SPD

Hält die CDU-CSU-Einigung?: SPD hat noch Klärungsbedarf bei Asyl-Kompromiss der Union
Hält die CDU-CSU-Einigung?
SPD hat noch Klärungsbedarf bei Asyl-Kompromiss der Union

Der Sturz der Kanzlerin ist abgewendet, der Rücktritt des Innenministers zurückgenommen. Aber der Kompromiss von CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik wackelt noch. Die SPD will ihn nicht einfach abnicken, zeigt sich aber einigungswillig.

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Hintergrund: Was darf Merkel, was Seehofer?
Hintergrund
Was darf Merkel, was Seehofer?

Ein Kompromiss zur europäischen Asylpolitik liegt auf dem Tisch. Doch reicht er aus, um die Wogen zwischen CDU und CSU zu glätten? Was, wenn sich CSU-Innenminister Horst Seehofer im Alleingang über den Kurs der Kanzlerin hinwegsetzt?

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Gegen nationale Alleingänge: SPD legt eigenes Papier zur Asylpolitik vor
Gegen nationale Alleingänge
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Seit Wochen streiten CDU und CSU um den Kurs in der Asylpolitik. Nun haben die Sozialdemokraten ihre Position in Sachen Flüchtlingspolitik zu Papier gebracht.

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Deutschland
Gegen nationale Alleingänge: SPD mit Papier zur Asylpolitik

Die SPD positioniert sich mit einem eigenen Papier im Asylstreit zwischen den Koalitionspartnern CDU und CSU. Die engere Parteiführung um SPD-Chefin Andrea Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz hat dazu einen fünf Punkte umfassenden Plan für eine ...

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Deutschland
Scholz: EU-Asylbeschlüsse sind „gutes und wichtiges Zeichen“

Vizekanzler Olaf Scholz hat die EU-Gipfelbeschlüsse zur Asylpolitik als „gutes und wichtiges Zeichen“ gelobt. „Die Nationen Europas können nur gemeinsam den globalen Herausforderungen begegnen“, sagte der Bundesfinanzminister laut Mitteilung. ...

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SPD nur noch bei 18 Prozent: GroKo-Parteien verlieren an Zustimmung
SPD nur noch bei 18 Prozent
GroKo-Parteien verlieren an Zustimmung

Der erbitterte unionsinterne Asylstreit setzt der GroKo zu. Die Deutschen werden immer Unzufriedener mit der Arbeit der Bundesregierung. Einer jüngsten Umfrage zufolge käme die Union derzeit auf nur noch 32 Prozent.

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Glossar zur Asyldebatte: Dublin-Verordnung und Flughafenverfahren
Glossar zur Asyldebatte
Dublin-Verordnung und Flughafenverfahren

Begriffe, die in der Asyldebatte eine Rolle spielen:

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Auch Beratertätigkeit: Gabriel kann 2019 Job bei Zugkonzern Siemens/Alstom antreten
Auch Beratertätigkeit
Gabriel kann 2019 Job bei Zugkonzern Siemens/Alstom antreten

Der frühere Wirtschafts- und Außenminister Sigmar Gabriel kann im Frühjahr 2019 wie geplant in den Verwaltungsrat des neuen Zugkonzerns von Siemens und Alstom wechseln.

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Fragen und Antworten: Sinnlos oder Segen? Das verwirrende Baukindergeld
Fragen und Antworten
Sinnlos oder Segen? Das verwirrende Baukindergeld

Für Familien ist es ein guter Tag: Die Koalitionsspitzen haben eine bürokratische Quadratmetergrenze beim Baukindergeld gestrichen, zudem plant die Regierung Milliardenentlastungen und ein höheres Kindergeld ab 2019. Aber gerade am Baukindergeld ...

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SPD
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Berlin (dpa) – SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles schließt wegen des erbitterten Asylstreits zwischen CDU und CSU eine Neuwahl nicht aus. Auf die Frage, ob die SPD sich auf eine vorgezogene Bundestagswahl vorbereite, sagte Nahles im ...

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