Neues von kinox.to Wer guckt, muss zahlen

Kamen Nutzer von verbotenen Video-Streaming-Portalen wie kinox.to bisher ungeschoren davon, kann sich das nun durch ein neues Gerichtsurteil ändern. Warum die Internet-Nutzer lieber aufpassen sollten.
19.07.2017, 18:10
Lesedauer: 5 Min
Zur Merkliste
Wer guckt, muss zahlen
Von Katharina Frohne

Der neue Spider-Man-Film ist erst seit wenigen Tagen in den deutschen Kinos. Bis er auf DVD erscheint oder auf den gängigen Streaming-Portalen läuft, wird es noch mehrere Monate dauern. Wer online danach sucht, wird schon jetzt fündig – auf illegalen Internetseiten wie kinox.to oder movie4k.to. Irgendjemand hat den Streifen von der Leinwand abgefilmt und online gestellt. In schlechter Qualität und mit miesem Ton. Dafür sind sie für den Zuschauer umsonst.

Legal ist das nicht. Wer Filme, Serien oder Sportübertragungen zur Verfügung stellt, ohne die Rechte an ihnen zu besitzen, verstößt gegen das Urheberrecht. Doch wie sieht es rechtlich für die Nutzer aus? Für diejenigen, die sich den widerrechtlich online gestellten Film ansehen?

Das war bislang nicht ganz klar. Illegales Streaming galt als rechtliche Grauzone. Immerhin, so konnten den Internetnutzern wohlgesonnene Juristen argumentieren, handele es sich um eine nur temporäre Verwendung der geschützten Inhalte. Anders als beim Filesharing, also dem Herunter- und gleichzeitigen Hochladen von Filmen, Musik oder Computerspielen in Internettauschbörsen, werden die Dateien beim Streaming nicht auf der Festplatte, sondern nur übergangsweise im Browser-Cache gespeichert. Nach dem Ansehen verschwinden sie wieder.

Juristisch war dieser Umstand entscheidend. Das deutsche Urhebergesetz formuliert für die „flüchtige“, „vorübergehende“ Nutzung geschützter Werke einen Sonderfall. Das Streaming ließ sich deshalb als nicht näher geregelte Ausnahme betrachten. Für die Nutzer hieß das, dass sie sich einigermaßen sicher fühlen konnten. Anders als beim Filesharing, für das hohe Abmahnungen drohen, hatten sie bislang wenig zu befürchten.

"Kostenlos angebotene aktuelle Kinofilme sollten skeptisch machen"

Das könnte sich mit einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) ändern. Ende April gab das Gericht seine Entscheidung zu dem Fall eines niederländischen Unternehmens mit dem Namen Filmspeler bekannt. Das hatte eine gleichnamige Multimedia-Box für Fernseher vertrieben, mit der sich die Angebote verschiedener Streaming-Portale auf den Fernsehbildschirm bringen ließen.

Das Problem: Nicht nur legale Portale wie Netflix oder Amazon Video zählten zu den vorinstallierten Add-ons, auch auf illegale Streaming-Seiten konnte über die Nutzeroberfläche zugegriffen werden. Im Internet hatte Filmspeler offensiv mit der Option, kostenpflichtige Filme umsonst anzusehen, geworben.

Ein niederländischer Anti-Piraterie-Verband hatte daraufhin auf Unterlassung geklagt, ein inländisches Gericht hatte die Entscheidung an den EuGH weitergeleitet. Der entschied nun, dass die niederländische Firma unrechtmäßig gehandelt habe. Weil sie, so heißt es in der Urteilsbegründung, über den Verkauf des Filmspelers die „öffentliche Wiedergabe“ geschützter Inhalte vorgenommen habe. Für die wiederum sei die „Erlaubnis der Rechtsinhaber“ erforderlich. Die aber habe das Unternehmen nicht eingeholt.

Für die Nutzer illegaler Streams aber ist ein anderer Standpunkt des EuGH entscheidender, denn auch sie sieht das Gericht in der Verantwortung. Wer das Angebot von Filmspeler wahrnehme, verdiene keinen Rechtsschutz, befand das Gericht – weil er, so dürfe man annehmen, ganz bewusst kostenlos auf illegale Inhalte zugreife.

Es sei davon auszugehen, „dass der Erwerber sich freiwillig und in Kenntnis der Sachlage zu einem kostenlosen und nicht zugelassenen Angebot geschützter Werke Zugang verschafft“, heißt es in der Begründung des Gerichts. Im Klartext: Wer illegal streame, wisse genau, was er tut.

Auch die bisher oft bemühte Ausnahmeregelung greife hier nicht. Sie gelte nur dann, wenn „die berechtigten Interessen des Rechteinhabers nicht ungebührlich verletzt“ würden. Das jedoch sei nicht der Fall. Wer Filme auf illegalen Portalen ansieht, nutzt sie, ohne zu zahlen. Den Filmproduktionsfirmen könne so ein erheblicher wirtschaftlicher Schaden entstehen.

Das Urteil des EuGH bezieht sich auf einen Einzelfall. Doch die Ansichten des Gerichts dürften die zukünftige Bewertung ähnlich gelagerter Fälle entscheidend beeinflussen, sagt der Kölner Medienrechtsanwalt Christian Solmecke. „EuGH-Urteile haben eine generelle Bindungswirkung in vergleichbaren Sachverhalten“, sagt er. Und eindeutig vergleichbar sei das Streaming direkt am Computer. Auch hier müssten die Inhaber der Film- oder Serienrechte auf Geld für ihr Produkt verzichten. Und auch hier sei den Filmfreunden bewusst, dass sie ein illegales Angebot nutzen.

„Wer die gerade erschienene neue Staffel 'Games of Thrones' frei zugänglich im Netz findet, der muss wissen, dass das nicht durch die Rechteinhaber legitimiert worden sein kann“, sagt Solmecke. Das betont auch der Bremer Urheber- und Medienrechtsanwalt Christian C. Cordes: „Kostenlos angebotene aktuelle Kinofilme sollten skeptisch machen. Welches Interesse sollte ein Unternehmen haben, sein Produkt umsonst anzubieten?“ Wer trotzdem auf die Inhalte zugreife, handele rechtswidrig, weil sie von einer offensichtlich rechtswidrigen Quelle stammen.

"Die Summen dürften für die Abmahnindustrie noch uninteressant sein"

Müssen die Nutzer illegaler Streams nun also mit Abmahnungen und Schadensersatzzahlungen rechnen? Die Medienrechtsanwälte bezweifeln das. „Erst einmal müssten die Nutzer dafür ja identifiziert werden“, sagt Cordes. Das allerdings sei gar nicht so einfach.

„Die Betreiber illegaler Seiten speichern in der Regel nicht die IP-Adressen ab“, erklärt er. Gefährlich werden könnte es hingegen für die Besitzer kostenpflichtiger Premium-Accounts, die sich mit Namen und Zahlungsdaten registriert haben. Das glaubt auch Solmecke: „In der Vergangenheit ist es der Polizei bereits erfolgreich gelungen, die Server des kinox.to-Vorgängers kino.to zu überprüfen."

Trotzdem gehen Solmecke und Cordes davon aus, dass die Strafverfolgung von Streaming-Nutzern weiterhin die Ausnahme bleiben wird. Der finanzielle Anreiz für die Rechteinhaber sei schlichtweg zu gering. „Die Abmahnungen sind wenig lukrativ“, sagt Cordes. Nach deutschem Schadensrecht müsse nur jener Schaden erstattet werden, der auch tatsächlich entstanden sei.

Die Forderungen bemessen sich dabei an den Preisen, die Nutzer bei legalen Anbietern hätten zahlen müssen. „Sieht jemand illegal einen Film, den es bei iTunes für 3,99 Euro gegeben hätte, beläuft sich die Schadenersatzzahlung auf diesen Betrag“, erklärt Cordes. Auch Solmecke geht davon aus, dass der Schadenersatz pro konsumiertem Film fünf bis zehn Euro nicht übersteigen werde: „Diese Summen dürften für die Abmahnindustrie noch uninteressant sein.“

Trotzdem empfehlen die Medienrechtsanwälte, illegale Streaming-Portale zu meiden. Doch wie können Nutzer Internetseiten erkennen, von denen sie besser die Finger lassen sollten? Ein gesunder Menschenverstand helfe, sagt Solmecke. „Aktuelle Blockbuster Kinofilme oder angesagte Serien werden niemals auf irgendeiner Webseite frei zugänglich sein. Das muss jedem klar sein.“

Darüber hinaus sollten Nutzer prüfen, ob die Webseite über ein vollständiges Impressum verfügt. „Entscheidend ist, dass die Verantwortlichkeit für den Inhalt klar erkennbar ist“, sagt Solmecke. „Idealerweise hat der Anbieter einen Sitz in Deutschland, zumindest aber in der EU.

Bei dubiosen Anbietern mit Sitz auf karibischen Inseln sollte man skeptisch werden.“ Auch Rechtsanwalt Cordes rät, das gesamte Erscheinungsbild der Video-Portale zu betrachten. Kommen dabei Zweifel auf, sollten Nutzer das Angebot sicherheitshalber meiden. Die einzige Garantie für eine sichere Nutzung seien auch weiterhin Bezahl-Abonnements von Anbietern wie Netflix, Amazon Video oder Sky.

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Einwilligung und Werberichtlinie

Ich erkläre mich damit einverstanden, dass die von mir angegebenen Daten dazu genutzt werden, regelmäßig per E-Mail redaktionelle Inhalte des WESER-KURIER seitens der Chefredaktion zu erhalten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Ich kann diese Einwilligung jederzeit formlos mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, z.B. per E-Mail an widerruf@weser-kurier.de.
Weitere Informationen nach Art. 13 finden Sie unter https://www.weser-kurier.de/datenschutz

Schließen

Das Beste mit WK+