Kommunalwahlen

Grüne zeichnen sich als Wahl-Gewinner in Niedersachsen ab

Die Grünen können als einzige Partei bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen Zuwächse verbuchen. Über die Chefposten in vielen Rathäusern und Landratsämtern entscheidet eine Stichwahl.
13.09.2021, 09:40
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Von dpa/ba
Grüne zeichnen sich als Wahl-Gewinner in Niedersachsen ab

In Niedersachsen kann am Sonntag über die Zusammensetzung der Stadt- und Gemeinderäte abgestimmt werden.

Sina Schuldt/dpa
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Überall in Niedersachsen werden die Ergebnisse der Kommunalwahl ermittelt. Rund 8200 Wahllokale im ganzen Land waren bis 18 Uhr geöffnet, knapp 6,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, über die Zusammensetzung der Stadt- und Gemeinderäte sowie der Kreistage zu entscheiden. Zudem wurden in einigen Kommunen neue Bürgermeister und Landräte direkt gewählt. Bei etlichen Oberbürgermeister- und Landratswahlen wird es eine Entscheidung erst in einer Stichwahl in zwei Wochen geben. Unterdessen zeichnete sich eine größere Wahlbeteiligung als bei der vorangegangenen Kommunalwahl 2016 ab.

Die CDU ist auf kommunaler Ebene seit rund 40 Jahren stärkste Kraft in Niedersachsen. Sie liegt nach Angaben des Landesamts für Statistik seit 1974 bei den Gemeindewahlen und seit 1981 bei den Kreiswahlen vorne.

Alleine für die Grünen zeichnen sich klare Stimmzuwächse ab. Bei den Direktwahlen kamen am Sonntag in etlichen Kommunen grüne Kandidatinnen und Kandidaten in die Stichwahl. Außerdem verzeichnete eine Erhebung von Infratest dimap für den NDR ausschließlich bei den Grünen Stimmenzugewinne.

CDU und SPD lieferten sich zwei Wochen vor der Bundestagswahl im zweitgrößten Flächenland ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Nach der Erhebung, die keine klassische Hochrechnung ist, könnte die CDU bei den Kommunalwahlen unter dem Strich auf 32 Prozent kommen, das wären 2,3 Prozentpunkte weniger als 2016. Die SPD käme auf 30 Prozent (minus 1,2 Prozent). Die Grünen kommen nach der Erhebung auf 15 Prozent und damit 4,1 Punkte mehr als 2016. Die FDP erhielte 6,5 Prozent. Für die AfD kam die Erhebung auf 5 Prozent, die Linke erreichte 3 Prozent.

Die Wahlbeteiligung zog am späten Nachmittag an und näherte sich dem Niveau von 2016. Nach Angaben der Landeswahlleitung in Hannover setzten rund 44,0 Prozent der Wahlberechtigten bis 16.30 Uhr ihre Kreuze in den Lokalen. Vor fünf Jahren waren es circa 44,3 Prozent gewesen.

Kommunalwahlen Niedersachsen - Stimmabgabe Weil

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gibt seine Stimme und zeigte sich optimistisch, was das Abschneiden seiner Partei angeht.

Foto: Moritz Frankenberg

Eine Mitarbeiterin der Landeswahlleitung betonte, dass in die Erhebung nur jeder Gang zur Urne einfließe, nicht aber die Briefwahl berücksichtigt werde. Wegen der Corona-Pandemie stimmten überdurchschnittlich viele Menschen per Brief ab, wie einige Kommunen bereits mitgeteilt hatten. Eine Stichprobe der Landeswahlleitung ergab, dass im Schnitt 23,2 Prozent der Wahlberechtigten dieses Mal Briefwahlunterlagen beantragt hatten. Eine Vergleichszahl zu den vergangenen Kommunalwahlen lag nicht vor.

Entschieden wurde über die Zusammensetzung der rund 2134 kommunalen Vertretungen, also über die Kreistage der 36 Landkreise, die Räte der acht kreisfreien Städte und die Regionsversammlung in der Region Hannover. Darüber hinaus wurden die Räte von 905 kreisangehörigen Gemeinden sowie 128 Samtgemeinden neu bestimmt. Auch über die Zusammensetzung von mehr als 1000 Bezirks- und Ortsräten sowie zwei Einwohnervertretungen wurde entschieden.

Gleichzeitig wurden aber auch zahlreiche Landräte und Bürgermeister gewählt – in insgesamt 282 Kommunen. In elf Städten finden Oberbürgermeisterwahlen statt, darunter in Braunschweig, Göttingen, Wolfsburg, Oldenburg, Osnabrück und Lüneburg. In 21 Landkreisen wurden Landräte und in der Region Hannover ein Regionspräsident oder eine Regionspräsidentin gewählt.

Stichwahlen bahnen sich in vielen Städten an

In der Region Hannover wird es zur Stichwahl um das Amt des Regionspräsidenten zwischen SPD-Kandidat Steffen Krach und Frauke Patzke von den Grünen kommen. Wie die Landeshauptstadt im Internet mitteilte, erhielt Krach 35,4 Prozent der Stimmen. Danach folgten Frauke Patzke mit 28,6 Prozent und Christine Karasch von der CDU mit 24,3 Prozent.

In Wolfsburg geht der CDU-Kandidat Dennis Weilmann mit 43 Prozent in die Stichwahl gegen SPD-Bewerberin Iris Bothe, die 32,2 Prozent erreichte. In Braunschweig lag SPD-Mann Thorsten Kornblum zwar vorn, muss sich aber in der Stichwahl mit dem CDU-Bewerber Kaspar Haller messen lassen. Im Kreis Stade gewann der CDU-Landtagabgeordnete Kai Seefried gegen SPD-Kandidat Björn Protze souverän die Wahl zum neuen Landrat.

In Oldenburg, Osnabrück und Lüneburg kommt es voraussichtlich ebenfalls zu Stichwahlen: In Oldenburg lag der Amtsinhaber, SPD-Bewerber Jürgen Krogmann, kurz vor Ende der Auszählung vor Daniel Fuhrhop von den Grünen. In Osnabrück, der viertgrößten Stadt Niedersachsens, führte hingegen die CDU-Kandidatin Katharina Pötter vor Frank Henning von der SPD. In Lüneburg, jahrzehntelang geführt von einem SPD-Bürgermeister, kommt es absehbar zur Stichwahl zwischen der Grünen-Bewerberin Claudia Johanna Kalisch und dem parteilosen Heiko Meyer.

Auch in der Universitätsstadt Göttingen standen die Zeichen auf Stichwahl. Hier lag die SPD-Kandidatin Petra Broistedt einige Prozentpunkte vor Doreen Fragel von den Grünen, gefolgt von Ehsan Kangarani von der CDU. In Hameln sah alles nach einer Wiederwahl von Oberbürgermeister Claudio Griese (CDU) aus, nach Auszählung fast aller Stimmen lag er bei 51,4 Prozent.

Wahlpanne in Lingen: Falsche Stimmzettel in fünf Wahllokalen

Fünf Wahllokale in Lingen hatten Stimmzettel für den falschen Wahlbereich bekommen. Das teilte der Stadtwahlrat Lingen am Nachmittag mit. Der Fehler sei am Morgen bemerkt worden. 51 Wähler hätten ihr Kreuz auf dem falschen Stimmzettel gemacht. Diese Stimmzettel wurden als ungültig erklärt und die Betroffenen wurden kontaktiert, um neu zu wählen. Der Großteil von ihnen habe bereits erneut gewählt, teilte der Stadtwahlrat Lingen mit. Ursache seien falsch gepackte Wahlpakete gewesen.

Rechnerische Unstimmigkeiten: Neue Zählung bei OB-Wahl in Goslar

Wegen rechnerischer Unstimmigkeiten wird bei der Oberbürgermeisterwahl in Goslar kein offizielles Endergebnis am Sonntag mehr feststehen. In fünf der rund 75 Wahllokale sei es zu Unstimmigkeiten beim Auszählen gekommen, sagte Vanessa Nöhr, Sprecherin der Stadt am Sonntagabend. In den fünf Wahllokalen soll nun am Montagmorgen erneut gezählt werden. Demnach wurde in den betroffenen Wahllokalen mehrfach gezählt, es sei dann zu unterschiedlichen Ergebnissen gekommen.

Zahlen zur Kommunalwahl

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