast bei der Privatschule Spascher Sand in Wildeshausen. Thema war die aktuelle Situation der Bildungseinrichtungen im Bezug auf die Pandemie.

#LANDKREIS OLDENBURG #REGION #GEMEINDE WILDESHAUSEN #SPD#STEPHAN WEIL

Interview mit Olaf Scholz "Die Union muss mal in die Opposition gehen"

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz war in Bremen zu Gast. Dabei besuchte er auch das Pressehaus des WESER-KURIER und stand der Redaktion Rede und Antwort.

#POLITIK #INLAND #BREMEN #INTERVIEW#BUNDESTAGSWAHL

Bundestagswahl Forsa-Umfrage: Laschet in Kanzlerpräferenz vor Baerbock vorn

Die Union legt in der Wählergunst weiter zu, die Grünen verlieren. Und wenn die Deutschen Kanzler oder Kanzlerin direkt wählen könnten, würden sie sich mehrheitlich für Armin Laschet entscheiden.

#POLITIK #INLAND #BUNDESTAGSWAHL#SPD#ANNALENA BAERBOCK

Interview mit Reinhold Wetjen Neuer Bremer SPD-Chef: Ich stehe für Erneuerung

Der Neue ist ein Alter: Mit 68 Jahren ist Reinhold Wetjen am Wochenende Landesvorsitzender der Bremer SPD geworden. Im Interview spricht er darüber, was er mit seiner Partei vorhat.

#BREMEN #BREMER SENAT#SPD#SASCHA KAROLIN AULEPP#SPD BREMEN

Straßenausbausatzung Schwanewede verzichtet auf Beiträge zum Straßenausbau

Die Gemeinde Schwanewede hat die Anlieger seit 2004 nicht mehr zur finanziellen Beteiligung an Straßensanierungen herangezogen. Damit dies so bleibt, soll die Straßenausbausatzung abgeschafft werden.

#LANDKREIS OSTERHOLZ #REGION #GEMEINDE SCHWANEWEDE #SPD