Verfassungsschutz

Porträt: Anti-Maaßen: Haldenwang soll Verfassungsschutz Ruhe bringen
Porträt
Anti-Maaßen: Haldenwang soll Verfassungsschutz Ruhe bringen

Der neue Mann an der Spitze des Bundesamts für Verfassungsschutz gilt als ausgesprochen trocken. Das wirkt für viele nach der Ära Maaßen beruhigend.

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Verfassungsschutzchef versetzt: Heftige Kritik an Maaßen-Deal - Nahles fürchtet um Koalition
Verfassungsschutzchef versetzt
Heftige Kritik an Maaßen-Deal - Nahles fürchtet um Koalition

In der SPD baut sich erheblicher Unmut auf: Der bisherige Verfassungsschutzchef Maaßen wird befördert, ein SPD-Staatssekretär muss weichen. Nun meldet sich SPD-Chefin Nahles zu Wort.

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Fragen und Antworten: Der Verfassungsschutz und seine Aufgaben
Fragen und Antworten
Der Verfassungsschutz und seine Aufgaben

Wie wichtig ist der Verfassungsschutz, dessen Präsident jetzt als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium weggelobt wird? Viele Bürger wissen nicht so genau, was die Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz jeden Tag tun.

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Vor geplantem Krisentreffen: Merkel für Ablösung Maaßens? Koalition unter Druck
Vor geplantem Krisentreffen
Merkel für Ablösung Maaßens? Koalition unter Druck

Das neue Berliner Koalitionsdrama steuert auf eine Entscheidung zu. Wird Verfassungsschutz-Chef Maaßen gegen den Willen von Innenminister Seehofer gestürzt? Überlebt das die Koalition? Ein Bericht, dass die Kanzlerin bereits den Daumen gesenkt hat, ...

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Widerspruch gegen Parteispitze: Sachsen-AfD verteidigt gemeinsame Demonstrationen mit Pegida
Widerspruch gegen Parteispitze
Sachsen-AfD verteidigt gemeinsame Demonstrationen mit Pegida

Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz will die AfD vermeiden. Auch deshalb sollen die Mitglieder künftig genauer darauf achten, mit wem sie zusammen demonstrieren. Doch das ist nur eine Empfehlung der Parteispitze. Die sächsische AfD will ...

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Hintergrund: Wer ernennt und entlässt den Verfassungsschutz-Chef?
Hintergrund
Wer ernennt und entlässt den Verfassungsschutz-Chef?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz untersteht dem Innenminister. Er kann einen neuen Verfassungsschutzpräsidenten vorschlagen, braucht dafür allerdings die Zustimmung des Kabinetts.

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Dokumentation: Bericht von BfV-Präsident Maaßen: Wesentliche Aussagen
Dokumentation
Bericht von BfV-Präsident Maaßen: Wesentliche Aussagen

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat in einem vierseitigen Bericht zu den Hintergründen seiner umstrittenen Äußerungen im Zusammenhang mit fremdenfeindlichen Vorgängen in Chemnitz Stellung genommen. Die Deutsche Presse-Agentur ...

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Bericht zu Chemnitz-Video: Vor dem „Tag der Entscheidung“ wächst der Druck auf Maaßen
Bericht zu Chemnitz-Video
Vor dem „Tag der Entscheidung“ wächst der Druck auf Maaßen

Verfassungsschutz-Chef Maaßen hat mit seiner Einschätzung zu rassistischen Übergriffen in Chemnitz massive Kritik auf sich gezogen. Jetzt muss er sich erklären. Was ist, wenn er die Abgeordneten nicht überzeugt? Wird Seehofer ihn dann entlassen?

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Analyse: Was nun, Herr Maaßen?
Analyse
Was nun, Herr Maaßen?

Im Bundestag muss sich Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen an diesem Mittwoch für den Wirbel rechtfertigen, den er mit einem Interview zu Chemnitz ausgelöst hat. Ob ihm das gelingt, ist offen.

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Beobachtung durch Verfassungsschutz: AfD-Jugendverband in Niedersachsen soll aufgelöst werden
Beobachtung durch Verfassungsschutz
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Mit einem internen Sonderermittler will AfD-Fraktionschefin Weidel ihre Partei durchleuchten, um eine drohende Beobachtung der AfD zu verhindern. Gleichzeitig soll der Jugendverband in Niedersachsen aufgelöst werden.

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