Wenn Polizisten Bürger allein wegen ihrer Hautfarbe kontrollieren, ist das diskriminierend und verstößt gegen das Grundgesetz. Trotzdem ist "Racial Profiling" (Ethnisches Profiling) in der Polizeiarbeit üblich. "Aus Sicht von Betroffenen ist es Alltag", sagte Olaf Bernau von der Antidiskriminierungsstelle des Vereins Arbeit und Leben in Bremen. Auch die Polizei selbst hat das Problem erkannt. "Wir sprechen das Thema offen an", erklärte der Integrationsbeauftragte der Polizei Bremen, Thomas Müller. Am Dienstag setzen sich Polizisten, Betroffene und Wissenschaftler mit dem Thema in Bremen auseinandersetzen.
Die Sicht der Betroffenen
Die Auswirkungen diskriminierender Kontrollen werden nach Einschätzung von Olaf Bernau von der Antidiskriminierungsstelle unterschätzt. "Aus Sicht von Betroffenen ist das jedes Mal die Botschaft: So ganz gehörst du nicht dazu." Viele sorgten sich zudem darum, gesehen zu werden. "Wie stehe ich denn da, wenn mich mein Nachbar sieht, mein Kunde, mein Klient?
Bernau forderte die Polizei auf, weniger und effektiver zu kontrollieren. Studien belegten klar, dass die Trefferquote bei Kontrollen aufgrund äußerlicher Merkmale äußerst gering sei. "Es muss andere Form von Kontrollen geben, damit Polizeibeamte nicht etwaigen Vorurteilen aufsitzen." In einigen Fällen müssten auch Gesetze überprüft werden. So sei das Bundespolizeigesetz im Grunde eine Aufforderung zum Racial Profiling, sagt Bernau. "Wenn ich im Grenzgebiet illegal eingereiste Leute ausfindig machen soll, dann ist es fast zwangsläufig, dass sich die Polizeibeamten unter anderem am Aussehen orientieren."
Die Sicht der Polizei
"Ich glaube schon, dass Polizeibeamte eventuell dazu neigen, Personen, die fremd erscheinen, stärker zu kontrollieren", sagt der Integrationsbeauftragte der Bremer Polizei, Thomas Müller. "Polizeibeamte haben eigentlich immer nur mit negativen Dingen in der Gesellschaft zu tun. Natürlich haben wir auch Täter dabei, die nicht deutsch aussehen."
Viele schlössen daraus, dass ausländisch aussehende Bürger stärker kriminell seien. "Da liegt die größte Chance, dass man Polizeibeamte dazu bringt, ihr Handeln zu reflektieren und zu schauen, ob das, was sie wahrnehmen auch die Wirklichkeit ist." Aus Sicht von Müller schadet sich die Polizei mit Racial Profiling selbst. "Wir als Polizei sind auf die Bürger angewiesen. Straftaten werden fast zu 85 Prozent von den Bürgern angezeigt. Aufgrund deren Anzeigen können wir die Täter überführen." Je mehr Menschen diskriminiert würden, desto weniger seien bereit, mit der Polizei zusammenzuarbeiten. In Bremen setzen sich die Beamten seit mehreren Jahren mit dem Thema auseinander, es wird viel in die Aus- und Fortbildung investiert. (dpa)
