Wie steht es um die Personalausstattung, die Arbeitsabläufe oder auch die Einsatzbereiche des Ordnungsdienstes im Stadtteil? Diese Fragen standen bei einem Online-Meeting des Ortsamts Hemelingen im Mittelpunkt, bei dem die Planungskonferenz Inneres vom 7. Juni fortgeführt wurde. Zur Vorbereitung dieser Konferenz war dem Senator für Inneres ein umfangreicher Fragenkatalog zugesandt worden. Während der Sitzung gab Eva Brosenne Auskunft, die beim Ordnungsamt den Außendienst leitet.
Die Personalstärke des Ordnungsdienstes für das gesamte Stadtgebiet bezifferte sie auf derzeit 46 Personen, die vor allem auf Straßen und Plätzen im Einsatz sind, wobei acht weitere Personen Leitungsaufgaben übernehmen. Im Bereich Verkehrsüberwachung seien derzeit 20 weitere Personen tätig. Die Mitarbeiter sind auf fünf Einsatzbereiche in Bremen verteilt, wobei Bremen-Mitte der Dreh- und Angelpunkt der Aktivitäten ist. „Wir sind insgesamt breit aufgestellt“, sagt Brosenne, „denn die Tätigkeiten des Ordnungsdienstes sind extrem vielfältig“. Seit Beginn der Corona-Pandemie spielten Infektionsschutzkontrollen eine große Rolle, aber auch Themen wie zum Beispiel Hundehaltung, Sicherheit in Grünanlagen, Mülldelikte, der Nichtraucherschutz oder Glücksspiele würden zu den Alltagsaufgaben des Ordnungsdienstes gehören. Die Arbeit der Mitarbeiter teile sich in eine Früh- und eine Spätschicht, sodass insgesamt von morgens um sieben Uhr bis abends um 22 Uhr Leute im Einsatz seien.
Kerstin Biegemann (Grüne) fragte, welche Aufgaben im Stadtteil Hemelingen hauptsächlich anfallen würden, was Brosenne nicht genau quantifizieren konnte, da kein statistisches Auswertungssystem über die Tätigkeiten des Ordnungsdienstes geführt wird. Es komme jedenfalls öfter auch zu spontanen Einsätzen, denn „die Mitarbeiter sollen auf ihrer Streife mit offenen Augen durch die Stadt fahren“, sagt sie.
Wo genau der Ordnungsdienst vor Ort jeweils tätig sei, würde sich oft über die Kontaktpolizisten ergeben, teilweise auch über die Polizeiwache, sagt Brosenne. „Wir verfügen jedenfalls über ein großes Netzwerk mit Einrichtungen und Akteuren, zum Beispiel auch mit der Bremer Stadtreinigung, wenn es um das Thema Müllentsorgung geht, und die Problempunkte oder Hotspots im Stadtteil sind ja bekannt – aus ihnen ergeben sich die Einsatzschwerpunkte.“ Auf die Frage von Angelika Brand (Grüne), welche Ausbildung die Beschäftigten hätten, verwies Sebastian Eickenjäger vom Senator für Inneres darauf, dass der Ordnungsdienst, bei dem die Leute zwischen 23 und 58 Jahre alt sind, insgesamt breit und bunt aufgestellt sei. „Jeder macht eine 13-wöchige Schulung durch, denn die Mitarbeiter müssen eine große Zahl von Verordnungen kennen, und sie erwerben auch Zusatzqualifikationen, wie zum Beispiel Selbstverteidigung. Im Bereich Verkehrsüberwachung wird auf jeden Fall eine abgeschlossene Berufsausbildung verlangt, und im Außendienst spiele die Kommunikationsfähigkeit bei den Mitarbeitern eine entscheidende Rolle“, sagt Brosenne.
In den vergangenen anderthalb Jahren hat beim Ordnungsdienst die Einhaltung der Corona-Regeln eine große Rolle gespielt. Auf die Frage, wie dies an den Badeseen überprüft worden sei, kann Brosenne eine positive Antwort geben: „Wir sind insgesamt zufrieden, größere Verstöße hat es im Osten Bremens nicht gegeben, was zum Beispiel am Werdersee ganz anders war.“ Was die Kontrolle der Quarantäne-Auflagen bei Corona-Infizierten betreffe, sei der Ordnungsdienst auf Unterstützungspersonen angewiesen und berechtigt, die Daten des Gesundheitsamtes zu verwenden. Dazu würde es Kontrollfahrten geben und auch Anrufe bei den Personen, die in Quarantäne sind, „mit der Bitte, kurz mal ans Fenster heranzutreten“, so Brosenne. Um die Kontrolleure zu schützen, werde ein persönlicher Kontakt vermieden.
Ortsamtsleiter Jörn Hermening merkt an, dass im Stadtteil immer noch viele Schilder hängen würden, die auf die Maskenpflicht in Außenbereichen hinweisen, obwohl diese ja nicht mehr gelten würde. Brosenne verwies darauf, dass das Ordnungsamt für diese Aufgabe nicht zuständig sei, sondern sie an eine Firma delegiert habe. „Zur Not müssen wir der mal auf die Finger klopfen“, sagte sie.
Wie im Spektrum der Tätigkeiten sei der Ordnungsdienst auch im Bereich der Prävention breit aufgestellt: „Vorbeugende Arbeiten reichen bei uns von Beratungen zur Müll-Entsorgung über Jugendschutz, zum Beispiel zum Thema Alkohol oder Zigaretten, bis hin zu Hygienevorschriften in Bezug auf Corona“, betont Brosenne.