Rund zehn Millionen Euro mehr pro Jahr für die Kultur. So sieht es aus, das vorläufige Ergebnis der Haushaltsverhandlungen für 2020 und 2021. Präsentiert wurden die Zahlen vergangene Woche nicht ohne Stolz von Bürgermeister und Kultursenator Andreas Bovenschulte (SPD) und Kulturstaatsrätin Carmen Emigholz. Immerhin, betonte Bovenschulte vergangenen Mittwoch, sei dies die größte Erhöhung seit Jahren. Am Dienstag wurden die Haushaltsentwürfe des Senats – auch unter Anwesenheit Bovenschultes – in der Kulturdeputation diskutiert, wo die Vorlage größtenteils positiv bewertet wurde.
Nach Abzug alles fest eingeplanten Mittel (beispielsweise für die Tarifgehälter) können sich die Bremer Kultureinrichtungen 2020 über rund 5,1 Millionen Euro mehr (5,4 Millionen in 2021), sogenannte konsumtive Erhöhungen, freuen. Nach den aktuellen Planungen können insbesondere die Bereiche Stadtkultur, Museen und Theater/Tanz mit mehr Geld rechnen. So soll nach der aktuellen Vorlage unter anderem das Kulturbüro Bremen-Nord 339.000 Euro mehr pro Jahr erhalten, die Veranstaltungszentren Schlachthof und Lagerhaus erhalten 150.000/120.000 Euro mehr. Im Museumsbereich profitieren unter anderem der Kunstverein der Kunsthalle (400.000 Euro), die Weserburg (200.000 Euro), die Museen Böttcherstraße und die Gerhard-Marcks-Stiftung (je 70.000 Euro) vom höheren Kulturetat.
Es soll mehr Geld für die Arbeit der Bürgerhäuser zur Verfügung gestellt werden, im Bereich Theater und Tanz profitiert vor allem die Shakespeare Company mit einem Plus von 200.000 Euro jährlich. Zudem kann sich das Bremer Kriminal-Theater freuen, das ab 2020 erstmals eine institutionelle Förderung (70.000 Euro) erhält – laut Carmen Emigholz war ihr diese Förderung „eine Herzensangelegenheit“. Zudem wird es zukünftig mehr variabel einsetzbare Projektmittel geben. Auch die Junge Szene und die Subkultur können sich auf mehr Unterstützung einstellen.
Viel Lob, wenig Kritik
Arno Gottschalk (SPD) lobte noch einmal, dass mit dem 2018 erstmals vorgestellten Kulturförderbericht ein wichtiger Grundstein für die Haushaltsverhandlungen gelegt worden sei, dessen Erfolge man nun sehe. Vor allem die stärkere Förderung der Freien Szene sowie die höheren Projektmittel freuten ihn sehr, so Gottschalk. „Sie gewährleisten eine gewisse Flexibilität, die viele Chancen bietet.“ Sein Parteikollege Elombo Bolayela lobte vor allem, dass sich die Vielfalt der Bremer Kulturlandschaft auch im Haushalt widerspiegle.
Miriam Stunge (Die Linke) lobte den Einsatz der Kulturbehörde und hob die Wichtigkeit der Förderung der Freien und Jungen Szene sowie der Subkultur hervor. „Ich bin wirklich zufrieden“, so Strunge. Dem schloss sich auch Kai Wargalla (Die Grünen) an. Sie kritisierte allerdings, dass Bereiche wie die Clubkultur oder die Popularmusik in der Haushaltsvorlage keine Erwähnung finden. Diese Punkte müssten, genauso wie die Förderung der Jazzahead, laut Carmen Emigholz noch mit dem Wirtschaftsressort abgesprochen werden.
Lediglich Claas Rohmeyer kündigte an, dass die CDU-Fraktion dem Haushalt in seiner jetzigen Form nicht zustimmen werde. Zum einen stehe der gesamte Haushalt seiner Meinung nach aktuell noch „auf wackligem Grund“, zum anderen habe er mehrere Rückmeldungen von Akteuren aus der Kulturszene erhalten, die mit der geplanten Verteilung der Gelder unzufrieden seien. „Das müssen wir ernst nehmen“, so Rohmeyer. Auch Deputierte aus anderen Parteien merkten an, dass es insbesondere im Bereich Tanz und beim Verein Belladonna noch dringenden Redebedarf gebe. Kulturstaatsrätin Emigholz zeigte sich bereit, noch einmal das Gespräch zu suchen und Konfliktpunkte bei Diskussionstreffen nach den Osterferien zu behandeln.
