Bremen. Der Bund der Steuerzahler hat für Bremen und niedersächsische Gemeinden 2011 wieder Verschwendung von Steuergeldern und grobe Fehlplanungen angeprangert. Beträge bis in die Millionen hinein wurden so unnötig ausgegeben.
In Bremen sei eine 20 Millionen Euro teure Verbreiterung eines Tunnels ad absurdum geführt worden, da einer der beiden gewonnenen Fahrstreifen als Parkplatzfläche genutzt werde, teilte der Bund der Steuerzahler am Donnerstag mit. Zudem seien für eine halbe Million zwei Fußgängerampeln an großen Straßen genau neben einer Fußgängerbrücke aufgebaut worden.
Einige Gemeinden in Niedersachsen hätten ebenso Geld verschwendet. So habe die kleine Gemeinde Steinfeld im Kreis Vechta gleich alle vier Lebenszeitbeamten eine Besoldungsgruppe höhergestuft und damit jährliche Kosten von 25 000 Euro verursacht. In Wallenhorst im Kreis Osnabrück sei eine landwirtschaftliche Fläche für 1,5 Millionen Euro gekauft worden. Das Gelände sei nur zu 18 Prozent gewerblich zu nutzen. Durch den Wertverlust, die Nebenkosten und die Kreditzinsen belaufe sich der Schaden auf rund eine Million Euro. Die Bediensteten der Stadt Hameln durften zudem während ihrer bezahlten Arbeitszeit zum Aqua-Jogging ins Hallenbad gehen. (dpa)
