SPD

Kritik an Sanktionen: SPD-Chefin will „Bürgergeld“ ohne Gängelung statt Hartz IV
Kritik an Sanktionen
SPD-Chefin will „Bürgergeld“ ohne Gängelung statt Hartz IV

Die auf 14 Prozent abgestürzte SPD sucht händeringend nach einem neuen Profilierungsthema. Viele sehen in Hartz IV die Wurzel allen Vertrauensverlustes. Das Problem: Die Union blockt eine Reform ab.

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SPD
Scholz würdigt Altkanzler Schmidt als Vorbild

SPD-Vizekanzler Olaf Scholz hat den verstorbenen Altkanzler Helmut Schmidt zum 100. Geburtstag als weitsichtigen Weltpolitiker und Vorbild gewürdigt. „Die Bedeutung des Lebenswerks von Helmut Schmidt wird immer noch unterschätzt“, sagte Scholz zur ...

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Mobilfunkfirmen scheuen Kosten: Der große 5G-Knatsch: Turbo-Internet nicht überall?
Mobilfunkfirmen scheuen Kosten
Der große 5G-Knatsch: Turbo-Internet nicht überall?

5G soll das Internetzeitalter noch einmal revolutionieren. Doch wird Deutschland wirklich zur funklochfreien Republik, wo Autos dank des neuen Mobilfunkstandards autonom fahren? Die Netzbetreiber wehren sich dagegen, das neue mobile Super-Internet ...

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SPD
Nahles will geeintes Europa mit eigener Armee

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat Europa zu einer engeren Zusammenarbeit aufgerufen, um ein Gegengewicht unter anderem zu den USA unter Präsident Donald Trump zu bilden. „Wir müssen jetzt mit dieser Kleinstaaterei aufhören“, sagte sie in Berlin ...

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SPD
DGB und Sozialverband gegen Spahn-Vorstoß zu Sozialbeiträgen

Gewerkschaften und der Sozialverband VdK lehnen den Vorschlag von Gesundheitsminister Jens Spahn ab, Kinderlose bei den Sozialversicherungen stärker zu belasten. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, wer ...

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SPD
Grosse-Brömer weist Schröder-Rat zur Vertrauensfrage zurück

Aus der Spitze der Unionsfraktion wird der Vorstoß von Alt-SPD-Kanzler Gerhard Schröder zurückgewiesen, der Kanzlerin Angela Merkel eine Vertrauensfrage empfohlen hatte. „Alles, was er falsch gemacht hat, muss man jetzt nicht wiederholen“, sagte der ...

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SPD
SPD weist Maaßen-Vorwurf als „irre“ zurück

Die SPD weist den Vorwurf des in den einstweiligen Ruhestand versetzten Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen, es gebe „linksradikale Kräfte“ bei den Sozialdemokraten, in scharfer Form zurück. Der Vorhalt sei „einigermaßen irre“, sagte der ...

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Nach Merkels Ankündigung: Umfrage: Union und SPD verlieren weiter
Nach Merkels Ankündigung
Umfrage: Union und SPD verlieren weiter

Nach der Ankündigung von Kanzlerin Angela Merkel, den CDU-Vorsitz abzugeben, haben Union und SPD einer Umfrage zufolge weiter leicht an Zustimmung verloren.

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SPD
Schröder rät Merkel zur Vertrauensfrage

Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder sieht einen dramatischen Machtverlust von Kanzlerin Angela Merkel nach der Ankündigung, auf den Parteivorsitz zu verzichten. „Die Vertrauensfrage ist für jeden Kanzler eine Möglichkeit, Gefolgschaft zu erzwingen. ...

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CDU
Maas sieht GroKo durch Wechsel an CDU-Spitze nicht gefährdet

Außenminister Heiko Maas sieht derzeit keine Gefahr für die große Koalition durch den Verzicht von Kanzlerin Angela Merkel auf den CDU-Vorsitz. „Wir haben einen Koalitionsvertrag geschlossen mit der CDU/CSU. Noch nicht einmal mit Frau Merkel. Die ...

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