Kritik an Unterbringung von Flüchtlingen Bremen kauft winterfeste Zelte

Anfang Dezember sollen in Bremen die Flüchtlingszelte spätestens abgebaut werden. So der Plan des Sozialressorts. Wegen unverlässlichen Prognosen werden aber beheizbare und isolierte Zelte angeschafft.
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Bremen kauft winterfeste Zelte
Von Hauke Hirsinger

Anfang Dezember. Das ist der Zeitpunkt, zu dem Bremen die Flüchtlingszelte spätestens abgebaut haben will. „Dies ist unser erklärtes Ziel“, sagt der Sprecher des Sozialressorts, Bernd Schneider. Aber weil es keine verlässliche Prognose der Flüchtlingszugänge gebe, könne man aktuell nichts ausschließen. Deshalb würden auch beheizbare, isolierte, winterfeste Zelte mit echten Wänden und Fenstern angeschafft.

Die Situation wird zusehends schwieriger für das Sozialressort. Nach Berichten vom Montag könnten in diesem Jahr bis zu 1,5 Millionen geflüchtete Menschen Deutschland erreichen. Davon entfällt nach dem Königsteiner Schlüssel rund ein Prozent auf Bremen. Das wären etwa 15.000 Personen, hinzu kämen etwa 2000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Schneider mahnt jedoch zur Vorsicht: „Das ist nicht seriös abzuschätzen. Unsere Erwartungen liegen bei etwa 10.000 bis 12.000 Flüchtlingen für das Jahr 2015.“ Unabsehbar seien aber weitere Entwicklungen, die beispielsweise von den aktuellen Gesprächen mit der Türkei beeinflusst werden könnten: Die EU will sich an der Finanzierung von Unterkünften für zwei Millionen vornehmlich aus Syrien geflüchtete Menschen in der Türkei beteiligen. Ressortsprecher Schneider: „Wir planen die Bremer Notunterkünfte derzeit auf Sicht, also abhängig von dem sich jeweils abzeichnendem Bedarf.“

Auch mit Blick auf die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge kann Schneider keine genauen Zahlen liefern. „Ob es bei den prognostizierten 2000 Menschen bleibt, wird sich zeigen.“ Größter Unsicherheitsfaktor sei die Beantwortung der Frage, wie schnell die Jugendlichen auf andere Bundesländer umverteilt werden können. Aller Voraussicht nach wird ein entsprechendes Gesetz bereits am 1. oder 15. November in Kraft treten. Bei einem reibungslosen Ablauf könnte die Zahl 2000 also unterschritten werden, so Schneider. Immerhin: Der Abbau des Zeltes für unbegleitete Minderjährige auf dem Stadtwerder ging am Montag weiter.

Derweil kritisiert Monika Monsees von der Bürgerinitiative Überseestadt die Flüchtlingszelte im Bremer Westen. In einem Brief beschreibt sie der Sozialsenatorin die drängenden Probleme: Regen, der durch das Zeltdach fällt, suboptimale Essensversorgung und Kälte. Alle Beteiligten, also Flüchtlinge, Zeltcrew, Security und Behörden, seien mit der Situation „weit überfordert“, so Monsees. Sie engagiert sich nach eigenem Bekunden mehrfach pro Woche in den Zelten. Daher kenne sie die dortigen Zustände aus erster Hand. Auf Nachfrage erklärt sie, dass all dies nicht auf Versäumnisse der Heimleitung zurückzuführen sei. „Sinn und Zweck des Briefes ist, Sozialsenatorin Stahmann auf die Missstände hinzuweisen.“

Schneider räumt ein, dass es in der Überseestadt eine Nachbesserung am Zeltdach gegeben hat und es dort noch weiteren Reparaturbedarf gibt. Auch im Zelt am Fallturm seien Reparaturarbeiten nötig gewesen. Ebenso in Oberneuland. „Dort sollen sie behoben worden sein“, sagt der Sprecher der Sozialsenatorin und ergänzt: „Im zweiten Zelt an der Uni, Otto-Hahn-Allee, ist es nach Auskunft der Einrichtungsleitung trocken.“ Was die nächtliche Kälte anbelangt, seien für die Überseestadt weitere Heizlüfter bestellt. An der Otto-Hahn-Allee gebe es derzeit noch keinen weiteren Bedarf an zusätzlicher Heizung.

Gegen die Kälte hilft selbstverständlich auch warme Kleidung. Doch davon gibt es laut Monika Monsees zumindest in der Überseestadt zu wenig. Bernd Schneider weiß davon: „Zeitweise herrscht Unterversorgung, besonders bei großen, schlanken Herrengrößen.“ Das Problem bestehe aber immer nur vereinzelt. Schneider warnt davor, entsprechende Kleidung einfach bei den Zelten abzugeben. „Wir bitten darum, eventuelle Spenden im Internet über das Forum ,Gemeinsam in Bremen’ anzubieten.“ Für Menschen, die kein Internet haben, gibt Monsees den passenden Tipp: „Spendenangebote im Vorfeld mit der Heimleitung absprechen.“

Die Probleme in den Zelten der Überseestadt sollen an diesem Dienstag im Beirat Walle thematisiert werden. Beginn ist um 19 Uhr im Ortsamt West an der Waller Heerstraße 99.

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