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Kommunalwahl Vorfreude auf 2026

Die Kommunalwahl hat wieder einmal darunter gelitten, dass nur in den wenigsten Kreisen, Städten und Gemeinden auch die Verwaltungschefs zur Wahl standen, meint Peter Voith.
13.09.2021, 06:24 Uhr
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Vorfreude auf 2026
Von Peter Voith

Stärkste kommunale Kraft in Niedersachsen werden (SPD) oder bleiben (CDU) – wer von den beiden sogenannten Volksparteien sein Ziel bei den Kommunalwahlen erreicht, geben die Zahlen bis zum Druck dieser Zeitung noch nicht her. Aber eines steht fest: Der Gewinner des Rennens wird das Erreichen des Ziels als Rückenwind für die Bundestagswahl interpretieren – und damit übers Ziel hinaus schießen. Zwar meinen Politikwissenschaftler, aus den Ergebnissen eine gewisse Tendenz für die Bundestagswahl herauslesen zu können, aber auch das ist gewagt. Der Niedersachse würde sagen, man solle die Kirche im Dorf lassen. Denn wo Gemeinderäte,  Bürgermeister und Landräte gewählt werden, handelt es sich in erster Linie um Personenwahlen. Die Parteizugehörigkeit spielt eine untergeordnete Rolle.

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Ohnehin, einen echten Wahlkampf haben die Wähler nur dort erleben dürfen, wo die Verwaltungschefs der Kommunen zur Wahl standen, und das war gerade mal in einem Viertel aller Gebietskörperschaften der Fall. In den übrigen wollten die Kandidaten irgendwie alle das Gleiche: mehr Ganztagsbetreuung, schnelleres Internet, bessere Gesundheitsversorgung auf dem Land und mehr Klimaschutz. Wie gut, dass wenigstens die Bundestagswahl etwas Salz in diese Wahlkämpfchen-Suppe gab und dass es mit der Langeweile bei der nächsten Kommunalwahl 2026 vorbei ist. Denn dann greift vollständig das noch von Rot-grün beschlossene Gesetz, die  Amtszeit der Verwaltungschefs an die Dauer der Legislaturperiode anzupassen.

Wie spannend Kommunalwahlen dann sein werden, zeigen die jetzigen Stichwahlen, die parallel zur Bundestagswahl stattfinden – etwa in Lilienthal, Achim, Ritterhude und Thedinghausen. Und in Delmenhorst. Hier hatten sich elf Kandidaten um den OB-Posten beworben. Aber ob das Ausdruck gelebter Demokratie ist? Eher nicht. Die Zahl ist Ausweis einer seit Jahren vergifteten politischen Auseinandersetzung. Die Stadt als (wahrscheinlich ehemalige) Hochburg der AfD wieder zu befrieden, wird eine Hauptaufgabe der neuen OB sein. Denn eines steht fest: An der Verwaltungsspitze wird eine Frau stehen. Viel Erfolg.

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