Blockland. Nach einer Anhörung zum „autofreien Blockland“ in der Bremischen Bürgerschaft machte sich Ratlosigkeit breit. Der Petitionsausschuss hatte eingeladen, doch einige der Hauptpersonen fehlten. Das Verkehrsressort und der Blocklander Beirat versäumten die Anhörung. Das überraschte den Petenten.
Hochschulprofessor Dirk Wassermann hatte im Januar mit seiner Petition "autofreies Blockland" für Aufmerksamkeit gesorgt. Denn fast zeitgleich mit seinem Bürgerbegehren wurde ein vom Blocklander Beirat beschlossenes Verkehrsexperiment lahmgelegt – und ein Beiratsbeschluss gekippt. Anwohnerinnen und Anwohner am Deich hatten sich eine neue Regelung für den Autoverkehr im Blockland gewünscht. Anfang dieses Jahres sollte dazu ein Pilotprojekt starten: Die Polizei Bremen hatte angekündigt, das Verkehrsexperiment ein Jahr lang zu begleiten.
Nur mit Sondergenehmigung
Die Sache sei "pikant", stellte Petitionsausschussmitglied Oguzhan Yazici (CDU) während der Anhörung fest. Wunsch der Blocklander Ortspolitik sei es, die strenge Verkehrsregelung am Deich zu lockern und Gästen den Zugang zum Blocklander Deich auch mit dem Auto zu erleichtern. Bisher sei das Autofahren am Deich nur mit einer Sondergenehmigung möglich.
Doch die Forderung des Beirates, den Deich für den individualisierten Autoverkehr mehr zu öffnen als bislang, hält der Petent Dirk Wassermann für klimaschädigend. Wassermanns Wunsch: Der Deich solle autofrei bleiben. Knapp 1350 Menschen unterstützten seinen Antrag, der auf der Internetseite des Petitionsausschusses zu finden ist.
„Das Interessante ist, dass kurz nach der Petition die Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne) offenbar den Blocklander Beiratsbeschluss gekippt hat“, berichtete der Bürgerschaftsabgeordnete Yazici weiter. „Ganz klar sei das allerdings nicht“, so der promovierte Jurist. Denn rein rechtlich sei dies wahrscheinlich gar nicht möglich. Und der Petitionsausschussvorsitzende Claas Rohmeyer (CDU) ergänzte, dass für innerörtliche Verkehre "ausschließlich der Beirat zuständig“ sei. Die Sache sei eingehend zu prüfen, so die Einschätzung Yazicis. Sollte die Senatorin den Beiratsbeschluss tatsächlich gekippt haben, sei das „nicht nur problematisch, sondern schlicht rechtswidrig“, stellte Claas Rohmeyer klar.
Dirk Wassermann zeigte sich überrascht von der Gemengelage. „Ich bin davon ausgegangen, dass meine Petition eigentlich durch ist“, so der promovierte Soziologe. Er habe selbst ein Schreiben von der Verkehrssenatorin dazu bekommen, in dem stünde, dass „die Sache vom Tisch sei.“
Wo Straßen sind, ist auch Verkehr
Für Wassermann hat das Blockland einen großen Naherholungswert. Die Verkehrsforschung belege weltweit, dass sich Verkehre „angebotsorientiert“ entwickelten. Wo es Straßen für den motorisierten Individualverkehr gebe, folge der Verkehr, so Wassermann. „Wir müssen irgendwo anfangen, von dieser konventionellen Verschwendung herunter zu kommen – und da ist diese Extension des motorisierten Individualverkehrs das absolut falsche Signal“, argumentierte der Petent.
Ihm sei nicht schlüssig, nach welchen Kriterien das Pilotprojekt im Blockland bewertet werden solle. Über die Dauer des Verkehrsprojektes, über das Studiendesign und die Bewertungskriterien der Ergebnisse gäbe es keine Informationen auf der Homepage der Polizei, die ja angekündigt habe, das Projekt zu begleiten. Mit der Kritik Wassermanns endete die Anhörung schließlich. Man werde bei der Behörde und im Beirat anfragen, wie es in der Sache weitergehen soll, versprach Claas Rohmeyer.
