SPD

Pandemie Baerbock zu Corona: „Wir haben uns zehn Tage Zeit gegeben“

Wie schnell kann der starke Anstieg der Corona-Zahlen in Deutschland abgebremst werden? Und mit welchen Mitteln? Der Druck auf die Ampel-Parteien ist groß.

#POLITIK #INLAND #CORONA#CDU#FDP

Bundesregierung Ampel-Koalitionsvertrag: Jetzt sind die Mitglieder am Zug

Die Ampel steht, die Mitglieder und Delegierten der Parteien müssen dem Koalitionsvertrag nun zustimmen. Olaf Scholz soll in der Woche ab dem 6. Dezember zum Kanzler gewählt werden.

#POLITIK #INLAND #FDP#CHRISTIAN LINDNER#SPD

Bundesregierung Kabinett schenkt Merkel „Carpe diem“-Bäumchen

Voraussichtlich ist es die letzte Kabinettssitzung für Angela Merkel in ihrer 16-jährigen Ära als Kanzlerin. Auch ihr voraussichtlicher Nachfolger Olaf Scholz würdigt Merkels Regierungsbilanz.

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#JULIA KLÖCKNER#SPD

Kommentar zur Ampel-Koalition Es wird kein einfacher Weg

Die Strategie des künftigen Bundeskanzlers Olaf Scholz ist aufgegangen, die Ampel steht. Trotz guter Vorzeichen wird es aber kein leichter Weg für das Dreierbündnis, meint Norbert Holst.

#POLITIK #INLAND #AMPELKOALITION#ROBERT HABECK#MEINUNG#BUNDESTAGSWAHL

Axstedt legt los Unkomplizierte Wahl per Handzeichen

Die konstituierende Ratssitzung in Axstedt geht unkompliziert über die Bühne. Ein erster Antrag scheitert allerdings.

#SAMTGEMEINDE HAMBERGEN #LANDKREIS OSTERHOLZ #REGION #GEMEINDE AXSTEDT #CDU

Diskussion über das Oberfeuer in Sandstedt "Das ist unsere Seute Deern"

Ein Gutachten schreibt dem Oberfeuer an der Fährenzufahrt in Sandstedt einen kritischen Zustand zu. Jetzt sollen Fördermöglichkeiten geprüft werden, um über die Zukunft des alten Bauwerks zu entscheiden.

#LANDKREIS CUXHAVEN #REGION #SAMTGEMEINDE HAGEN #CDU#SPD

Finanzen Reicht das Geld für die Ampel-Pläne?

Das Finanz-Kapitel soll bis zuletzt eines der umstrittensten gewesen sein. Am Ende beschließt die Ampel dann doch viel Erwartbares. Die Zweifel bleiben: Geht die Rechnung wirklich auf?

#POLITIK #INLAND #FDP#BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN#CHRISTIAN LINDNER

Bundesregierung Wie die Ampel den Sozialstaat reformieren will

Hartz IV abschaffen, die Renten sichern und den Mindestlohn erhöhen - mit Sozialreformen will die Ampel den Menschen Sicherheit geben. Doch große Entscheidungen stehen der künftigen Koalition noch bevor.

#POLITIK #INLAND #OLAF SCHOLZ#HUBERTUS HEIL#BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kommunalpolitik Streit um die Kita-Gebühren

Die neue Mehrheit im Kirchlintler Rat will einen früheren Grundsatzbeschluss der CDU kippen. Er wurde bereits lange vor Einführung der Gebührenfreiheit gefasst.

#LANDKREIS VERDEN #REGION #GEMEINDE KIRCHLINTELN #CDU#BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Personalien Der Koalitionsvertrag steht - Die Regierung noch nicht ganz

Die Inhalte sind geklärt. Jetzt fehlt noch das Personal, das den Ampel-Koalitionsvertrag in einer neuen Bundesregierung umsetzt. Einige Posten sind schon vergeben. Es gibt aber auch noch offene Fragen.

#POLITIK #INLAND #FDP#BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN#SPD

Oslebshauser Heerstraßenkreuzung Experten empfehlen den Umbau

An Oslebshausens zentraler Kreuzung stauen sich regelmäßig die Autos, und für Fußgänger und Radfahrer ist es dort sehr gefährlich. Eine Studie soll zeigen, wie es besser gehen kann.

#STADTTEIL GRÖPELINGEN #BREMEN #ORTSTEIL OSLEBSHAUSEN #SPD

Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP Das haben sich die Ampel-Parteien in Berlin vorgenommen

Entlastung der Stromkunden, Verschärfung der Mietpreisbremse und ein Aktionsplan Wohnungsbau sind einige zentrale Vorhaben im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP im Bund.

#POLITIK #INLAND #BUNDESTAGSWAHL#FDP#SPD#OLAF SCHOLZ

Regierungsbildung Verhandlungen über Ampel-Koalitionsvertrag vor dem Abschluss

SPD, Grüne und FDP haben sich offenbar auf einen Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Bundesregierung geeinigt und wollen ihn heute vorstellen. Auch auf eine erste Ressortverteilung wurde sich verständigt.

#POLITIK #INLAND #BUNDESTAGSWAHL#FDP#BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN#SPD

Landtagswahl Umfrage: SPD ist stärkste Kraft im Saarland

Das kleinste Flächenland Deutschlands wird seit fast zehn Jahren von der CDU regiert. Seit über 20 Jahren stellen die Christdemokraten den Ministerpräsidenten. Das könnte sich nun bald ändern.

#POLITIK #INLAND #SPD#FDP#CDU

Ortsbürgermeister Schwanewede Martin Grasekamp erneut gewählt

Martin Grasekamp bleibt Ortsbürgermeister von Schwanewede. In der ersten Sitzung des Ortsrates nach der Kommunalwahl im September ist der 66-Jährige einstimmig wiedergewählt worden

#LANDKREIS OSTERHOLZ #REGION #GEMEINDE SCHWANEWEDE #SPD

Ampel-Parteien Koalitionsgespräche auf der Zielgeraden

SPD, Grüne und FDP wollen ihre Verhandlungen über eine Ampel-Koalition in dieser Woche abschließen. Wird am Mittwoch der Koalitionsvertrag vorgelegt?

#POLITIK #INLAND #FDP#BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN#SPD

Projekttag in Delmenhorst Willms debattiert über KI

Bei einem Projekttag haben Schüler des Willms-Gymnasiums mit Bundestagsabgeordneten über Künstliche Intelligenz debattiert. Die Schule hat dafür einen neuen Partner an seiner Seite: das Fraunhofer-Institut.

#REGION #STADT DELMENHORST #SPD#BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN#DENIZ KURKU

Neue Corona-Verordnung Flächendeckend 2G in Niedersachsen

Aufgrund der hohen Inzidenzwerte verschärft die niedersächsische Landesregierung die Corona-Verordnung. Ab Mittwoch gilt flächendeckend 2G, sogar für Friseurbesuche.

#NIEDERSACHSEN #POLITIK #CORONA#SPD#JULIA WILLIE HAMBURG

Streit im Ortsverein Lilienthal SPD-Mitglieder fordern vorgezogene Vorstandswahl

Die Lilienthaler SPD ist heftig zerstritten, seitdem die Ratsfraktion entschieden hat, eine Gruppe mit der CDU und FDP zu bilden. Die Kritiker fordern jetzt eine vorgezogene Vorstandwahl im Ortsverein.

#LANDKREIS OSTERHOLZ #REGION #GEMEINDE LILIENTHAL #FDP#CDU

Volksentscheid Berliner Koalitionsgespräche kommen voran

Eine Koaition aus SPD, Grünen und Linke in Berlin hat viele Hürden zu nehmen. Bei einer besonders strittigen Frage steht jetzt aber offenbar eine Einigung bevor.

#POLITIK #INLAND #BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN#DIE LINKE#SPD

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