Praktische Anwendung verzögert sich

Gesundheitskarte kommt nicht online

Berlin. Nach fast 15 Jahren Entwicklung und Kosten von einer Milliarde Euro haben die 70 Millionen Krankenversicherten in Deutschland inzwischen eine neue Gesundheitskarte bekommen. Doch diese unterscheidet sich von ihrer Vorgängerin im Wesentlichen nur durch das aufgedruckte Passbild.
03.12.2015, 00:00
Lesedauer: 1 Min
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Von TIMOT SZENT-IVANYI

Nach fast 15 Jahren Entwicklung und Kosten von einer Milliarde Euro haben die 70 Millionen Krankenversicherten in Deutschland inzwischen eine neue Gesundheitskarte bekommen. Doch diese unterscheidet sich von ihrer Vorgängerin im Wesentlichen nur durch das aufgedruckte Passbild. Mitte nächsten Jahres sollte es eigentlich mit praktischen Online-Anwendungen losgehen. Doch nach Information dieser Zeitung wird daraus nichts. Es droht eine weitere Verschiebung auf 2017.

Dabei gilt die erste Online-Funktion der Karte als technisch vergleichsweise anspruchslos. Geplant ist, dass ab 1. Juli 2016 die auf der Karte gespeicherten Versichertendaten über eine gesicherte Internetverbindung mit den Daten bei den Krankenkassen abgeglichen – und gegebenenfalls geändert – werden können. Das geht bisher nicht, denn die Lesegeräte bei den Ärzten sind nicht online geschaltet.

Für eine solche Online-Anbindung benötigt man sogenannte Konnektoren, die die Daten von den Lesegeräten verschlüsselt übertragen. Doch die Auftragnehmer in der Industrie schaffen es bislang nicht, geeignete Geräte zu produzieren. Aus den Unterlagen einer Besprechung hochrangiger Vertreter aus Industrie und Gesundheitswesen mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) von Mitte November geht hervor, dass deshalb die bisherigen Zeitpläne nicht zu halten sind.

Diese Information ist pikant: An diesem Donnerstag will der Bundestag das sogenannte E-Health-Gesetz beschließen, in dem unter anderem die Fristen für den Ausbau der Gesundheitskarte festgelegt werden. Das Parlament soll also ein Gesetz beschließen, das voraussichtlich gar nicht einzuhalten ist. Das muss der Spitze des Gesundheitsministeriums durch das Gespräch mit der Industrie auch klar geworden sein. Diese Erkenntnis wurde aber offenbar nicht weitergegeben.

Problematisch ist die Verzögerung auch für den Spitzenverband der Krankenkassen und die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen: Wird der Termin Mitte 2016 nicht gehalten, werden laut Gesetz deren Etats ab 2017 auf den Stand des Jahres 2014 abzüglich ein Prozent gekürzt.

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