Lissabon. Nach Spanien muss auch das hoch verschuldete Nachbarland Portugal seinen größten Banken mit Milliarden unter die Arme greifen. Um die von den europäischen Banken-Aufsehern geforderte Stärkung des Kernkapitals bis zum 30. Juni erfüllen zu können, müssen drei der vier größten Finanzinstitute staatliche Hilfen in Höhe von insgesamt 6,6 Milliarden Euro in Anspruch nehmen. Die Mittel dafür sollen aus dem von EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) gewährten 78-Milliarden-Hilfspaket kommen. Finanzminister Vítor Gaspar erklärte, die „Troika“ habe inzwischen die Freigabe einer neuen Milliarden-Tranche gewährt.
Vor Portugal waren im Nachbarland Spanien Rettungsaktionen für Banken angekündigt worden. Angesichts der einschneidenden Kürzungen von Gehältern und Sozialleistungen musste Gaspar in Lissabon die Aktion gestern rechtfertigen. Die Rettungsaktion werde die Banken „in eine auch im europäischen Vergleich solide Position bringen“, sagte er. Die Kapitalerhöhungen würden die Aussichten bezüglich der Finanzierung der kränkelnden portugiesischen Wirtschaft verbessern, fügte er an. Bisher seien die Banken in diesem Bereich sehr eingeschränkt gewesen.
Der Löwenanteil der 6,6 Milliarden beantragte die größte Privatbank Portugals, die Banco Comercial Portugués (BCP), die 3,5 Milliarden benötigt. Die staatliche Caixa Geral de Depósitos (CGD) will 1,65 und die Banco Portugués de Investimentos (BPI) 1,5 Milliarden.
Gaspar sagte unterdessen, Vertreter der internationalen Geldgeber hätten einer neuen Tranche aus dem Hilfspaket in Höhe von 4,1 Milliarden zugestimmt. Der jüngste, Ende Mai absolvierte Evaluierungsbesuch der „Troika“ sei sehr positiv verlaufen. „Wir haben alle quantitativen Kriterien und auch alle strukturellen Ziele erfüllt“, so der Minister.
Portugal hängt seit 2011 als drittes Euroland nach Griechenland und Irland am internationalen Finanztropf. Das Land erhielt bislang rund 50 Milliarden Euro. Erst im Februar war eine 14,9-Milliarden-Tranche freigegeben worden, von der Portugal bislang acht Milliarden bekommen hat. Der Rest soll in diesem Monat überwiesen werden.
Im vergangenen Jahr konnte Lissabon mit einem Haushaltsdefizit von 4,2 Prozent sein Sparziel (5,9 Prozent) deutlich übertreffen. Auch dieses Jahr liege man im Plan (4,5 Prozent), versicherte Gaspar.
