Veto

Verteidigungshaushalt: US-Repräsentantenhaus überstimmt Veto von Trump
Verteidigungshaushalt
US-Repräsentantenhaus überstimmt Veto von Trump

In wenigen Wochen scheidet US-Präsident Trump aus dem Amt. Kurz vor Schluss liefert er sich ein Kräftemessen mit dem US-Kongress. Nach einer Niederlage im Repräsentantenhaus richten sich alle Augen auf die entscheidende Abstimmung im Senat.

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Verteidigungshaushalt: US-Kongress will Trumps Veto überstimmen
Verteidigungshaushalt
US-Kongress will Trumps Veto überstimmen

Beide Parteien im Kongress stehen hinter dem Verteidigungshaushalt. Doch Trump will das Gesetzespaket verhindern. Ihn ärgert unter anderem, dass damit der Truppenabzug aus Deutschland blockiert wird.

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Humanitäre Hilfe der UN: Ringen um Syrienhilfe geht weiter
Humanitäre Hilfe der UN
Ringen um Syrienhilfe geht weiter

Die humanitäre Hilfe der UN war sechs Jahre lang eine Lebensader für Millionen notleidende Syrer. Nun kann sie wegen des Widerstands von Russland und China nicht fortgesetzt werden - zumindest vorerst.

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Warnungen vor Folgen: Sicherheitsrat bei Syrien-Hilfe blockiert
Warnungen vor Folgen
Sicherheitsrat bei Syrien-Hilfe blockiert

Seit 2014 bekommen Notleidende in Syrien humanitäre Hilfe von den UN - nun steht die Unterstützung mitten in der Corona-Pandemie auf der Kippe. Bis Freitag muss der UN-Sicherheitsrat eine Lösung finden.

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Veto aus Bayern: AKK: Noch keine Festlegung auf Art der Wahlrechtsreform
Veto aus Bayern
AKK: Noch keine Festlegung auf Art der Wahlrechtsreform

Der Bundestag platzt aus allen Nähten. 709 Abgeordnete sitzen mittlerweile im deutschen Parlament. Nun berät die CDU-Spitze über die festgefahrene Reform des Wahlrechts - doch das löst Unruhe bei der bayerischen Schwesterpartei aus.

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Veto gegen drei Kandidaten: EU-Parlament verschiebt von der Leyens Kommissions-Start
Veto gegen drei Kandidaten
EU-Parlament verschiebt von der Leyens Kommissions-Start

Das EU-Parlament hat gegen drei der 26 Kandidaten für die neue EU-Kommission ein Veto eingelegt. Deshalb ist der vorgesehene Starttermin nicht mehr zu halten.

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Veto gegen zwei Kandidaten: EU-Kommissare: Von der Leyen muss ihr Team umbauen
Veto gegen zwei Kandidaten
EU-Kommissare: Von der Leyen muss ihr Team umbauen

In einem Monat soll Ursula von der Leyen mit ihrer neuen EU-Kommission starten. Doch ihr Personalpaket ist längst noch nicht durch. Es rumpelt gewaltig.

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US-Soldaten bleiben vor Ort: Trump legt Veto gegen Kongress-Resolution zu Jemen ein
US-Soldaten bleiben vor Ort
Trump legt Veto gegen Kongress-Resolution zu Jemen ein

Der US-Kongress wollte ein Ende der amerikanischen Unterstützung für den saudisch geführten Militäreinsatz im Jemen. Aber Donald Trump blockt ab - und stellt sich damit gegen Teile seiner eigenen Partei.

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Streit um Notstand: Demokraten wollen Trumps Veto brechen
Streit um Notstand
Demokraten wollen Trumps Veto brechen

Der US-Kongress hat ein Ende des von Donald Trump ausgerufenen Notstands beschlossen - doch der Präsident hat sein Veto eingelegt. Nun wollen die Demokraten versuchen, seinen Widerspruch zu überstimmen.

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Streit um Notstand: Trump legt erstes Veto seiner Amtszeit ein
Streit um Notstand
Trump legt erstes Veto seiner Amtszeit ein

Der Kongress hat ein Ende des von US-Präsident Trump ausgerufenen Notstands beschlossen. Im Senat stimmte sogar fast jeder vierte von Trumps Republikanern dafür, den Notstand zu beenden. Der Präsident nimmt das nicht hin - und bremst nun den ...

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