Keine Entscheidung zu Anleihekäufen EZB lässt Leitzins auf Rekordtief

Frankfurt/M. Europas Währungshüter arbeiten angesichts düsterer Aussichten für Wachstum und Inflation an weiteren Sondermaßnahmen. Die Vorbereitungen für zusätzliche Eingriffe seien weit fortgeschritten, sagte EZB-Präsident Mario Draghi am Donnerstag in Frankfurt.
05.12.2014, 00:00
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Von Harald Schmidt

Europas Währungshüter arbeiten angesichts düsterer Aussichten für Wachstum und Inflation an weiteren Sondermaßnahmen. Die Vorbereitungen für zusätzliche Eingriffe seien weit fortgeschritten, sagte EZB-Präsident Mario Draghi am Donnerstag in Frankfurt. Notfalls könne die Notenbank rasch handeln. „Rasch heißt rasch, aber nicht unbedingt bei der nächsten Sitzung“, erklärte Draghi. Der früheste Termin wäre der 22. Januar. Der EZB-Rat will Anfang 2015 zunächst beurteilen, inwiefern die bereits sehr lockere Geldpolitik zur Verbesserung der Situation geführt hat. Außerdem sei wichtig, wie sich der Ölpreis bis dahin entwickelt habe, sagte Draghi. Den Leitzins im Euroraum hält die Europäische Zentralbank (EZB) auf dem Rekordtief von 0,05 Prozent.

Als weitere Maßnahmen nannte Draghi ausdrücklich verschiedene Möglichkeiten von Anleihenkäufen auf breiter Front („Quantitative Easing“, QE) – auch den Erwerb von Staatsanleihen. Vor allem Staatsanleihenkäufe sind umstritten. Kritiker meinen, die Notenbank würde so Staatsschulden mit der Notenpresse finanzieren, was sie nicht darf. Draghi betonte: „Das ist ein wichtiges Instrument. Wir haben einen Auftrag und wir werden langfristige Abweichungen von unserem Ziel der Preisstabilität nicht tolerieren.“ Die EZB strebt mittelfristig eine Inflationsrate knapp unter 2,0 Prozent an. Im November lag die jährliche Teuerungsrate im Euroraum nach erster Schätzung der Statistikbehörde nur noch bei 0,3 Prozent. Der Trend wird sich nach neuesten EZB-Prognose nur langsam umkehren: Die Notenbank erwartet für 2014 eine Inflation von 0,5 (September-Prognose: 0,6) Prozent. Für 2015 rechnet sie mit 0,7 (1,1) Prozent, für 2016 mit 1,3 (1,4) Prozent.

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