Rund 20 Millionen Euro sollen in den kommenden zwölf bis 15 Monaten in das rund 1800 Quadratmeter große Eckgrundstück Pappelstraße/Moselstraße investiert werden. Geplant ist hier ein vierstöckiges Ärztezentrum mit Augenklinik entlang der Pappelstraße sowie der vollständige Um- und Ausbau des dahinter liegenden Hochbunkers. Dort sollen sich zum einen ebenfalls Ärzte ansiedeln, zum anderen sind nach aktuellem Planungsstand über 20 neue Wohnungen in dem Betonklotz vorgesehen, wie Michael Markgraf vom Bremer Investor und Projektentwickler Plan 9 GmbH auf Anfrage mitteilte. Vor allem die Umgestaltung des Hochbunkers – inklusive einer derzeit vorgesehenen Aufstockung um zwei Etagen – sorgt für hohe Kosten. Denn der Bunker soll in großen Bereichen entkernt und Fenster in die bis zu zwei Meter dicken Wände aus Stahlbeton geschlagen werden.
Das von Markgraf schon 2016 auf einer Einwohnerversammlung als „städtebauliche Aufwertung“ und „Stärkung des Stadtteilzentrums“ beworbene Vorhaben sorgt allerdings aktuell für Irritationen in der Nachbarschaft und im Neustädter Beirat. Das wurde auf der jüngsten Sitzung des Gremiums deutlich.
Das Problem: Ursprünglich haben Ortspolitik und Investor gemeinsam auf einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan gesetzt, um das umfangreiche Vorhaben planungsrechtlich abzusichern. Damit sollten vor allem die Sorgen zahlreicher Anlieger aufgenommen werden. Sie befürchten bei neuer Wohnbebauung und der Konzentration zahlreicher Arztpraxen spürbar mehr Verkehr. Auch eine noch weiter zugespitzte Konkurrenz um die öffentlichen Autostellflächen im gesamten Flüsseviertel drohe. Mit dem bereits seit Dezember 2015 unter der offiziellen Nummerierung VE0123 laufenden Bebauungsplanverfahren ist unter anderem ein Verkehrsgutachten und -konzept verbunden, das diese Probleme regeln könnten.
Die Zeit drängt
Allerdings benötigt ein solches Verfahren mehr Zeit, als zumindest dem Investor für die Augenklinik zur Verfügung steht. Denn anders als beim Hochbunker, den Plan 9 auf eigene Rechnung umgestaltet, ist Bauherr und Finanzier des Ärztehauses die Augenzentrum Bremen-Neustadt GbR, ein Zusammenschluss von insgesamt sieben Augenärzten. „Und die sitzen mit Blick auf ihr Bauvorhaben derzeit allesamt in provisorischen Standorten“, begründet Markgraf den Zeitdruck. Er übernehme für das Ärztehaus lediglich den Part des Projektentwicklers. Die Konsequenz: Für dieses Gebäude wurde inzwischen unabhängig vom noch unfertigen Bebauungsplan ein eigenständiges Baugenehmigungsverfahren beantragt.
Dagegen hatte der Beirat in seinen zurückliegenden nichtöffentlichen Sitzungen Protest eingelegt. Er sieht das Ärztehaus als Teil der Gesamtplanung, zu dem das Gremium auch in Gänze Stellung nehmen will. Daher hat es den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr sogar aufgefordert, bis zur Rechtskraft des Bebauungsplans eine Veränderungssperre für das Gebiet zu erlassen. Mit diesem Standpunkt kamen die Ortspolitiker allerdings nicht weiter. Der Bausenator hält den Beschluss für rechtlich unzulässig. Wenn eine Baugenehmigung beantragt werde, beginne ordentliches Verwaltungshandeln, bei dem ein Ortsbeirat kein Mitspracherecht besitze.
Bunker an der Ecke Moselstraße/Pappelstraße
Das „ordentliche Verwaltungshandeln“ hat indes bis jetzt noch nicht zu einer Baugenehmigung geführt, wie Axel König vom Stadtplanungsamt auf der jüngsten Sitzung des Neustädter Beirats deutlich machte. „Wir sind im Verfahren, mit allen Detailfragen, die dazu gehören, vom Brandschutz bis zur Zahl der vorzuhaltenden Parkplätze“, berichtete der Stadtplaner.
Vor diesem Hintergrund zeigten sich zahlreiche Anwohner sichtlich irritiert, denn die Aktivitäten auf dem fraglichen Gelände sehen nach ihrer Einschätzung längst wie begonnene Bauarbeiten aus. Es wurden Einbahnstraßenregelungen geändert, Halteverbotsschilder aufgestellt, und die Bushaltestelle wurde ebenfalls bereits verlegt. Auch große Bagger sind schon aufgefahren. Markwort nennt dies „genehmigungsfreie Vorarbeiten“. Dazu gehören etwa umfangreiche Baugrunduntersuchungen, die für eine seriöse Planung zwingend seien. Er lässt durchblicken, dass er von einer Baugenehmigung ab Januar 2018 ausgeht. Es gebe entsprechende Signale aus dem Planungsamt.
Und Markgraf bestätigt die Angaben Königs aus der Beiratssitzung, nach denen acht zusätzliche Parkplätze für das Ärztehaus auf dem Bunkergrundstück entstehen sollen. Das entspricht rund einem Drittel der planungsrechtlich geforderten Stellfläche. Ein zweites Drittel soll durch ein sogenanntes Mobilitätskonzept entfallen, ein weiteres Drittel schließlich will der Investor ablösen – seine Verpflichtung also durch Zahlungen an die Stadt erfüllen. Letzteres wollte der Beirat unbedingt verhindern, besitzt dafür jedoch keine rechtliche Handhabe.
Aus Markgrafs Sicht ist die Trennung der Planverfahren kein Problem. „Wir wollen Ärztehaus und Bunkerumbau parallel beginnen“, verspricht er eine zeitlich konzentrierte Umsetzung. Beim Bunker seien zu Beginn reine Abbrucharbeiten geplant, die nach seiner Auffassung weder eine Baugenehmigung noch einen B-Plan benötigen. Gleichwohl ist auch er an dem Plan interessiert und rechnet für Mitte kommenden Jahres mit einem beendeten Verfahren.
