SPD

Vorhaben der Ampel-Koalitionäre Ausstieg aus den Corona-Auflagen: Was geplant ist und warum

Die Ampel-Koalitionäre schüren Hoffnungen auf ein Leben ohne Corona-Beschränkungen. Gravierende Vorgaben sollen Ende November fallen, zum Frühlingsanfang dann Vorgaben überhaupt. Fragen und Antworten.

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Koalitionsverhandlungen Verdener Kreisvorsitzende überzeugt von der Ampel

In Berlin verhandeln SPD, Grüne und FDP momentan den Koalitionsvertrag. Die Verdener Kreisvorsitzenden der drei Parteien zeigen sich optimistisch, dass diese Verhandlungen zu einem guten Ende führen werden.

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Regierungsbildung Ampel-Parteien starten Detailverhandlungen

Bisher haben SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nur grob abgesteckt. Jetzt wollen die möglichen Regierungspartner ihre Vorhaben konkreter aushandeln - einfach dürfte das nicht werden.

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Rat der Samtgemeinde Hambergen 190 Jahre Ehrenamt sagen Tschüss

Fast die Hälfte der bisherigen Mitglieder des Hamberger Samtgemeindesrates nehmen zum November ihren Hut. Bevor es so weit ist, gab es noch viel Dank und Anerkennung für ihr ehrenamtliches Engagement.

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Nur noch geschäftsführend Was Merkels Regierung jetzt noch darf

Mit der Konstituierung des neuen Bundestags endet die Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrer Minister. Sie bleiben aber zunächst im Amt - geschäftsführend. Bis die neue Regierung steht.

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Hendrik Wüst Durchmarsch oder Wahl-Krimi - NRW vor Laschet-Nachfolge

Wer Armin Laschet auf dem Chefsessel des größten Bundeslands ablösen soll, ist ausgemacht unter CDU und FDP. Ob NRW-Verkehrsminister Wüst das auch schafft, ist nicht so sicher. Am Mittwoch wird es spannend ...

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Bund der Steuerzahler Leuchtender Protest gegen "XXL-Bundestag" vor Konstituierung

Vor der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestages hat der Bund der Steuerzahler gegen die Zahl der Abgeordneten protestiert - mit einer weithin sichtbaren Aktion.

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Parteien Neuer Bundestag tritt erstmals zusammen

Es wird ein wenig wie der erste Schultag nach den Sommerferien: Der neue Bundestag kommt erstmals zusammen. Es stehen wichtige Personalentscheidungen an. Bei einer davon scheint Streit programmiert.

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SPD und Grüne bilden Gruppe im Gemeinderat Bürger dürfen mehrfach fragen

SPD und Grüne haben beschlossen, in der nächsten Legislaturperiode enger im Berner Gemeinderat zusammenzuarbeiten. Auf die Fahnen geschrieben haben sie sich besonders Bürgerbeteiligung und Klimaschutz.

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Koalitionsverhandlungen Die letzten Meter zum Ampelbündnis

An diesem Mittwoch beginnen in Berlin die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP. Die Verhandlungspartner sind willens, sich auch in schwierigen Punkten zu einigen.

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Frauenquote Bärbel Bas – die Eins-w-Lösung

Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden, als einzige Frau mit Vorzeigefunktion in der künftigen Ampel. Das Prozedere ist grob und peinlich, meint Silke Hellwig.

#POLITIK #INLAND #OLAF SCHOLZ#SPD#MEINUNG#BUNDESTAGSWAHL

Bundeskanzlerin Merkel sieht Machtwechsel im Kanzleramt entspannt entgegen

Seit 2005 ist Angela Merkel Bundeskanzlerin, bald scheidet sie aus dem Amt. In einem Interview zieht sie Bilanz.

#POLITIK #INLAND #BUNDESTAGSWAHL#ANGELA MERKEL#SPD

Keine „Pirouetten drehen“ SPD-Chef verteidigt Ampel-Zeitplan für Regierungsbildung

Die Ampel-Verhandler wollen bis Anfang Dezember die Grundlage für eine stabile Regierung schaffen. Norbert Walter-Borjans verteidigt den Zeitplan - und äußert sich auch zu Finanzierungsfragen.

#POLITIK #INLAND #SPD#FDP#BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Steigende Infektionszahlen Ministerpräsidentenkonferenz: Beratung über Corona-Winter

Erneut dominiert das Thema Corona eine Ministerpräsidentenkonferenz. Die Infektionszahlen steigen, die sozialen und wirtschaftlichen Folgen sind längst nicht bewältigt.

#POLITIK #INLAND #SPD#JENS SPAHN#PANDEMIE

Deutsche Einheit Der Osten als Querschnittsthema

SPD, Grüne und FDP haben die historische Chance, die deutsche Einheit sozial, wirtschaftlich und personell zu vollenden. Denkbare wäre die Einrichtung einer Sonderwirtschaftszone, meint Anja Maier.

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Peggy Schierenbeck Achterbahnfahrt in den Bundestag

Peggy Schierenbeck ist über die Landesliste in den Bundestag eingezogen. Am kommenden Dienstag nimmt die Sozialdemokratin aus Weyhe an der ersten Sitzung des neu gewählten Parlaments teil.

#GEMEINDE WEYHE #LANDKREIS DIEPHOLZ #REGION #SPD#OLAF SCHOLZ

Koalitionsverhandlungen in Berlin SPD, Grüne und FDP wollen zügige Regierungsbildung

Sozialdemokraten, Grüne und Liberale wollen zügig eine Regierung bilden. Und sie haben schon einen möglichen Zeitrahmen für die Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler ausgemacht.

#POLITIK #INLAND #BUNDESTAGSWAHL#FDP#SPD#BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Regierungsbildung Koalitionsverhandlungen für Ampel-Bündnis beginnen

Erst wurde vorsondiert, dann sondiert, nun geht es ans Eingemachte: SPD, Grüne und FDP starten in Koalitionsverhandlungen. Auf dem Weg zu einer Ampelkoalition warten noch ein paar Hindernisse.

#POLITIK #INLAND #BUNDESTAGSWAHL#FDP#OLAF SCHOLZ

Koalitionsverhandlungen in Berlin Bovenschulte und Ryglewski verhandeln Ampel mit

Wenn am Donnerstag die Verhandlungen über die Ampel-Koalition starten, sitzen Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte und die Bundestagsabgeordnete Sarah Ryglewski für die SPD mit am Verhandlungstisch.

#BREMEN #BUNDESTAGSWAHL#SPD#ANDREAS BOVENSCHULTE

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