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Bovenschulte erklärt bei Lanz Wie es zur Idee der sogenannten Osterruhe kam

Die Osterruhe war umstritten, die Kanzlerin kassierte sie wenige Stunden nach dem Beschluss von Bund und Ländern wieder. Bei Markus Lanz hat Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte erklärt, wie es dazu kam.
26.03.2021, 12:04 Uhr
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Wie es zur Idee der sogenannten Osterruhe kam
Von Jan-Felix Jasch

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte hatte Zweifel, das gibt der Jurist in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ offen zu. Aber es sei eben auch eine Idee gewesen, über die es sich lohne, nachzudenken. Die Rede ist vom sogenannten Oster-Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, auf den sich Bund und Länder in den Beratungen am späten Montagabend geeinigt hatten. Nur Stunden später, am Mittwochmittag, kassierte Kanzlerin Angela Merkel die Idee wieder. Es sei juristisch nicht umsetzbar. Bei Lanz gab Bovenschulte Einblicke, wie es zu dem Dilemma kommen konnte. Am Dienstag hatte er die Osterruhe während einer Pressekonferenz noch verteidigt.

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Bovenschulte erklärte, dass die Idee zu „später Stunde“ als Kompromiss diskutiert worden sei. Er sei sich aber auch bereits dabei sicher gewesen: „Diese fünf Tage sind nicht das Patentrezept, um die Pandemie zu bekämpfen.“ Trotzdem habe es sich gelohnt, über die Idee nachzudenken. „Fünf Tage am Stück bringen schon etwas.“

Harsche Kritik kam bei Lanz von der Journalisitin Eva Quadbeck. Es sei schwer vermittelbar, dass zunächst die Rede von Lockerungen über die Ostertage gewesen sei, am Ende aber ein faktischer Komplett-Lockdown über fünf Tage stehe.

Bovenschulte gab zu, dass es in der Runde bereits Zweifel an der rechtlichen Umsetzung gegeben habe. „Es war aber in der Nacht nicht mehr möglich, das ausführlich zu diskutieren.“ Neben ihm hätten auch mehrere andere Ministerpräsidenten die Zweifel gehegt. Quadback konterte: „Anhand ihrer Schilderungen kann man ablesen, wie weit weg die Ministerpräsidentenkonferenz vom wahren Leben ist.“ Sie kritisierte, dass die Menschen bereits am Mittwoch hätten einkaufen müssen und zu einem noch größeren Gedränge gekommen wäre.

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Bovenschulte schloss: „Man ist nicht gut beraten, solche Diskussionen und Fragen unter Zeitdruck zu erörtern.“ Auch sein Amtskollege Markus Söder hatte im bayerischen Landtag bereits darauf gedrungen, früher mit den Beratungsrunden zu beginnen. Das will Bovenschulte jedoch nicht allein gelten lassen. „Es lag nicht an der späten Stunde.“ Man brauche schlicht die Zeit, um solche eine Idee auch noch einmal zwei Stunden sacken zu lassen und in Ruhe prüfen zu können. „Solche Fragen können nicht in kleiner Runde beschlossen werden.“

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