Stefan Birkner

Für den Schutz jüdischen Lebens: Niedersachsen ernennt ersten Beauftragten gegen Antisemitismus
Für den Schutz jüdischen Lebens
Niedersachsen ernennt ersten Beauftragten gegen Antisemitismus

Franz Rainer Enste ist Niedersachsens erster Landesbeauftragter gegen Antisemitismus. Seine Aufgabe ist unter anderem der Abbau von irrationalen Feindbildern.

 mehr »
Sicherheit in Niedersachsen: Kritik am neuen Polizeigesetz
Sicherheit in Niedersachsen
Kritik am neuen Polizeigesetz

Grüne und FDP wollen gegen das neue Polizeigesetz vorgehen und suchen dabei Unterstützung bei den Regierungsparteien. Richter sollen prüfen, ob das Gesetz mit der niedersächsischen Verfassung konform ist.

 mehr »
Klage gegen Polizeigesetz: Opposition in Niedersachsen braucht die AfD
Klage gegen Polizeigesetz
Opposition in Niedersachsen braucht die AfD

Für ihre Klage gegen das Polizeigesetz braucht die Opposition in Niedersachsen die AfD. Die FDP hält eine Unterstützung für denkbar, die Grünen lehnen sie ab.

 mehr »
Fraktionen im niedersächsichen Landtag: Unterschiedlich hohe Zusatzzahlungen für das Führungspersonal
Fraktionen im niedersächsichen Landtag
Unterschiedlich hohe Zusatzzahlungen für das Führungspersonal

Die Fraktionen im niedersächsischen Landtag versorgen ihr Führungspersonal mit unterschiedlich hohen Zusatzzahlungen. Der Steuerzahlerbund kritisiert, dass dabei auch Stellvertreter bedacht werden.

 mehr »
Europawahl 2019: SPD-Debakel in Hannover
Europawahl 2019
SPD-Debakel in Hannover

Hinter CDU (29,9 Prozent) und Grünen (22,6 Prozent) landete die SPD in Niedersachsen nur auf Rang drei. Von einem Amtsbonus des im Land eigentlich beliebten Ministerpräsidenten Stephan Weil war nichts zu spüren.

 mehr »
Niedersachsen: Polizeigesetz passiert Parlament in Niedersachsen
Niedersachsen
Polizeigesetz passiert Parlament in Niedersachsen

Grüne und FDP wollen das neue Polizeigesetz in Niedersachsen als verfassungswidrig und Verstoß gegen Europarecht anfechten. Niedersachsens Innenminister wies das Ansinnen zurück.

 mehr »
Europawahl: Auf der Europa-Bühne: David McAllister
Europawahl
Auf der Europa-Bühne: David McAllister

David McAllister ist Spitzenkandidat bei der Europawahl für die niedersächsische CDU. Der ehemalige Ministerpräsident ist international als Analyst über den aktuellen Stand des Brexits gefragt.

 mehr »
Landtag Niedersachsen: FDP und Grüne machen gemeinsam Druck auf die Große Koalition
Landtag Niedersachsen
FDP und Grüne machen gemeinsam Druck auf die Große Koalition

Immer öfter machen die beiden Oppositionsfraktionen, die Grünen und die FDP, im Niedersächsischen Landtag gemeinsam Druck auf die Große Koalition. So zum Beispiel in Fragen des Tierschutzes.

 mehr »
Business-Plan wird erarbeitet: Rettungsplan für die NordLB
Business-Plan wird erarbeitet
Rettungsplan für die NordLB

Die NordLB soll kleiner und regionaler, aber robuster werden. Welche Auswirkungen dieses Sanierungskonzept auf den Standort Bremen mit seinen noch 550 verbliebenen Stellen hat, ist unklar.

 mehr »
Neue Radwege für Bremer Umland: Landtag in Hannover verabschiedet Haushalt
Neue Radwege für Bremer Umland
Landtag in Hannover verabschiedet Haushalt

Der Landtag in Hannover verabschiedet für 2019 den Haushalt. Das Bremer Umland wir in Zukunft von neuen Radwegen und Straßen profitieren.

 mehr »