Verteidigung

Vereinigte Arabische Emirate
Waffenexporte an Jemen-Kriegsallianz genehmigt

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung hat mehrere Waffenexporte an drei arabische Länder genehmigt, die am Jemen-Krieg beteiligt sind. Der Bundessicherheitsrat stimmte auf seiner jüngsten Sitzung der Lieferung von vier Aufklärungsradarsystemen für ...

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Deutschland
Meldeauflagen für Franco A. aufgehoben

Der wegen Anschlagsplänen angeklagte Bundeswehrsoldat Franco A. muss sich nicht mehr bei den Behörden melden. Das Polizeipräsidium Südosthessen zog bei einem Erörterungstermin vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt eine Verfügung mit entsprechenden ...

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Irak
Von der Leyen: Hilfe für Peschmerga soll fokussiert werden

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Kurden im Nordirak weitere Hilfe für die im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat eingesetzten Peschmerga-Kämpfer zugesichert. Allerdings werde die Unterstützung verkleinert und fokussiert ...

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Besuch im Irak und Jordanien: Von der Leyen für Fortsetzung des Einsatzes gegen den IS
Besuch im Irak und Jordanien
Von der Leyen für Fortsetzung des Einsatzes gegen den IS

Die Verteidigungsministerin besucht deutsche Soldaten des Einsatzkontingents im Irak und in Jordanien. Nach der militärischen Niederlage der Terrormiliz IS sei für einen Erfolg ein langer Atem nötig, sagt sie. Ende Oktober läuft das Mandat aus.

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Gesundheit
Spahn lädt Sozialverbände zu Gespräch über Dienstpflicht

In der Debatte um eine allgemeine Dienstpflicht hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn einem Medienbericht zufolge 18 Sozialverbände zu einem Meinungsaustausch eingeladen. Bei dem Treffen am 25. September in Berlin sollten „Vor- und Nachteile ...

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Deutschland
Von der Leyen in Jordanien: Kampf gegen IS weiter nötig

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hält eine Fortsetzung des Kampfes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat für nötig. Nachdem die Extremisten militärisch geschlagen seien, müsse verhindert werden, dass sie Rückzugsräume bilden, sagte die ...

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Syrien
USA setzen Deutschland in Syrien-Frage unter Druck

Die USA dringen nun auch ganz offen auf eine Beteiligung der Bundeswehr an einem militärischen Vergeltungsschlag bei einem Giftgasangriff in Syrien. „Die beste Art und Weise politische Unterstützung zu zeigen ist nicht eine Rede, sondern ...

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Bundeswehr ins Kriegsgebiet?: Koalition streitet über möglichen Syrien-Einsatz
Bundeswehr ins Kriegsgebiet?
Koalition streitet über möglichen Syrien-Einsatz

Merkel gegen Nahles, von der Leyen gegen Maas: Die Frage eines möglichen Bundeswehreinsatzes in Syrien spaltet die Koalition. In den USA dürfte die Auseinandersetzung mit Interesse verfolgt werden.

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Syrien-Krieg: Maas zu Syrien-Einsatz: „Wir treffen autonome Entscheidung“
Syrien-Krieg
Maas zu Syrien-Einsatz: „Wir treffen autonome Entscheidung“

„Wir werden uns mit unseren Partnern eng abstimmen und erwarten das auch umgekehrt“: Außenminister Maas will nicht ohne die Verbündeten über einen Militäreinsatz in Syrien entscheiden - sich aber auch von niemandem unter Druck setzen lassen. Wie ...

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Deutschland
Maas zu Syrien-Einsatz: „Wir treffen eine autonome Entscheidung“

Deutschland sollte sich nach Ansicht von Außenminister Heiko Maas bei der Entscheidung über ein Eingreifen der Bundeswehr in den Syrien-Krieg nicht unter Zugzwang setzen lassen. „Wir treffen eine autonome Entscheidung, die wir entlang unserer ...

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