Kommentar über die Identitäre Bewegung Bürgerliche Masken, rechtsextreme Köpfe

Die Mitglieder der Identitären Bewegung tarnen sich mit der Selbstzuschreibung „patriotische Jugend Europas“. Doch die selbsternannten Identitären sind alles andere als harmlos, findet Milan Jaeger.
16.08.2017, 20:12
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Bürgerliche Masken, rechtsextreme Köpfe
Von Milan Jaeger

Jung, hip und im Internet zuhause. Das trifft neuerdings auch auf Rechtsradikale zu. Wer auf Facebook oder Youtube nach der Identitären Bewegung (IB) sucht, findet Videos, Posts und Texte, die auf den ersten Blick so gar nicht wie rechtsextreme Propaganda daherkommen. Glatzen, Springerstiefel? Keine Spur. Kurze Haare, Turnschuhe – das tragen heute die meisten 20- bis 35-Jährigen.

Zuschauer und Leser ohne fundiertes Hintergrundwissen dürften Probleme haben, den Nazi-Nachwuchs als solchen zu identifizieren. Und genau hier liegt die Gefahr: Rechtsextremes Gedankengut könnte, nur wenig verklausuliert, über digitale Kanäle in die politische Mitte einsickern. Daran aber, dass die selbst ernannten Identitären rechtsextremes Gedankengut verbreiten, kann kein Zweifel bestehen – auch wenn sich ihre Vertreter scheinbar harmlos „patriotische Jugend Europas“ nennen.

Für junge Rechte ist das Dritte Reich nicht mehr attraktiv

Der Rechtsextremismus in Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren verändert. Die NPD hat massiv an Bedeutung verloren, und Parteien wie „Die Rechte“ und „Der III. Weg“ konnten diese, zumindest auf überregionaler Ebene, nie erlangen. Scheinbar ist die Fixierung auf Adolf Hitler und das Dritte Reich für junge Rechte nicht mehr attraktiv. Die führenden Köpfe der neuen Rechtsradikalen haben auf diese Entwicklungen reagiert und sich neue Wege gesucht.

Sie haben sich von klassischen Parteistrukturen verabschiedet und neue Aktionsformen gefunden. Mit der Fokussierung auf einen Anti-Islam-, Anti-Asyl- und Anti-Establishment-Kurs versuchen sie zudem, ähnlich wie einige Vertreter der AfD, für möglichst viele Menschen attraktiv zu sein. Das Beispiel von Götz Kubitschek zeigt, dass die Grenzen fließend sind. Dem rechten Vordenker wird sowohl die Mitarbeit am Aufbau des deutschen Ablegers der IB nachgesagt als auch ein weitreichender Einfluss auf die AfD-Männer Björn Höcke und André Poggenburg.

Überschaubare Anzahl an Mitgliedern

Die IB ist, wenn man so will, die Avantgarde der rechtsextremen Szene. Gleichwohl ist die Zahl ihrer Mitglieder und Anhänger in Deutschland laut Bundesamt für Verfassungsschutz mit etwa 300 überschaubar. Die Bewegung ist aber nicht nur in der Bundesrepublik aktiv, sondern auch in Frankreich, Italien und Österreich. Zudem ist ihre Mitgliederzahl für sie weniger wichtig als etwa für die NPD. Mit einigen schlagkräftigen Zellen kann sie viel bewirken. Die Mitglieder sind untereinander gut vernetzt und konnten mit ihren Aktionen in den vergangenen Monaten eine hohe mediale Aufmerksamkeit erzielen.

So kletterten Anhänger der IB im vergangenen Jahr auf das Brandenburger Tor in Berlin, um ein Banner mit der Aufschrift „Sichere Grenzen – sichere Zukunft“ zu befestigen. In Bremen gelangten Identitäre auf das Segelschiff „Alexander von Humboldt“ und zeigten dort ein Plakat mit der Aufschrift: „Festung Europa! Grenzen schützen – Leben retten. Hilfe vor Ort statt Asylwahn“.

Ihr jüngster Coup gelang der Bewegung mit der Charter des Schiffes C-Star. Martin Sellner, ein österreichischer Kopf der Gruppe, hat eine Crew zusammengestellt, um die libysche Küstenwache auf Flüchtlingsboote aufmerksam zu machen und sie dazu zu drängen, die Flüchtlinge zurück nach Libyen zu bringen. Mit ihrer Schiffstour im Mittelmeer wollen die Rechtsextremisten auch gegen die Arbeit der privaten Seenotrettungsorganisationen vorgehen, die Schiffbrüchige retten und die Flüchtlinge dann nach Europa bringen.

Täuschung der Öffentlichkeit ist Teil des Plans

Dass die Identitären für ihre Aktion Geld auf der Internetplattform ­„Wesearchr.com“ sammeln, zeigt, wie dicht das internationale Netz tatsächlich ist. Der Gründer der Plattform wird der amerikanischen Alt-Right-Bewegung zugerechnet. Sellner konnte sein Vorhaben auch auf der Internetplattform breitbart.com, dem publizistischen Sprachrohr der Alt-Right-Bewegung, vorstellen. In ihrer Rhetorik zieht die IB zwar Begriffe wie Ethnie, Identität und Kultur bekannten Schlagwörtern wie Rasse und Volksgemeinschaft vor. An die Öffentlichkeit gelangte Strategiepapiere zeigen aber, dass die Täuschung der Öffentlichkeit Teil des Plans ist. Letztlich verfolgt die IB ähnliche Ziele wie NPD und Co.

Mit ihrem Vorgehen versuchen die Identitären, völkischem Denken ein neues Gesicht zu geben. Sie streben eine Gesellschaft an, in der „kulturfremde Nicht-Europäer“, Muslime, Medienvertreter und Linksliberale keinen Platz haben. Niemand sollte die IB unterschätzen. Vor allem die Sicherheitsbehörden nicht.

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