Staatsanwaltschaft ermittelt Sozialbetrug in Bremerhaven

Bremen. Die Bremer Staatsanwaltschaft geht von Betrug in ganz großem Stil aus: Offenbar haben der Vorsitzende und weitere Vertreter zweier Vereine in Bremerhaven Arbeitsverträge für osteuropäische Zuwanderer fingiert, um sich von den damit erschlichenen Sozialleistungen einen Teil in die eigene Tasche zu schieben. „Offenbar ist dieser Betrug systematisch durchgeführt worden.
10.04.2016, 00:00
Lesedauer: 1 Min
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Sozialbetrug in Bremerhaven
Von Frauke Fischer

Die Bremer Staatsanwaltschaft geht von Betrug in ganz großem Stil aus: Offenbar haben der Vorsitzende und weitere Vertreter zweier Vereine in Bremerhaven Arbeitsverträge für osteuropäische Zuwanderer fingiert, um sich von den damit erschlichenen Sozialleistungen einen Teil in die eigene Tasche zu schieben. „Offenbar ist dieser Betrug systematisch durchgeführt worden. So etwas hat es nach meiner Kenntnis in Bremen noch nicht gegeben“, sagte Staatsanwalt Frank Passade. Der gesamte Umfang des Betrugs und der finanzielle Schaden seien noch nicht absehbar.

Die Staatsanwaltschaft hat Durchsuchungen in Räumen der Vereine und bei Verdächtigen vorgenommen und ermittelt gegen den Haupttatverdächtigen, den Vorsitzenden der beiden Vereine, sowie gegen weitere Personen. Im Grunde, so Passade, habe sich jeder einzelne, der mit einem fingierten Arbeitsvertrag aufstockende Leistungen bekam, strafbar gemacht. Bislang gebe es keine Erkenntnis, dass die Vereine auch in Bremen aktiv wurden.

Das Prinzip war offenbar in allen Fällen gleich: Osteuropäische Zuwanderer, vor allem aus Bulgarien, die zunächst keinen Anspruch auf Sozialleistungen haben, erhielten von den Vereinen fingierte Arbeitsverträge als geringfügig Beschäftigte. Diese berechtigten die Menschen, beim Sozialamt aufstockende Leistungen zu beantragen. Davon mussten sie dann offenbar namhafte Beträge an die Vereinsvertreter abführen, die das Geld in die eigene Tasche steckten. Jede einzelne Person aus dem Kreis der auf diese Weise Beschäftigten, so der Staatsanwalt, müsse nun überprüft werden.

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