Stefan Birkner

Weihnachtsmärkte Niedersachsen überlässt Hygienekonzepte den Betreibern

Niedersachsen überlässt die Hygienekonzepte für Weihnachtsmärkte weitgehend den Betreibern. Die Corona-Regeln für den Budenzauber können also von Stadt zu Stadt variieren.

#REGION #NIEDERSACHSEN #WEIHNACHTSMARKT#WK INSTAGRAM#STEFAN BIRKNER

Niedersachsen Landtag debattiert über den Entwurf des Doppelhaushalts 2022/2023

Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) hat am Mittwoch den 73,7 Milliarden Euro schweren Doppelhaushalt für 2022 und 2023 in den Landtag eingebracht. Applaus gab es nur aus den eigenen Reihen.

#REGION #REINHOLD HILBERS#STEFAN BIRKNER#JULIA WILLIE HAMBURG

Niedersachsen Sanfter Druck auf Impfmuffel

Flüssigkeitsgefüllte Kugelschreiber als Impfspritzen, rot-weiße Basecaps, mehrsprachige Plakate: Niedersachsen stellt eine neue Impfkampagne vor und kündigt die 2G-Regel für Gastronomie, Kultur und Sport an.

#REGION #BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN#STEPHAN WEIL#STEFAN BIRKNER#JULIA WILLIE HAMBURG#STEPHAN BOTHE

Niedersachsen Kein Wunschpartner in Sicht

Der Fraktionschef der Liberalen im niedersächsischen Landtag, Stefan Birkner, hat anders als seine Partei im Bund keinen Wunschpartner für eine Koalition nach der nächsten Landtagswahl.

#POLITIK #FDP#SPD#CHRISTIAN LINDNER#STEFAN BIRKNER#PANDEMIE

Niedersachsen Verwirrende Verordnung

Die neuen Corona-Regeln in Niedersachsen lösen Kopfschütteln aus. Kritik kommt unter anderem aus den Kommunen und vom Landesschülerrat.

#POLITIK #INLAND #CORONA#SPD#STEFAN BIRKNER

Kritik an Delmenhorster Bauamt "Dreye ist unser Plan B"

Bei einem Betriebsbesuch von Kommunal- und Landespolitik der FDP berichteten die Firmeninhaber von Bäckermeister Haferkamp von Problemen, in Delmenhorst eine Baugenehmigung zu erhalten.

#REGION #STADT DELMENHORST #STEFAN BIRKNER

Niedersächsischer Landtag Ministerpräsident Stephan Weil verteidigt "Landeskinderregelung"

Kontrovers debattierte der Niedersächsische Landtag am Dienstag über den neuen Corona-Stufenplan. Grüne und FDP sparten nicht mit Kritik an Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).

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Sondersitzung des Landtags Niedersachsen trägt Bundesnotbremse mit

Niedersachsen will die Corona-Notbremse des Bundes mittragen, aber bei den Schulen strenger agieren.

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Ausgangssperre Niedersachsens Corona-Kurs: Musterschüler oder Trödler?

Während in Berlin über striktere Corona-Regeln noch debattiert wird, hat Niedersachsen die Hand schon länger am Bremshebel. Hausarbeiten längst erledigt, tönt es aus Hannover. Es gibt aber auch Kritik.

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Kindertagesstätten-Gesetz Opposition fordert dritte Fachkraft

Eltern und Gewerkschaften laufen Sturm gegen eine Novelle der SPD/CDU-Landesregierung in Hannover. Grüne und FDP fordern mehr Qualität bei der frühkindlichen Förderung.

#REGION #NIEDERSACHSEN #FDP#STEFAN BIRKNER#BJÖRN FÖRSTERLING

Dritte Corona-Welle in Niedersachsen Landtag ringt um Ausgangssperren und Lockerungstests

Die Corona-Lage verschlechtert sich, Ausgangssperren drohen. Zugleich hält Niedersachsen an Modellversuchen zu Öffnungen in Handel und Kultur fest. Gereizter als früher debattiert der Landtag über den Kurs.

#REGION #NIEDERSACHSEN #STEPHAN WEIL#STEFAN BIRKNER#JENS NACKE

Den Jo-Jo-Effekt vermeiden Stephan Weil verteidigt Lockdown und wirbt für Stufenplan

Während Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Mittwoch im Landtag für seinen Stufenplan geworben und den Lockdown verteidigt hat, kritisierte die Opposition fehlende Perspektiven.

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Corona-Sondersitzung Selbstkritik und mahnende Worte in Niedersachsens Landtag

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will von Lockerungen noch nichts wissen. Die Opposition dagegen bemängelt vor allem den Schlingerkurs der Landesregierung in der Corona-Politik.

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Stefan Birkner im Interview „Das halte ich für verfassungswidrig“

Stefan Birkner ist Vorsitzender der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion. Im Interview spricht der Jurist über das Ansammlungsverbot und die bevorstehenden Wahlen.

#REGION #NIEDERSACHSEN #FDP#CDU#SPD

Sozialministerin weist Forderungen zurück Keine täglichen Corona-Tests in Niedersachsens Altenheimen

Auch in Niedersachsen werden FFP2-Masken in Apotheken kostenlos an Senioren verteilt. An der Vergabepraxis gibt es jetzt Kritik. Die Sozialministerin erteilt derweil täglichen Tests in Altenheimen eine Absage.

#REGION #NIEDERSACHSEN #CORONA#FDP#SPD

Niedersachsen Rot-schwarzes Klima-Schutzpaket weckt unterschiedliche Reaktionen

Der Landtag in Hannover hat mit großer Mehrheit ein Klimagesetz verabschiedet, mit dem die Landesregierung aus ihrer Sicht ehrgeizige Ziele für den Klimaschutz in Niedersachsen setzt.

#REGION #NIEDERSACHSEN #CDU#BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN#OLAF LIES

Generaldebatte im Landtag Enge Spielräume, neue Schulden

Opposition und Regierung in Niedersachsen streiten darüber, wo investiert werden soll. Am Dienstag kam es zum Schlagabtausch über den 35,9 Milliarden Euro schweren Haushalt für 2021.

#REGION #STEPHAN WEIL#STEFAN BIRKNER#REINHOLD HILBERS#JOHANNE MODDER#JULIA WILLIE HAMBURG

Corona-Debatte Vorbereitung für Weihnachten

Die Opposition wirft der niedersächsischen Landesregierung mangelnde Planungssicherheit im Umgang mit der Corona-Krise vor. Die verteidigt ihre Maßnahmen zur Eindämmung des Virus - und verbreitet Optimismus.

#REGION #NIEDERSACHSEN #STEPHAN WEIL#STEFAN BIRKNER#STEPHAN BOTHE

Landesparteitag in Hildesheim Niedersachsens FDP-Chef will 2022 mitregieren

Stefan Birkner ist beim Landesparteitag der FDP in Niedersachsen erneut zum Vorsitzenden seiner Partei gewählt worden. Als Ziel formulierte er eine Regierungsbeteiligung nach den Landtagswahlen 2022.

#REGION #NIEDERSACHSEN #BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN#STEFAN BIRKNER#CHRISTIAN GRASCHA

Neue Regeln ab Freitag Die neue Strenge

Werden Scheunenpartys in Niedersachsen zum Corona-Risiko? Die Infektionszahl geht in die Höhe, deswegen sehen die neuen Regeln von Freitag an vor allem für Privatfeten strengere Vorschriften vor.

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