SPD, Grüne und Linke in Bremen

Koalitionsverhandlungen beginnen am Mittwoch

Ab Mittwoch kommender Woche werden SPD, Grüne und Linke in Bremen über einen Koalitionsvertrag verhandeln. Die Gespräche stehen unter Zeitdruck, denn ein neuer Senat soll in der ersten Juli-Hälfte stehen.
07.06.2019, 18:29
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Koalitionsverhandlungen beginnen am Mittwoch
Von Jürgen Theiner
Koalitionsverhandlungen beginnen am Mittwoch

Die Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linken in Bremen sollen am Mittwoch beginnen.

imago

Die Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linken zur Bildung eines Bremer Regierungsbündnisses für die kommenden vier Jahre beginnen am Mittwoch nach Pfingsten. Darauf haben sich die drei potenziellen Partner verständigt. Ort und Uhrzeit sollen noch zwischen den Parteigeschäftsführern abgestimmt werden.

Die Gespräche stehen unter hohem Zeitdruck, denn spätestens in der zweiten Juli-Woche soll nach dem Willen aller Beteiligten ein neuer Senat gewählt werden. Zwingend ist das nicht, denn für die Bildung einer neuen Landesregierung gibt es kein von der Verfassung vorgeschriebenes zeitliches Limit. Allerdings haben die Unterhändler aller drei Parteien kein Interesse daran, die Koalitionsrunden in die Sommerferien auszudehnen, die am 4. Juli beginnen. Obendrein haben sich die Linken ausbedungen, über einen Koalitionsvertrag per Mitgliederbefragung abstimmen zu lassen. Das kostet zusätzliche Zeit. Für die inhaltliche Arbeit an der Koalitionsvereinbarung stehen also nur etwa drei Wochen zur Verfügung.

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