Insgesamt haben die Bremer Krankenhäuser bislang rund 150 Millionen Euro als sogenannte Corona-Ausgleichszahlungen aus Bundesmitteln erhalten. Weitere knapp 14 Millionen hat das Land den Kliniken bewilligt. Davon wurden 8,8 Millionen bereits ausgezahlt. Das geht aus dem Abschlussbericht zu den Ausgleichszahlungen hervor, den das Gesundheitsressort jetzt vorgelegt hat. Das Geld verteilt sich auf die Jahre 2020 und 2021 und wurde den Krankenhäusern als Kompensation für Mehrkosten und Einnahmeausfälle durch die Corona-Pandemie überwiesen.
Zusätzliche Kosten entstanden etwa, weil die Zahl der Betten unter anderem auf den Intensivstationen erhöht wurde. Auch der Regelbetrieb wurde teurer, weil auf allen Station die Anforderungen an den Infektionsschutz erhöht werden mussten. Zugleich gingen den Kliniken Einnahmen verloren, weil planbare Operation und nicht unmittelbar erforderliche medizinische Behandlungen verschoben wurden, um vorhandene Betten für Corona-Patienten freizuhalten.
In verschiedenen Phasen der Pandemie griffen dazu unterschiedliche Vorgaben. In der ersten Corona-Welle im Frühjahr 2020 gab es eine pauschale Regelung die jedes freigehaltene oder zusätzliche Bett mit 560 Euro pro Tag vom Bund vergütete. Als Referenz wurde die Belegung des Vorjahres herangezogen. Ab November macht der Bund seine Zahlungen von zusätzlichen Bedingungen abhängig, unter anderem musste die Inzidenz über 70 liegen und es wurde eine Mindestzahl von Corona-Patienten festgelegt, die in den Häusern behandelt wurden.
Dadurch bekamen in Bremen Kliniken keine Ausgleichszahlungen mehr, weil zum Beispiel Kooperationen bestanden, bei denen einzelne Häuser zwar planbare Eingriffe ausgesetzt hatten, aber dennoch keine Corona-Patienten behandelten. Ihr Pflegepersonal half stattdessen in den Krankenhäusern, in denen diese Patienten lagen. Weil solche Formen der Zusammenarbeit vom Bund nicht berücksichtigt wurden, ist das Land mit Mitteln aus dem Bremen-Fonds eingesprungen.
Die Bundes- und Landesprogramme für die Ausgleichszahlungen sind zum 30. Juni ausgelaufen und sollen nach aktuellen Stand auch nicht fortgeführt werden. Sollte ein hohes Infektionsgeschehen es aus Sicht des Gesundheitsressorts erneut notwendig machen, wieder Quoten für bereitstehende Betten vorzugeben, müssten auch wieder Ausgleichszahlungen erfolgen.
