Am 10. Mai eine von zehn Parteien und Wählervereinigungen AfD darf zur Wahl antreten

Bremen. Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) darf am 10. Mai bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft antreten.
14.03.2015, 00:00
Lesedauer: 1 Min
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AfD darf zur Wahl antreten
Von Matthias Lüdecke

Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) darf am 10. Mai bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft antreten. Das hat der Wahlbereichsausschuss Bremen in seiner Sitzung am Freitag bei einer Gegenstimme beschlossen. Die AfD ist eine von zehn Parteien und Wählervereinigungen, die zur Parlamentswahl zugelassen sind. In Bremerhaven kommt als elfte Partei noch die rechtsextreme NPD hinzu. Sie tritt in der Seestadt auch zur Bürgerschaftswahl an, hat für Bremen allerdings keine Liste mit Bewerbern eingereicht. Sie kann hier also nicht gewählt werden.

Anders sieht es nun bei der AfD aus. Für sie können Wähler am 10. Mai ihr Kreuz machen. Das war unsicher, weil zwei Parteimitglieder Beschwerde eingelegt hatten. Die Teilnehmer der Wahlversammlung hatten gegenüber dem Landeswahlleiter moniert, die parteiinterne Wahl sei nicht geheim gewesen. Wahlbereichsleiterin Carola Janssen trug diese Beschwerde in der Sitzung des Ausschusses noch einmal detailliert vor. Demnach kritisierten die AfD-Mitglieder, dass bei der Wahl mehr als 60 Personen in einem kleinen Raum gewesen seien. Die Wahlzettel seien auf den Knien ausgefüllt worden, weil es keine Tische gegeben habe. Es habe zwar zwei Wahlkabinen gegeben, diese seien jedoch nicht darauf ausgelegt gewesen, dass sie tatsächlich von allen hätten genutzt werden können. Zudem seien sie einsehbar gewesen. Auch führten die Kritiker an, die Stimmzettel seien in einen offenen Karton geworfen worden und hätten, je nachdem wie sie gefaltet worden seien, auch einsehbar sein können.

Wahlbereichsleiterin Janssen erklärte jedoch, angesichts einer vom AfD-Vorstand abgegebenen eidesstattlichen Versicherung habe sie keine Zweifel daran, dass die Abstimmung gemäß den Vorgaben erfolgt sei. „Es handelt sich um innerparteiliche Streitigkeiten, die meiner Auffassung nach nicht im Wahlausschuss zu klären sind“, sagte Janssen. Dafür gebe es innerparteiliche Schiedsgerichte, an die die Beschwerdeführer sich hätten wenden können. Um das Schiedsgericht anzurufen, hatten die beiden Beschwerdeführer aber nicht die notwendige Unterstützung zweier weiterer Mitglieder bekommen.

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