Konjunktur Wirtschaft stürzt 2009 ab - Deutschland Defizitsünder

Wiesbaden/Frankfurt. Die Deutsche Wirtschaft ist im vergangenen Jahr mit einem Minus von 5,0 Prozent so stark eingebrochen wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg. Im Kampf gegen die Rezession häufte die Bundesrepublik 2009 einen gigantischen Berg neuer Schulden auf.
13.01.2010, 16:40
Lesedauer: 3 Min
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Wiesbaden/Frankfurt. Die Deutsche Wirtschaft ist im vergangenen Jahr mit einem Minus von 5,0 Prozent so stark eingebrochen wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg. Im Kampf gegen die Rezession häufte die Bundesrepublik 2009 einen gigantischen Berg neuer Schulden auf.

Erstmals seit vier Jahren zählt Deutschland wieder zum Kreis der Defizitsünder in der Europäischen Union. Bei der Vorlage der Zahlen zu Bruttoinlandsprodukt (BIP) und Staatsdefizit am Mittwoch dämpfte das Statistische Bundesamt die Hoffnungen auf eine rasche Erholung. Im vierten Quartal 2009 gab es nach einer ersten Schätzung der Statistiker entgegen der Erwartungen kein Wachstum des realen BIP, sondern nur eine Stagnation.

«Deutschland als exportabhängige Nation ist von der weltweiten Wirtschaftskrise besonders betroffen», begründete der Präsident der Wiesbadener Behörde, Roderich Egeler, den erste Absturz der deutschen Wirtschaft auf Jahressicht seit sechs Jahren. Die Rezession 2009 fiel viel stärker aus als beim bisher stärksten Einbruch 1975 nach der Ölkrise (minus 0,9 Prozent). Im Jahr 2008 war die deutsche Wirtschaft um 1,3 Prozent gewachsen, ein Jahr zuvor sogar noch um 2,5 Prozent. In jeweiligen Preisen gerechnet war das BIP 2009 mit 2404 Milliarden Euro um 3,7 Prozent niedriger als im Vorjahr.

Vor allem im Winter 2008/2009 war die Konjunktur eingebrochen. Im zweiten Quartal (plus 0,4) und im dritten Quartal (plus 0,7) hatte das BIP wieder zugelegt - unter anderem weil der Export wieder anzog und der Staat kräftig Geld in Konjunkturprogramme butterte. Das holte die deutsche Wirtschaft aus der Rezession, konnte den Absturz im Gesamtjahr aber nicht mehr verhindern. In den letzten drei Monaten des Krisenjahres 2009 legte die deutsche Wirtschaft nicht mehr zu: Die Statistiker gehen davon aus, dass das reale BIP saison- und kalenderbereinigt im Vergleich zum Vorquartal stagnierte. Genauere Zahlen dazu sollen am 12. Februar veröffentlicht werden.

Im Kampf gegen die Krise häufte Deutschland einen gigantischen Berg neuer Schulden auf: Das Staatsdefizit stieg mit 77,2 Milliarden Euro auf 3,2 Prozent des BIP. Das ist knapp über der Schuldengrenze des europäischen Stabilitätspakts (Maastricht-Kriterium) von 3,0 Prozent.

Einnahmen von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen von 1067,7 Milliarden Euro (minus 2,2 Prozent zum Vorjahr) standen Ausgaben von 1144,9 Milliarden Euro (plus 5,0 Prozent) gegenüber. Die Steuereinnahmen, die gut die Hälfte der Einnahmen ausmachen, sanken um 4,5 Prozent. Allein beim Bund erhöhte sich das Defizit um 26,1 Milliarden Euro auf 40,3 Milliarden Euro. Im Jahr 2008 hatte Deutschland nach revidierten Zahlen wieder einen ausgeglichenen Staatshaushalt erreicht. Gegen das Maastricht-Kriterium hatte Deutschland bereits 2002 bis 2005 verstoßen.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) lobte das erfolgreiche Eingreifen des Staates zur Stützung der Wirtschaft: «Nun kommt es darauf an, das Wachstum der Wirtschaft weiter zu beschleunigen und den Grundstein für einen sich selbst tragenden Aufschwung zu legen.» Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag Hans-Peter Friedrich forderte in einer Mitteilung: «Im Lichte der weiteren konjunkturellen Entwicklung wird zu prüfen sein, inwieweit zusätzliche Steuerentlastungen möglich sind.» Die öffentlichen Haushalte dürften jedoch nicht überfordert werden.

Ausgebremst wurde die deutsche Wirtschaft 2009 vor allem durch den Exporteinbruch und rückläufige Investitionen. Erstmals seit 1993 wurden aus Deutschland weniger Waren und Dienstleistungen ausgeführt als im Vorjahr: Nach Jahren stetig steigender Ausfuhrzahlen sanken die preisbereinigten Exporte zweistellig um 14,7 Prozent. Zugleich verringerten sich zwar auch die Importe (minus 8,9 Prozent), jedoch deutlich geringer. Der Außenbeitrag - die Differenz zwischen Exporten und Importen - wirkte sich wie im Vorjahr negativ auf das BIP aus. Zudem wurde deutlich weniger investiert als im Jahr 2008: So stürzten etwa die Investitionen von Staat und Unternehmen in Maschinen, Anlagen und Fahrzeuge (Ausrüstungsinvestitionen) um 20 Prozent ab.

Positive Impulse kamen vom Konsum: Private Konsumausgaben erhöhten sich preisbereinigt um 0,4 Prozent - maßgeblich durch die staatliche Prämie für Neuwagenkäufer. «Die Abwrackprämie hat sicher dazu beigetragen, dass der Konsum im positiven Bereich blieb», bilanzierte Egeler. Ohne Pkw-Käufe hätte sich der private Konsum zum Vorjahr um 0,5 Prozent vermindert. Staatliche Konsumausgaben stiegen um 2,7 Prozent.

Der Arbeitsmarkt zeigte sich im Krisenjahr 2009 relativ stabil - unter anderem weil Kurzarbeit und Arbeitszeitkonten Entlassungen verhinderten. Im Jahresdurchschnitt wurde die Wirtschaftsleistung von 40,2 Millionen Erwerbstätigen erbracht. Das waren 37 000 weniger als ein Jahr zuvor. Damit wurde trotz Rezession der 2008 erreichte Rekordstand seit der Wiedervereinigung fast gehalten. Für 2010 sagen Fachleute aber einen deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit voraus.

Für 2010 erwarten Volkswirte, dass die deutsche Konjunktur an Fahrt gewinnen und die Folgen der Krise zunehmend hinter sich lassen wird. Die Wachstumsprognosen reichen von 1,5 Prozent bis 2,3 Prozent. (dpa)

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