Leitzins bleibt auf Rekordtief EZB prüft neue Geldschwemme

Malta·Frankfurt. Die Europäische Zentralbank steht bereit: Um Konjunktur und Preisauftrieb anzuschieben, halten sich die Währungshüter eine Ausweitung ihrer milliardenschweren Geldflut offen. „Wir haben den Willen und die Fähigkeit, alle Instrumente einzusetzen, die unser Mandat erlaubt, wenn das nötig ist“, sagte EZB-Präsident Mario Draghi am Donnerstag nach der auswärtigen Ratssitzung auf Malta.
23.10.2015, 00:00
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Von Harald Schmidt

Die Europäische Zentralbank steht bereit: Um Konjunktur und Preisauftrieb anzuschieben, halten sich die Währungshüter eine Ausweitung ihrer milliardenschweren Geldflut offen. „Wir haben den Willen und die Fähigkeit, alle Instrumente einzusetzen, die unser Mandat erlaubt, wenn das nötig ist“, sagte EZB-Präsident Mario Draghi am Donnerstag nach der auswärtigen Ratssitzung auf Malta. Zugleich beließ die EZB den Leitzins auf dem Rekordtief von 0,05 Prozent.

Die Aussicht auf eine weitere Lockerung der Geldpolitik sorgte für steigende Kurse am Aktienmarkt, der Euro gab dagegen deutlich nach. Draghi bestätigte frühere Angaben, wonach das im März begonnene Programm zum Kauf von Staatsanleihen und anderen Vermögenswerten notfalls im Umfang ausgedehnt oder zeitlich gestreckt werden könnte. Der EZB-Rat werde die Wirkung des Programms im Dezember analysieren. Dann liegen die neuen Konjunkturprognosen des EZB-Stabs vor.

Sorgen bereitet den Währungshütern die Konjunkturabkühlung in wichtigen Schwellenländern wie China. Auch den zuletzt wieder etwas stärkeren Euro sieht die EZB mit Unbehagen. Denn das drückt die Inflation noch weiter und verteuert zugleich europäische Exporte auf dem Weltmarkt.

Bisher will die EZB bis mindestens September 2016 monatlich Staatsanleihen und andere Vermögenswerte im Wert von 60 Milliarden Euro kaufen, insgesamt 1,1 Billionen Euro. Bis zum 16. Oktober hat sie in diesem Rahmen allein Staatsanleihen im Gesamtvolumen von knapp 371 Milliarden Euro erworben. „Wir sind bereit, die Ausgestaltung des Kaufprogramms anzupassen“, sagte Draghi.

Das frische Geld kommt im Idealfall über Geschäftsbanken in Form von Krediten bei Unternehmen und Verbrauchern an. Das soll Investitionen und Konsum anschieben und so die Konjunktur in Schwung bringen und die Inflation anheizen.

Bislang laufe das Programm reibungslos und habe die Kreditbedingungen für Unternehmen und Haushalte verbessert, sagte Draghi. Besorgt zeigte er sich mit Blick das Wirtschaftswachstum und die Inflation im Euro-Raum. Hier seien die Risiken zuletzt gestiegen.

Diskutiert wurde Draghi zufolge auch eine weitere Verschärfung der Strafzinsen von derzeit 0,2 Prozent, die Banken zahlen müssen, wenn sie ihr Geld bei der EZB parken. Die Notenbank will erreichen, dass die Institute das viele billige Geld, das ihnen die EZB zur Verfügung stellt, an Unternehmen und Verbraucher weiterreichen.

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