Kritik an Ermittlungen durch Staatsschutz Graffito am Bremer Osterdeich: Polizei reagiert auf Vorwürfe

Ein Graffito am Osterdeich zum Tod des schwarzen US-Amerikaners George Floyd hat Ermittlungen durch den Staatsschutz ausgelöst. Auf Twitter gab es darauf empörte Reaktionen.
02.06.2020, 16:07
Lesedauer: 2 Min
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Graffito am Bremer Osterdeich: Polizei reagiert auf Vorwürfe
Von Kim Torster

Die Bremer Polizei reagiert auf Vorwürfe, die sich auf einen Post auf dem Kurznachrichtendienst Twitter beziehen. Dort hatte die Polizei im Zusammenhang mit einem Graffito zum Tod des schwarzen US-Amerikaners George Floyd einen Zeugenaufruf gestartet und auch mitgeteilt, dass in diesem Fall der Staatsschutz ermittelt.

In der Nacht zum vergangenen Sonnabend hatte ein Unbekannter den Schriftzug „In memory of George Flyod. Died of police violence at the age of 46“ (zu deutsch: „In Erinnerung an George Floyd, der im Alter von 46 Jahren durch Polizeigewalt starb“) in weißen Lettern und schwarzem Untergrund an eine Häuserwand am Osterdeich gesprüht. Einige Twitter-User äußerten sich empört über den Tweet der Polizei und reagierten mit Unverständnis darauf, dass der Staatsschutz ermittelt.

Das Thema Polizeigewalt sei „ein wiederkehrendes Thema im politischen Diskurs“, betont die Polizei auf Nachfrage des WESER-KURIER. Deshalb sei eine politische Motivation zu dieser Tat nicht ausgeschlossen. Damit werde die Ermittlung zu dieser Art der Sachbeschädigung automatisch an die Abteilung Staatsschutz der Kripo übergeben. Dieses Verfahren sei „standardmäßig“ und „nichts Besonderes“, sagt Sprecher Nils Matthiesen. Der Staatsschutz sei lediglich eine von vielen Abteilungen bei der Polizei. Jeder habe eben ihren Einsatzbereich, so Matthiesen. Über das Strafmaß entscheide ohnehin ein Gericht, sollte der Urheber der Botschaft gefunden werden.

Von Vorwürfen, die Polizei solidarisiere sich mit Tätern rassistischer Gewalt, distanzierte sich die Polizei Bremen unter ihrem ursprünglichen Tweet.

Der schwarze US-Amerikaner George Floyd starb am 25. Mai 2020, nachdem ein weißer Polizist bei einem Einsatz mehrere Minuten lang sein Knie in Floyds Nacken gedrückt hatte. Ein Video zeigt, wie Floyd dabei mehrmals sagt, dass er keine Luft mehr bekomme. Floyd wurde nach dem Einsatz in ein Krankenhaus eingeliefert, wo er schließlich starb. Weltweit, aber vor allem in den USA, protestieren seitdem Menschen gegen Polizeigewalt und Rassismus.

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