Russisch-eurasische Anbieter im Fokus Betrugsverdacht gegen Pflegedienste

Berlin/Bremen. Bei den seit Längerem laufenden bundesweiten Betrugsermittlungen gegen ambulante Pflegedienste hat sich nach einem Medienbericht ein Verdacht gegen 230 russisch-eurasische Anbieter ergeben. Das gehe aus dem Abschlussbericht der Sonderermittlungsgruppe von Bundeskriminalamt (BKA) und Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen hervor, berichten „Die Welt“ und der Bayerische Rundfunk unter Berufung auf das ihnen vorliegende Dokument.
31.05.2017, 00:00
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Von Christian Andresen und Sabine Doll

Berlin/Bremen. Bei den seit Längerem laufenden bundesweiten Betrugsermittlungen gegen ambulante Pflegedienste hat sich nach einem Medienbericht ein Verdacht gegen 230 russisch-eurasische Anbieter ergeben. Das gehe aus dem Abschlussbericht der Sonderermittlungsgruppe von Bundeskriminalamt (BKA) und Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen hervor, berichten „Die Welt“ und der Bayerische Rundfunk unter Berufung auf das ihnen vorliegende Dokument. Die Anbieter sollen Pflegekassen um hohe Summen betrogen haben. Sie sollen nicht erbrachte Leistungen abgerechnet und dabei gemeinsame Sache mit Patienten und Ärzten gemacht haben.

Der generelle Verdacht ist seit Längerem bekannt. Nach Einschätzungen des BKA von vor einem Jahr könnten den Sozialkassen mit betrügerischen Abrechnungen solcher Pflegedienste mindestens eine Milliarde Euro Schaden im Jahr entstanden sein. Die Bundesregierung stattete die Krankenkassen durch eine Gesetzesänderung bereits mit zusätzlichen Kontrollbefugnissen aus. Neu sind nun die Details.

Den Berichten zufolge sollen zwei Drittel der betrügerischen Pflegedienste in bundesweiten Netzwerken agiert haben. Regionale Schwerpunkte sind demnach NRW und Berlin, außerdem Niedersachsen, Brandenburg und Bayern. Gesteuert worden sein sollen die Netze überwiegend von Berlin aus.

Bremen ist nach Erkenntnissen der AOK Bremen/Bremerhaven nicht in die aktuellen Ermittlungen des BKA involviert. „In dem Abschlussbericht soll von allen anderen Bundesländern die Rede sein, nicht von Bremen“, bestätigt AOK-Sprecher Jörn Hons dem WESER-KURIER. Dennoch sind auch die Krankenkassen im kleinsten Bundesland immer wieder von Abrechnungsbetrug betroffen. Bei der AOK ist eine zentrale Prüfgruppe angesiedelt, die mit Krankenkassen, Landeskriminalamt und Staatsanwaltschaft gegen Betrüger vorgeht. Sie gilt bundesweit als Vorreiter. Seit der Gründung vor 16 Jahren konnten sich die Krankenkassen in Bremen mehr als sechs Millionen Euro zurückholen, in mehr als 1200 Fällen wurde ermittelt. „Im Visier der Ermittler sind sehr häufig auch ambulante Pflegedienste“, so Hons.

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