SPD

Kritik an Entwurf für Versammlungsgesetz "Misstrauen gegen Sicherheitsbehörden"

Der Entwurf der Grünen für ein Versammlungsfreiheitsgesetz schlägt hohe Wellen in Bremen: "Sehr sinnvoll" sagen die einen, "klientelgesteuerte Naivität" die anderen. Die Innenbehörde deutet Kontroversen an.

Gewässer in Delmenhorst Arbeitskreis soll Öko-Systeme retten

Der Zustand der Delme hat sich in Delmenhorst in den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert. Ein Arbeitskreis soll nun mit einer Gesamtbilanz für die Gewässer den Grundstein für eine Renaturierung legen.

Kritik von der CDU Staatsrätin entlassen: „Mittlere Katastrophe“ für den Bildungsstandort

Gerade einmal vier Wochen war sie im Amt, die neue Bildungsstaatsrätin Regine Komoss. Mit Senatorin Aulepp (SPD) stimmte sie am Ende nur in einer Sache überein.

Niedersachsen-Check Kohle, Wind- und Atomkraft: So denken die Menschen über Energiepolitik

Wie denken die Menschen im Wahljahr 2022 über Energiepolitik? Unter anderem dieser Frage ist der WESER-KURIER mit Meinungsforschern im Niedersachsen-Check nachgegangen.

Niedersachsen-Check Wähler wollen Weil – CDU droht deutliche Niederlage

Wie ist die Stimmung im Land im Wahljahr 2022? Dieser Frage geht der WESER-KURIER zusammen mit Meinungsforschern im Niedersachsen-Check nach. Eine der Antworten: Die SPD hat derzeit weniger Sorgen als die CDU.

Parteitag Bremen-Stadt Strukturwandel beschäftigt SPD

Was gehört in den Instrumentenkasten für den wirtschaftlichen Strukturwandel Bremens? Das ist die zentrale Frage, mit dem sich der Parteitag des SPD-Unterbezirks Bremen-Stadt am Sonnabend beschäftigen wird.

1500 Menschen erwartet SPD: Wohnraum für Geflüchtete fehlt

Die Osterholzer Kreisarbeitsgemeinschaft "SPD 60 plus" hat sich mit dem Krieg in der Ukraine und den Folgen des Atomausstiegs befasst. Beim Thema Laufzeitverlängerung der Reaktoren schieden sich die Geister.

Gemeindepolitik Baupläne drehen Extrarunde

Und wieder hat der Bauauschuss der Gemeinde Kirchlinteln sich zu keiner Entscheidung durchringen können. Eine Ortschaftsversammlung soll nun den Plänen für das neue Baugebiet auf die Sprünge helfen.

Katastrophen Scholz im Flutgebiet - „Es wird jetzt langsam“

Das Juli-Hochwasser verwüstete Teile von NRW und Rheinland-Pfalz. Jetzt machte sich Bundeskanzler Olaf Scholz ein Bild vom Wiederaufbau. Der schreitet voran.

Wahl im Saarland SPD strebt Alleinregierung an - Hans zieht Konsequenzen

Die SPD gewinnt haushoch die Landtagswahl im Saarland und kann sogar ohne Partner regieren. Jetzt drückt sie aufs Tempo. Die Landes-CDU stellt sich nach ihrer klaren Niederlage personell neu auf.

Gebäudereinigung in Ganderkesee SPD missbilligt "Ex-und-Hopp-Mentalität"

Die Ganderkeseer Gemeindeverwaltung vergibt die Reinigung ihrer öffentlichen Gebäude an Fremdfirmen – zumindest zum allergrößten Teil. Die SPD-Fraktion möchte dieses Rad nun zurückdrehen.

Saarland SPD nach haushohem Sieg vor Alleinregierung – Grünen fehlen 23 Stimmen

Die SPD gewinnt haushoch die Landtagswahl im Saarland, die CDU berät indes über die politische Zukunft ihres Wahlverlierers Hans. Und eine Partei verpasst nur hauchdünn den Einzug in den Landtag.

Krieg in der Ukraine Bundesländer: Benutzen von russischem „Z“-Symbol strafbar

Das weiße „Z“, häufig auf russischen Panzern und Uniformen zu sehen, ist zum Symbol der Kriegsbefürworter geworden. Auch in Deutschland könnte es nun Konsequenzen für die Verwendung des Zeichens geben.

Landtagswahl im Saarland Die SPD siegt weiter - Desaster für die Union

Nur gut ein Prozent der 60 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland leben im Saarland. Trotzdem ist die Wahl dort ein Signal an Berlin. Die neue Kanzlerpartei hat den ersten Stimmungstest bestanden.

Landtagswahl im Saarland Die SPD siegt weiter, Desaster für die Union

Nur gut ein Prozent der 60 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland leben im Saarland. Trotzdem ist die Wahl dort ein Signal an Berlin. Die neue Kanzlerpartei hat den ersten Stimmungstest bestanden.

Umfrage zum Gewerbegebiet Achim-West spaltet den Stadtrat

Die Zukunft des seit Jahrzehnten diskutierten Gewerbegebiets am Bremer Kreuz könnte von wenigen Stimmen abhängen. Bislang hat das Millionenprojekt keine Mehrheit im Stadtrat.

Parteien Wechsel an CDU-Spitze in zwei Bundesländern

Nach der Wahlniederlage im Bund und dem Führungswechsel zu Friedrich Merz stellen sich auch einige CDU-Landesverbände neu auf. In Mainz wurde am Wochenende Julia Klöckner von ihrem Vorgänger abgelöst.

Wahl im Saarland Es geht um mehr als nur eine neue Landesregierung

Spannend wird es am Sonntag bei der Landtagswahl im Saarland. Laut Umfragen sind vier Koaltionsoptionen möglich. In Berlin schaut man auf diese Wahl - die erste nach der Bundestagswahl, meint Norbert Holst.

Von Norbert Holst

Landtag Was man über die Wahl im Saarland wissen muss

750.000 Wahlberechtigte können heute im Saarland ihre Stimme abgeben. Es könnte einen Machtwechsel geben. Alles Wichtige zur Landtagswahl im Saarland.

Landtagswahl Machtwechsel im Saarland: Triumph für SPD - CDU stürzt ab

Die SPD holt sich nach dem Erfolg im Bund auch im Saarland den Wahlsieg. Neue Ministerpräsidentin wird Anke Rehlinger, die sogar allein regieren könnte. Die bisherige Regierungspartei CDU stürzt ab.