SPD

Jusos
Nahles kommt zum Juso-Bundeskongress

Zum Abschluss des Juso-Bundeskongresses kommt heute die SPD-Spitze nach Düsseldorf. Zunächst wird Parteichefin Andrea Nahles zum SPD-Nachwuchs sprechen, anschließend Generalsekretär Lars Klingbeil. Juso-Chef Kevin Kühnert hatte am Freitag für seine ...

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Juso-Chef Kevin Kühnert hat den SPD-Nachwuchs aufgefordert, der Motor der Erneuerung der kriselnden Partei zu sein. „Wir haben der weitgehend narkotisierten politschen Debatte einen ordentlichen Tritt in den Hintern verpasst“, sagte Kühnert zum ...

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SPD
Union und SPD: Breite Mehrheit für UN-Migrationspakt

Union und SPD im Bundestag haben sich mit großen Mehrheiten hinter den umstrittenen UN-Migrationspakt gestellt. Die Abgeordneten der beiden Regierungsfraktionen stimmten in Berlin für einen gemeinsam geplanten Entschließungsantrag zu dem Pakt, über ...

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SPD
Parteikreise: SPD-Abgeordneter Bülow tritt aus Partei aus

Der SPD-Abgeordnete Marco Bülow tritt aus der SPD aus. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen. Der 47-Jährige will dem Bundestag aber offenbar weiter als fraktionsloser Abgeordneter angehören. Bülow ist seit Wochen ein scharfer ...

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SPD
Juso-Chef will „Offensive Ost“

Angesichts des dramatischen Wählerschwundes fordert der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert von der SPD eine Ost-Offensive. "Wir müssen sehen, wie wir mit der starken Polarisierung der Gesellschaft umgehen – für die SPD geht es da vor allem um den ...

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SPD
Lindner kritisiert Habeck-Vorschläge zu Sozialleistungen

FDP-Partei- und -Fraktionschef Christian Lindner hat den Vorschlag von Grünen-Chef Robert Habeck für eine neue „Garantiesicherung“ ohne Zwang zu Arbeitssuche und Weiterbildung scharf kritisiert. Habeck wolle 30 Milliarden Euro zusätzliche ...

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Saudi-Arabien
Gabriel begrüßt Rüstungsexport-Stopp nach Saudi-Arabien

Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel hat den kompletten Stopp der Rüstungsexporte an Saudi-Arabien nach der Tötung des regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi begrüßt. „Das finde ich richtig“, sagte der frühere SPD-Chef der dpa in ...

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Zukunftsdebatte in der Krise: Die SPD und das Unwort: „Bürgergeld“ statt Hartz IV?
Zukunftsdebatte in der Krise
Die SPD und das Unwort: „Bürgergeld“ statt Hartz IV?

Aus der Mitte nach links? Während die Umfragekönige der Grünen das Zentrum erobern, hadert die SPD mit etwas, das viele als Wurzel allen Übels sehen: Hartz IV. Nun legt SPD-Chefin Nahles Ideen für etwas Neues vor, ein „Bürgergeld“. So heißt aber ...

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Brandenburg
Woidke in Potsdam wieder zum SPD-Landeschef gewählt

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke ist bei einem Parteitag in Potsdam im Amt des Parteichefs bestätigt worden. Bei der Abstimmung entfielen 101 der 125 gültigen Stimmen auf Woidke als Landeschef, wie die Partei mitteilte. Das entspricht ...

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SPD
SPD-Chefin will „Bürgergeld“ statt Hartz IV

SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihre Vorstellungen für eine Ablösung des Hartz-IV-Systems konkretisiert. „Die neue Grundsicherung muss ein Bürgergeld sein“, schreibt sie in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Die Leistungen ...

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