Die rot-grüne Koalition in Niedersachsen hat fünf Monate vor der nächsten Landtagswahl keine Regierungsmehrheit mehr. Die knappe Ein-Stimmen-Mehrheit ging am Freitag verloren, nachdem eine Abgeordnete der Grünen im Streit aus ihrer Fraktion austrat. Was das für die Fortführung der Regierung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bedeutet, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch unklar. Eine Mehrheit hat seine Koalition aber nicht mehr.
Elke Twesten (54) aus dem Kreis Rotenburg/Wümme verließ die Grünen-Fraktion, teilte Grünen-Fraktionschefin Anja Piel am Freitag in Hannover mit.
Twesten hatte sich in der Vergangenheit offen für eine Zusammenarbeit mit der CDU gezeigt, was in ihrer Partei nicht überall auf Gegenliebe stieß. Twesten will am Mittag zusammen mit dem Fraktionschef der CDU im Landtag, Björn Thümler, vor die Presse treten. Es wird nicht ausgeschlossen, dass Twesten in die CDU-Fraktion eintritt.
SPD und Grüne haben im Landtag in Hannover bisher zusammen 69 Sitze, CDU und FDP 68. Aus der Staatskanzlei in Hannover gab es zunächst keinen Kommentar. Es wird aber erwartet, dass sich Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) im Laufe des Tages in Hannover äußert.
Piel sagte: "Wir bedauern die Entscheidung von Elke Twesten außerordentlich." Sie habe sich bewusst entschieden, keine Aussprache in der Fraktion zu führen. "Auch vor dem Hintergrund, dass es keine inhaltlichen Differenzen gab, können wir diesen Schritt nicht nachvollziehen." (dpa)
