Kommentar über den Korea-Gipfel

Ein Dämpfer für Trumps Ambitionen

Der angedrohte Rückzieher soll vor allem dazu dienen, den Verhandlungsdruck auf Trump zu erhöhen. Ein Scheitern der Verhandlungen wäre auch für das Kim-Regime eine Niederlage, kommentiert Felix Lee.
16.05.2018, 21:19
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Ein Dämpfer für Trumps Ambitionen
Von Felix Lee
Ein Dämpfer für Trumps Ambitionen
Lee

Eben schien die Annäherung an Nordkorea der größte außenpolitische Erfolg für US-Präsident Donald Trump zu werden. Nun steht das für den 12. Juni in Singapur angesetzte Treffen mit Machthaber Kim Jong Un auf der Kippe. Im Ringen um eine Lösung des Atomkonflikts auf der koreanischen Halbinsel hat die Führung in Nordkorea damit gedroht, das geplante Gipfeltreffen abzusagen. „Wenn uns die US-Regierung in die Enge treibt und einseitig fordert, dass wir Atomwaffen aufgeben, haben wir kein Interesse mehr an Gesprächen“, verkündete der nordkoreanische Vize-Außenminister Kim Kye Gwan über die staatliche Nachrichtenagentur KCNA.

Als offiziellen Grund nannte der nordkoreanische Minister „Max Thunder“, ein seit vergangenem Freitag anhaltendes Manöver, dass die Luftstreitkräfte von Südkorea und den USA derzeit für zwei Wochen gemeinsam abhalten. Kim nannte die Übung eine „gezielte militärische Provokation. „Wir haben unsere Bereitschaft zu einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel gezeigt, beklagte der nordkoreanische Regierungsvertreter. Nun liege es an den USA, ihre feindselige Politik gegenüber Nordkorea zu beenden. Um zu beweisen, dass es sein Land ernst meint mit der Drohung, sagte Nordkorea ein für Mittwoch vorgesehenes Gespräch mit südkoreanischen Regierungsmitgliedern am Grenzort Panmunjon kurzfristig ab.

Dabei hatte sich Nordkorea noch vor einem Monat bereit erklärt, den Stopp von Militärmanövern der USA auf der koreanischen Halbinsel nicht mehr zur Bedingung für die Aufnahme von Verhandlungen zu machen. Bei diesen Übungen handele es sich bloß um jährliche Routine, versuchte ein Pentagonsprecher in Washington die Vorwürfe herunterzuspielen. Sie seien rein defensiver Natur. Die Übungen würden fortgesetzt. Die Führung in Pjöngjang beklagt jedoch, dass die Luftwaffenübungen größer ausfielen als im Vorjahr. Tatsächlich sind unter den 100 Flugzeugen, die zum Einsatz gekommen sind, nicht nur wie in den Vorjahren B-52-Bomber, sondern erstmals auch acht F-22-Tarnkappenbomber.

Was das Regime in Nordkorea jedoch nach Einschätzung von Beobachtern noch sehr viel mehr ärgert, sind Äußerungen Trumps und seines Sicherheitsberaters John Bolton. Trump brüstet sich damit, dass er das Kim-Regime praktisch im Alleingang bezwungen hat. Dass Gespräche aufgenommen wurden, ist jedoch vor allem deswegen möglich geworden, weil Kim sich in seiner Neujahrsrede plötzlich zu Gesprächen bereit erklärte.

Bolton hat vergangene Woche vorgeschlagen, Nordkorea solle bei der atomaren Abrüstung dem „Modell Libyen“ folgen. Libyen hatte vor 15 Jahren erklärt, seine Massenvernichtungswaffen zu zerstören. Im Gegenzug wurden die Sanktionen erlassen. Machthaber Gaddafi wurde 2011 im Zuge von landesweiten Aufständen getötet. Es sei „vollkommen absurd“, den Atomwaffenstaat mit Libyen zu vergleichen, empörte sich Nordkoreas Vize-Außenminister. Bolton hat zudem von Nordkorea eine vollständige Zerstörung aller Atomwaffen gefordert, bevor an eine Aufhebung von Sanktionen zu denken sei. Auch diese Forderung hält Nordkorea für vermessen.

Die drohende Absage des Gipfels zwischen Kim Jong Un und Trump mag nun wie ein Sinneswandel aussehen. Sie kommt aber keineswegs überraschend. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hatte sich bei seinem Gipfeltreffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In Ende April zwar generell zu einer „kompletten Denuklearisierung“ bereit erklärt. Kim ist aber unklar geblieben, wie und bis wann dies erfolgen soll. Eine sofortige Abrüstung hat er nicht zugesagt.

Kim ist bedacht, eine starke Verhandlungsposition aufrecht zu erhalten. Während die USA also einen schnellen und unumkehrbaren Ausstieg aus allen Atomaktivitäten im Sinn haben, will Kim sein Arsenal nur langsam abbauen. In der Geschichte der atomaren Abrüstung hat aber noch nie ein Land plötzlich freiwillig auf seine Waffen verzichtet. Es ist unwahrscheinlich, dass ausgerechnet Diktator Kim hier den Anfang macht.

Die Trump-Regierung ist aus Nordkoreas Sicht übermütig geworden. Dem will Kim einen Dämpfer verpassen. Der angedrohte Rückzieher vom Mittwoch soll aus Nordkoreas Sicht denn vor allem dazu dienen, den Verhandlungsdruck auf Trump zu erhöhen und wieder mehr Realismus einkehren zu lassen. Ein komplettes Scheitern der Verhandlungen wäre auch für das Kim-Regime eine Niederlage.

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