Corona-Krise Bremen hat Finanzlöcher in vielen Bereichen

Die Corona-Krise wird teuer für Bremen. Bis zu eine Milliarde Euro könnten die wirtschaftlichen Folgen die Hansestadt kosten. Diese städtischen Betriebe sind betroffen.
24.04.2020, 07:15
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Bremen hat Finanzlöcher in vielen Bereichen
Von Pascal Faltermann

Ob Flughafen, Schwimmbäder, Häfen oder Krankenhäuser – die Corona-Krise hat erhebliche wirtschaftliche Folgen für zahlreiche Bereiche. Von hohen dreistelligen Millionenbeträgen spricht Dagmar Bleiker, Sprecherin des Finanzressorts. Senator Dietmar Strehl (Grüne) rechnet sogar mit Verlusten von bis zu einer Milliarde Euro, wie er gegenüber „buten und binnen“ sagte.

Zudem werde in diesem Jahr mit einem Steuerausfall von 500 Millionen Euro gerechnet. Bleiker betont aber, dass man noch nicht wisse, wie hoch die Kosten sein werden, weil nicht absehbar sei, wie lange die Pandemie anhalte. Auch sei nicht geklärt, welche Bundesprogramme es geben werde. Fest steht aber: „Es wird nicht ohne Kredite gehen. Wir werden niemanden im Regen stehen lassen“, so Bleiker.

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Nach aktuellen Schätzungen geht der Klinikverbund Gesundheit Nord (Geno) inzwischen von Mehrkosten in Höhe von 58 Millionen Euro aus, die infolge der Corona-Pandemie bis Herbst 2020 anfallen. Nicht besser sieht es bei landes- und stadteigenen Betrieben wie den Häfen oder Kultureinrichtungen aus. Bei den Häfen soll ein zweistelliger Millionenbetrag in der Bilanz fehlen, am Airport Bremen werde Unterstützung in Millionenhöhe benötigt.

Für die zahlreichen Kultureinrichtungen wie auch für die Bremer Bäder fallen die kompletten Einnahmen weg, was zu „beträchtlichen Summen“ an Verlust führen werde, so Bleiker. Was Stundungen oder das Herabsetzen von Steuervorauszahlung angeht, seien bislang mehr als 5000 Anträge bei der Finanzbehörde eingegangen. Aufs Jahr gerechnet handele es sich dabei um ein Volumen von circa 150 Millionen Euro, heißt es aus dem Finanzressort.

Der Plan: Noch im laufenden Haushaltsverfahren einen Kredit zu beantragen, was nach Landesverfassung im Falle von Naturkata­strophen oder außergewöhnlichen Notsituationen möglich ist. Zudem kann 2021 ein Nachtragshaushalt beschlossen werden.

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