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Umfrage in Borgfeld Kennen Sie den Beirat?

Kennen Sie die Menschen im Ort, die Sie in lokalpolitischen Angelegenheiten vertreten - kennen Sie Ihren Beirat? Das haben wir Borgfelderinnen und Borgfelder am Platz unter der Linde gefragt.
08.05.2023, 07:00 Uhr
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Kennen Sie den Beirat?
Von Petra Scheller

Borgfeld. Beiräte sind Bremens Stadtteilparlamente. Hier beraten Frauen und Männer über Themen, die das Leben der Menschen vor Ort beeinflussen. Außerdem gehen sie Ideen und Beschwerden im Stadtteil nach. Das politische Gremium in Borgfeld besteht zurzeit aus 13 Ortspolitikerinnen und -politikern, die sich ehrenamtlich einbringen. Am 14. Mai werden sie neu gewählt. Kennen Sie ihre politischen Vertreterinnen und Vertreter im Ort? Das haben wir Borgfelderinnen und Borgfelder am Platz unter der Linde gefragt.

Tahereh Asadi hat gerade ihre älteste Tochter in den Kindergarten gebracht. Die Orthopädietechnikerin kennt niemanden aus dem Beirat. Ob sie wählen gehe, habe sie noch nicht entschieden. Ihre Familie lebt erst seit sechs Jahren in Deutschland. "Zuerst haben wir im Blockland gelebt. Das war schwierig, weil es dort keine Busse gibt." Mit der Infrastruktur in Borgfeld sei sie insgesamt sehr zufrieden. Die gebürtige Iranerin ist mit dem Fahrrad unterwegs. Die Radwege, findet sie, seien gut zu befahren – auch mit dem Anhänger. "Nur die Straßen für die Autos sind hier sehr schmal", sagt die junge Mutter.

Uwe Klein hat selbst schon als Zuhörer an Beiratssitzungen teilgenommen. Für ihn seien die wichtigsten lokalpolitischen Themen Sicherheit und Verkehrsberuhigung. Der Borgfelder wünscht sich einen zweiten Ortspolizisten in Borgfeld, weil bei ihm in der Gegend gehäuft eingebrochen wurde. Außerdem solle der Beirat sich um das Thema Mobilfunkmast kümmern. "Da wird nur geguckt, wo es nicht geht - dass immer irgendwer dagegen ist, finde ich schwierig." Uwe Klein schlägt den Hamfhofsweg als Standort für einen Funkturm vor. Am Ortskern würde der Borgfelder nichts verändern. "Es ist doch schön hier."

Birgit Sievers hat den Beirat bereits per Briefwahl gewählt. Sie findet die Ortspolitik wichtig, hätte sich jedoch mehr Informationen von den Parteien vorab gewünscht. "Ich hatte nur von einer Partei einen Prospekt im Briefkasten", sagt die Bankkauffrau. "Da stand drin, wofür die einzelnen Leute so stehen. Das fand ich hilfreich." Sievers wünscht sich, dass der Ortskern so bleibt, wie er ist. "Hier habe ich alles."

Caprice Viohl interessiert sich sehr für Lokalpolitik. Die 19-Jährige arbeitet in einem Kindergarten – soziale Gerechtigkeit und Diversität sind unter anderem Themen, für die sie sich einsetzt. "Ich engagiere mich politisch, gehe auf Demos und setze mich für mehr Teilhabe ein. Politikerinnen und Politiker sollten nichts versprechen, was sie nicht halten können", unterstreicht die junge Frau. Caprice Viohl findet, dass Borgfeld mehr mit anderen teilen könnte. "Das Freizi hier wird beispielsweise kaum von Jugendlichen genutzt. In Horn ist das ganz anders. Da gibt es viel mehr junge Leute, die dort gerne sind." Die finanziellen Mittel, die hier fürs Freizi ausgegeben würden, wären in anderen Stadtteilen besser aufgehoben.

"Ob ich den Beirat kenne? Klar!", sagt Doris Klüver. "Sie bemühen sich auch, haben aber letztendlich zu wenig Gewicht und Mitspracherecht. Was hier lange beschlossen wurde, wird in Bremen gar nicht ernst genommen." Angehen müsste die Politik dringend das Verkehrsaufkommen in Borgfeld. "Insbesondere am Großen Moordamm fließt zu viel Verkehr durch, der stadteinwärts und stadtauswärts durch den Ort führt. Das ist für die Grundschulkinder wirklich gefährlich", sagt die Managerin einer Senioren-Residenz, die selbst sechs Enkelkinder hat. Für die kommende Legislaturperiode wünsche sie sich eine Verkehrsberuhigung im Ortskern am Markttag.

"Ich kenne den Beirat nicht wirklich", erklärt Bernhard Dincher offen. Der pensionierte Lehrer interessiert sich mehr für Global- statt für Lokalpolitik – Umwelt, Bildung und Gerechtigkeit sind auf Bundesebene seine Lieblingsthemen. "Ich nehme die Ortspolitik eher aus der Distanz wahr." Lokal wählen, das will der Borgfelder auf jeden Fall. "Bei der Beiratswahl werden ich nach parteilichen Kriterien gehen."

Dieter Otten war selber 16 Jahre lang im Borgfelder Beirat. "Bis 2010", sagt der Timmersloher. "Doch der Beirat kann viel zu wenig bewirken", zieht er Bilanz. "Wir haben damals schon vorgeschlagen, die Parkplätze im Ortskern schräg anzuordnen, damit man da besser rausfahren kann. Und? Sie sind immer noch so wie damals." Ortspolitiker müssten mehr Befugnisse haben, damit sie in Bremen gehört werden, sagt Otten.

Kurt Schwebe ist mit seinem Mountain-Trike, einem Hebelrollstuhl, unterwegs. "Den brauche ich hier auch, mit einem normalen Rollstuhl hätte ich auf den unebenen Gehwegen gar keine Chance. Das ist wirklich unfallträchtig", sagt der Borgfelder. Für Beiratspolitik interessiert sich Schwebe zwar, doch sei er ein bisschen enttäuscht, "weil nichts von den vielen Ideen umgesetzt wird. Damals gab es doch ein Konzept für die Umgestaltung des Ortes. Davon hat man dann nichts mehr gehört."

Zur Sache

Wer sind die Beiräte in Bremen?

Beiräte der Stadt Bremen sind die kleinste politische Ebene in den Ortsteilen und Stadtvierteln. Die Stadtteilparlamente haben allerdings nur sehr begrenzte Entscheidungsrechte - ihre Kernkompetenz ist eine umfassende Beratungszuständigkeit. Sie sollen ein Sprachrohr für Bürgerinnen und Bürger in die Landespolitik sein. Dazu wird die Stadt in 22 Bereiche eingeteilt. Je nach Größe des Stadtteils vertreten zwischen sieben und 19 Personen die politischen Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner. In Borgfeld gibt es zurzeit 13 Frauen und Männer, die sich im Beirat ehrenamtlich engagieren. Beiräte beraten über Themen, die das Leben der Menschen beeinflussen. Außerdem gehen sie Ideen und Beschwerden im Stadtteil nach. Wer etwas anmerken möchte, kann sich dafür an das Ortsamt wenden. Alle vier Jahre werden die Beiräte neu gewählt. So auch am 14. Mai. Neben dem weißen Stimmzettel für die Bürgerschaft gibt es auch einen gelben Stimmzettel für den Ortsbeirat. Dort stehen die Namen der Kandidatinnen und Kandidaten. Sie wurden im Vorfeld von den Parteien in Form einer Liste vorgeschlagen. Außerdem können sich Einzelpersonen zur Wahl stellen. Wählerinnen und Wähler können fünf Stimmen abgeben. Wahlberechtigt sind alle Menschen über 16 Jahre mit einer EU-Staatsbürgerschaft. Sie müssen seit mindestens drei Monaten im Land Bremen leben.

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