Vegesack. Am Montag, 18. Mai, trifft sich der Beirat Vegesack erstmals nach der Pandemie-Pause wieder zu einer öffentlichen Sitzung. Auf der Tagesordnung steht unter anderem eine Debatte über die geplante Bebauung an der Weserstraße/Ecke Schulkenstraße. Ein Aufreger, der in der Regel für großes Publikumsinteresse sorgt. Problem nur: Wegen der Corona-Maßnahmen ist der Zutritt beschränkt, es können nur 14 Besucher an der politischen Meinungsbildung teilnehmen.
Das Hygienekonzept sieht unter anderem vor, dass die Gästezahl im Sitzungssaal des Ortsamtes auf 14 Personen limitiert wird. Die Zahl ergibt sich aus der Größe des Raumes sowie aus den anwesenden Beiratsmitgliedern und den Referenten. Für Publikum ist eine Anmeldung bis zu diesem Mittwoch, 13. Mai, an die Mail-Adresse office@oavegesack.bremen.de erforderlich. Gibt es mehr Anmeldungen als Plätze, entscheidet das Los. Das gleiche Verfahren gilt auch für die folgende Sitzung am Montag, 25. Mai, bei der es unter anderem um den Bebauungsplan 1244, In den Wellen, die Kitaplatz-Versorgung im Stadtteil sowie das „Wohnen in Nachbarschaft“-Gebiet Grohner Düne geht. Hier endet die Anmeldefrist am 20. Mai.
Die FDP kritisiert das Verfahren zur Publikumsbegrenzung vehement. Rainer W. Buchholz verweist auf das Ortsbeirätegesetz und schreibt: „Wörtlich heißt es dort: 'Die Bürgerbeteiligung ist eine der wichtigsten Aufgaben der Beiräte.' Dies mit dem Verweis auf Corona-Zeiten auf ein diffuses Anmeldeverfahren zu minimieren ist unannehmbar, zumal es gerade in Vegesack auch räumliche Alternativen gibt.“ Wenn der Sitzungssaal im Stadthaus zu klein sei, um bei mehr Besuchern Abstand zu wahren, könne auch auf das Bürgerhaus ausgewichen werden, schlägt Buchholz vor. Und er deutet in seiner Erklärung an, dass er diese Lösung auch noch bis Montag für umsetzbar hält. „Dies ist noch immer möglich. Man muss es nur wollen.“
Die Sitzung im Stadthaus beginnt um 18.30 Uhr. Die Begrenzung auf 14 Gäste ist nicht die einzige Corona-Regel. Laut Ortsamt wird Desinfektionsmittel bereitgestellt, ein Mund-Nasen-Schutz ist für alle Anwesenden zwingend. Es gibt getrennte Ein- und Ausgänge. Besucher müssen im Vorfeld Namen und Adresse angeben. Bürger sollten auch schriftlich mitteilen, ob sie als Interessenvertretung zu einem bestimmten Punkt der Tagesordnung gehört werden wollen. Gruppengespräche sind nicht gestattet.
