Bremen. Die Verwertungsgesellschaft Gema hat ein neues Tarifsystem entwickelt, dass ab 2013 gelten wird. Während kleine Musikclubs künftig laut Gema von günstigeren Abgaben profitieren, kommen auf Großraumdiskos deutliche Steigerungen zu. Der Branchenverband Dehoga protestiert und fürchtet um die Existenz seiner Mitglieder. Die Betreiber überlegen jetzt, wie sie künftig mit den Mehrkosten umgehen werden.
Die Verwertungsgesellschaft Gema führt ein neues Tarifsystem ein. Ab 2013 gelten dann nicht mehr elf verschiedene Tarife wie bisher, sondern nur noch zwei: Damit will die Gema, die dafür sorgt, dass der Urheber einen finanziellen Nutzen hat, wenn seine Musik öffentlich gespielt wird, das System einfacher und gerechter gestalten. Die Betreiber von Musikclubs und Diskotheken jedoch protestieren. Sie sehen deutlich höhere Kosten auf sich zukommen.
Nach Berechnungen des Hotel- und Gaststättenverbands Dehoga sehen sich Betreiber in Einzelfällen mit Tariferhöhungen von fast 3000 Prozent konfrontiert. "Viele unserer Mitglieder haben Angst um ihre Existenz", sagt Thomas Schlüter, Hauptgeschäftsführer des Dehoga Bremen. Eine solche Erhöhung könnten sie nicht tragen. Schlüter will sich deswegen hilfesuchend an die Politik wenden.
Einen solch extremen Anstieg könne es "in Einzelfällen" geben, sagt Gema-Sprecherin Gaby Schilcher. Denn gerade die großen Diskotheken müssten durch das neue Tarifsystem mehr zahlen. Bislang gilt für Diskotheken ein Pauschalbetrag, der nur die Fläche der Räume berücksichtigt. "Diese Pauschale ist lächerlich gering", sagt Schilcher. Jetzt gilt für alle das gleiche System, und letztlich entspricht der Tarif zehn Prozent der Einnahmen. Zur Berechnung der Gema-Abgaben werden die Quadratmeterzahl und die Eintrittspreise verwendet. Davon profitieren kleine Musikclubs, die wenig Eintritt nehmen, so Schilcher: Denn die müssten zukünftig weniger zahlen als bisher.
Bei den großen Diskotheken ist das Gegenteil der Fall. Der Tarif fußt auf einer Grundgebühr, die für Veranstaltungen bis zu fünf Stunden gilt. Dauern sie länger, wie es in Diskos üblich ist, kommen je weitere drei Stunden noch einmal 50 Prozent dazu. Außerdem wird der Tarif pro Veranstaltung erhoben: Hat ein Club mehrere Tanzflächen, gilt jede als einzelne Veranstaltung. Und je größer die Räume, desto mehr zusätzliche Kosten kommen dazu. Die Bremer Diskothek Modernes hat eine Fläche von gut 500 Quadratmetern. "Das wird allerdings von Wand zu Wand gemessen", sagt Geschäftsführer Edu Woltersdorff. Bühne und Bars, wo sich keine Partygäste aufhalten, sind also mit drin.
Woltersdorff zahlt bislang knapp 12000Euro im Jahr an die Gema. Ab 2013 wird sich der Betrag verdreifachen, schätzt er. "Das macht schon eine Menge aus", sagt er. "Wenn meine Gewinne runtergehen sollten, wird es existenzgefährdend." Die Mehrkosten auf die Besucher umzuwälzen, würde nicht viel nützen, sagt Woltersdorff: Wenn er die Eintrittspreise erhöhe, verdiene auch daran wieder die Gema - wegen des neuen Berechnungsschlüssels.
Ernst August Haase, der die Disko Haase in Bremervörde betreibt, denkt deshalb darüber nach, die Preise zu senken, um die Gema-Abgaben nach unten zu drücken. "Aber wir brauchen die Eintrittsgelder", sagt er, nur mit den Getränkeeinnahmen komme er nicht über die Runden. Haase wird wohl stattdessen hin und wieder eine der beiden Tanzflächen schließen, um Gebühren zu sparen. Der Dehoga-Landesverband Niedersachsen befürchtet vor allem Konsequenzen für ländliche Gebiete, denn gerade dort gibt es viele Großraumdiskos. "Ich glaube definitiv, dass einige zumachen werden müssen", sagt Geschäftsführerin Renate Mitulla.
"Wir sind der festen Überzeugung, dass die zehn Prozent angemessen sind", sagt Gema-Sprecherin Schilcher, "auch wenn es in der absoluten Summe viel ist." Es gebe keine intensivere Nutzung von Musik als in Diskotheken. "Dieser Tarif muss für die Urheber drin sein", so Schilcher.
Neben den teils höheren Kosten für ihre Mitglieder ärgert die Verbandsvertreter auch, dass die Gema keine Verhandlungsbereitschaft zeige. "Die Gema spielt ihre Macht aus", sagt Thomas Schlüter. Gaby Schilcher wiederum verweist darauf, dass die Verbände kein Interesse an einer stufenweisen Erhöhung gezeigt hätten. Die Gema hat jetzt selbst ein Schiedsstellenverfahren eingeleitet, um eine objektive Beurteilung des Tarifsystems zu erhalten. Das ermögliche den Gegnern den Weg vor Gericht, so Schilcher. Sie sagt aber auch deutlich: "Ab 2013 werden diese Tarife gelten."
