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Weil: SPD beerdigt nicht soziale Marktwirtschaft

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat Vorwürfe aus der Union zurückgewiesen, die SPD verabschiede sich mit ihrer Aufweichung der Hartz-Reformen von der sozialen Marktwirtschaft. „Das ist sicher Quatsch“, sagte Weil der dpa. Mit dem ...

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SPD
SPD-Vorstand beschließt einstimmig Hartz-IV-Abkehr

Der SPD-Vorstand hat einstimmig eine Abkehr vom bisherigen Hartz-IV-Konzept beschlossen. „Wir können mit Fug und Recht behaupten: Wir lassen Hartz IV hinter uns“, sagte SPD-Chefin Andrea Nahles am Sonntag in Berlin nach dem Beschluss. An Stelle des ...

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SPD
SPD will „neuen Sozialstaat“ - Vorstandsklausur hat begonnen

Die SPD will mit einer Aufweichung von Hartz IV, zwölf Euro Mindestlohn und Maßnahmen gegen Kinderarmut ihr linkes Profil wieder deutlich schärfen. Die Spitzen von CDU und CSU reagierten mit scharfer Kritik. CSU-Chef Markus Söder betonte, man werde ...

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SPD
SPD-Generalsekretär: Müssen Gesellschaft zusammenhalten

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat das Konzept seiner Partei für eine Lockerung des Hartz-IV-Systems, eine Grundrente und zwölf Euro Mindestlohn gegen Kritik der Union verteidigt. „Die SPD ist die Partei, die noch den Anspruch hat, Zusammenhalt ...

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Deutschland
Schwesig wirft Ost-Beauftragtem Hirte Amtsmissbrauch vor

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat die SPD-Schelte des Ost-Beauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte, zurückgewiesen. „Herr Hirte sollte die Interessen der Menschen in den ostdeutschen Bundesländern vertreten ...

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SPD
Unionsspitzen attackieren geplanten Linksruck der SPD

Führende Politiker von CDU und CSU haben die geplante Neuausrichtung der SPD scharf kritisiert und ihr eine Abkehr vom Koalitionsvertrag vorgeworfen. „Die SPD plant die Beerdigung der sozialen Marktwirtschaft“, sagte der CDU-Vizevorsitzende Volker ...

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Deutschland
Bouffier: SPD beerdigt soziale Marktwirtschaft

Der hessische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier hat die SPD scharf angegriffen wegen ihrer Pläne für eine Arbeitsmarkt- und Hartz-IV-Reform sowie für eine Grundrente. „Die SPD plant die Beerdigung der sozialen ...

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SPD
SPD-Spitze berät „neuen Sozialstaat“

Der SPD-Vorstand will mit einem umfassenden Paket für eine Reform des Arbeitsmarkts, von Hartz IV und der finanziellen Leistungen für Kinder das linke Profil der Partei schärfen. Dazu kommt die Parteiführung der Sozialdemokraten heute im Berliner ...

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Hessen
Arbeitsminister Heil: Positive Reaktionen auf Grundrentenplan

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will seine Pläne zur Einführung einer Grundrente für Geringverdiener auch gegen Widerstände durchsetzen. Er habe in E-Mails und Briefen sehr viele positive Reaktionen erhalten, sagte er zum Abschluss einer ...

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Kampf gegen SPD-Umfragetief: Scholz unterstützt Nahles' Plan für Sozialstaatsreform
Kampf gegen SPD-Umfragetief
Scholz unterstützt Nahles' Plan für Sozialstaatsreform

Kann sich die SPD durch das Zurückdrehen der ungeliebten Hartz-Reform noch retten? Die Parteichefin will es versuchen - und ist damit nicht allein. Einer ihrer Vorgänger aber meint: Das reicht nicht.

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