Rund dreieinhalb Monate nach dem Start der Kontrollen an der Grenze zu den Niederlanden hat die Bundespolizei in Niedersachsen Hunderte Menschen zurückgewiesen. Seit dem Beginn der Kontrollen am 16. September bis zum 1. Januar verzeichneten die Beamtinnen und Beamten insgesamt 560 unerlaubte Einreisen - in 368 Fällen seien Menschen zurückgewiesen worden, teilte die Bundespolizei in Hannover mit.
Von einer unerlaubten Einreise spricht die Polizei, wenn ein Ausländer ohne gültigen Aufenthaltstitel die Grenze überqueren will. Zurückweisungen sind nach Auffassung der Bundesregierung nur erlaubt, wenn jemand kein Asylbegehren äußert oder wenn für ihn eine zeitweilige Wiedereinreisesperre gilt. Das ist etwa der Fall, wenn jemand zuvor abgeschoben wurde, oder bei Menschen, die aus sogenannten sicheren Herkunftsländern kommen, wenn ihr Asylantrag zuvor bereits als „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt wurde.
Im Rahmen der neuen Grenzkontrollen wurden laut Bundespolizei zudem 22 mutmaßliche Schleuser festgenommen. Zudem fassten die Fahnder insgesamt 166 Menschen, gegen die ein offener Haftbefehl vorlag. Bei 27 Menschen lag eine Wiedereinreisesperre vor.
Kontrollstellen bei Bad Bentheim und Bunde
Die stationären Kontrollen der Bundespolizei gibt es auf Anordnung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) an allen deutschen Landesgrenzen. An der deutsch-niederländischen Grenze in Niedersachsen wurden feste Kontrollstellen auf der Autobahn 30 bei Bad Bentheim, der A280 bei Bunde und der Bundesstraße 402 bei Schöninghsdorf (Höhe Meppen) eingerichtet. Außerdem kontrollieren Beamte Einreisende stichprobenartig. Im Dezember hatten auch die Niederlande ihrerseits der Grenze Kontrollen begonnen.
Im Schengen-Raum sind Grenzkontrollen normalerweise nicht vorgesehen. Bundesinnenministerin Faeser begründete die Anordnung stationärer Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen gegenüber der EU-Kommission mit irregulärer Migration sowie dem Schutz vor islamistischen Terroristen und grenzüberschreitender Kriminalität.
