Kommentar über den neuen Ressortzuschnitt

Wer ist für wen zuständig?

An den neuen Zuschnitten der Ressorts gibt es Kritik – nicht zu unrecht. Die Wirtschaft darf nicht darunter leiden, dass am Ende der Koalitionsverhandlungen alle gut wegkommen sollten, findet Lisa Boekhoff.
27.08.2019, 19:08
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Wer ist für wen zuständig?
Von Lisa Boekhoff
Wer ist für wen zuständig?

Der Überseehafen in Bremerhaven.

Carmen Jaspersen/dpa

Aus Sicht der Koalitionspartner mag der Zuschnitt der Ressorts am Ende gemeinsamer Verhandlungen stimmig sein. Claudia Schilling vertritt nun als Bremerhavenerin nicht nur die Ressorts Wissenschaft und Justiz, sondern auch die für Bremen insgesamt besonders wichtigen Häfen – eine ziemlich bunte Mischung.

Vertreter von Verbänden und Unternehmen sehen denn auch in der Scheidung der Häfen von der Wirtschaft überhaupt keinen Grund. Das verwundert nicht. Die Politik hat wenig getan, um für den neuen Zuschnitt zu werben. Als Eindruck bleibt: Allein Parteipolitik ist Ursache dafür, dass Wirtschaft und Häfen nicht in einer Hand bleiben. Fast amüsant wird es beim Flughafen, der nun zu den Häfen gehört.

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Die Folgen des Umbaus sind derzeit schwer abzusehen. Klar ist, dass es natürlich nun immer wieder Absprachen braucht, wer wann und wie zuständig ist. SPD, Grüne und Linke müssen dann beweisen, dass sie wirklich an die gemeinsame Sache glauben. So oder so: Es bleibt ein bitterer Beigeschmack, denn der Ressortzuschnitt erfolgte offenbar nur, um alle Koalitionspartner zufriedenzustellen. Die Wirtschaft darf aber darunter nicht leiden.

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