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Kommentar zu Parkgebühren Kreativ werden

Bei der Debatte um höhere Parkgebühren tut sich ein Dilemma auf. Mit Schema F wird es keine mehrheitsfähige Lösung geben, meint Björn Josten.
16.07.2022, 08:00 Uhr
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Kreativ werden
Von Björn Josten

Lokalpolitik ist ein schwieriges Geschäft: Zu entscheiden gibt es meist wenig, zu erklären dafür umso mehr. Denn die großen Entscheidungen werden meist nicht in den Beiräten getroffen. Dort geht es eher um die kleineren, aber vor Ort sehr wirksamen Verbesserungen. Wie Beschlussfassungen aus Bürgerschaft oder Bundestag in der Bevölkerung ankommen, das bekommen Ortspolitiker allerdings ganz direkt gespiegelt: beim Einkauf, beim Schnack über den Gartenzaun oder beim Fest im Quartier.

Beim Thema Parkgebühren prallen in Burglesum diese beiden politischen Welten aufeinander. Die Grünen möchten mit höheren Preisen für Parktickets der Mobilitätswende einen Schub geben. Im Beirat sorgt das für Unmut. Mobilitätssenatorin Maike Schaefer (Grüne) wird per Beschluss aufgefordert, die Preiserhöhung zu verwerfen. Das ist aus Sicht der Ortspolitiker nachvollziehbar. Schließlich ist durch die Inflation das Leben für die Bürger spürbar teurer geworden. Der Einzelhandel hat es außerhalb der großen Kundenströme ohnehin schwer, ist aber unverzichtbarer Bestandteil eines lebendigen Ortsteils. Für viele Kaufleute sind nahe gelegene Stellplätze ein wichtiges Argument bei der Kundenakquise. Teure Parkscheine sind es nicht.

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Allerdings erlaubt der Klimawandel kein zögerliches Handeln. Dass konsequente Klimapolitik zu Härten führt, zeigt sich exemplarisch bei der Debatte über Parkgebühren. Bei gefräßigeren Parkscheinautomaten wird es mit ziemlicher Sicherheit nicht bleiben. Doch nicht jede Autofahrt wird aus reiner Bequemlichkeit angetreten. Daher sind kreative Lösungen statt Schema F gefragt. Trotzdem wird sich manch einer von lieb gewonnenen Gewohnheiten verabschieden müssen. 

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