Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Gesellschaft zum Zusammenhalt im Kampf gegen die andauernde Corona-Pandemie und bei der geplanten Erneuerung des Landes aufgerufen.
In seiner ersten Neujahrsansprache als Kanzler appellierte der Sozialdemokrat an die Bürger, angesichts der sich rasant ausbreitenden Omikron-Variante des Virus alle Impfangebote zu nutzen. Zugleich warb er um Verständnis für die nach Weihnachten in Kraft getretenen neuen Beschränkungen, zum Beispiel für private Kontakte. Gemeinsames Handeln sei auch erforderlich, wenn Deutschland seine Klimaziele erreichen und in nicht einmal 25 Jahren unabhängig von Kohle, Öl und Gas werden wolle.
„Das Jahr 2021 hat uns alle sehr gefordert“, sagte Scholz im Rückblick. Die Corona-Pandemie mit ihren Belastungen und tiefgreifenden Einschränkungen „steckt uns allen in den Knochen“. Und auch das verheerende Hochwasser in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Rheinland-Pfalz werde niemand so schnell vergessen. „So schlimm beides gewesen ist – unsere Reaktion darauf enthält auch eine durch und durch erfreuliche Botschaft: Als Gesellschaft haben wir in Deutschland diese Herausforderungen entschlossen angenommen.“
Scholz wies erneut zurück, dass die deutsche Gesellschaft infolge der Corona-Pandemie gespalten sei. „Das Gegenteil ist richtig. Unser Land steht zusammen. Was ich überall wahrnehme, das ist eine riesige Solidarität, das ist überwältigende Hilfsbereitschaft, das ist ein neues Zusammenrücken und Unterhaken.“ Scholz dankte allen, die sich täglich für Gemeinwohl, Gesundheit und Sicherheit einsetzen – egal ob in Krankenhäusern, Pflegestationen, Arztpraxen oder Impfzentren, in Polizeirevieren und bei der Bundeswehr. Er dankte auch jenen Bürgerinnen und Bürgern, die sich bemühten, sich an die geltenden Regeln zu halten.
Mit Blick auf die neuen Beschränkungen betonte Scholz, das Virus übertrage sich in der neuen Omikron-Variante noch leichter. „Bitte nehmen Sie diese Beschränkungen sehr ernst. Zu Ihrem Schutz, zum Schutz Ihrer Familien. Zum Schutz von uns allen.“ Wer sich noch nicht habe impfen lassen, solle dies jetzt nachholen, wer bereits geimpft sei, solle sich rasch boostern lassen. „Jetzt kommt es auf Tempo an. Wir müssen schneller sein als das Virus“, sagte Scholz. „Tun wir miteinander alles - aber auch wirklich alles - dafür, dass wir Corona im neuen Jahr endlich besiegen können.“
Kritiker der staatlichen Maßnahmen, die sich in den vergangenen Wochen zum Teil stark radikalisiert haben, rief der Kanzler zu einem respektvollen Miteinander auf. Natürlich gebe es gerade zum Thema Corona unterschiedliche Meinungen und Einschätzungen. „Das ist oft anstrengend. Aber eine starke Gemeinschaft hält Widersprüche aus - wenn wir einander zuhören. Und wenn wir Respekt voreinander haben.“
Umbau der Wirtschaft als weitere Herausforderung
Die andere große Aufgabe neben Corona sei es, den Grundstein dafür zu legen, dass Deutschland weiter gut vorankomme, sagte Scholz. „Die 20er Jahre werden zu einem Jahrzehnt des Aufbruchs.“ Die Bundesregierung wolle den größten Umbau der deutschen Wirtschaft voranbringen. „Wir werden die großen Veränderungen unserer Zeit gemeinsam und miteinander meistern können. Wenn wir als Gemeinschaft zusammenhalten. Respekt, Anerkennung und gute Lebenschancen für alle sind die Voraussetzungen dafür“, betonte Scholz.
Als modernes Industrieland werde Deutschland seine Klimaziele erreichen. „Und unsere Technologien gehören weiter zur Weltspitze.“ Deutschland habe alles, was es dafür brauche: gut ausgebildete Facharbeiterinnen und Facharbeiter, kluge Ingenieurinnen und Ingenieure, aktive Handwerksbetriebe und Unternehmen.
Fortschritt für eine bessere Welt könne kein Land allein erreichen, sagte Scholz. Das gelinge nur, wenn die internationale Gemeinschaft zusammen daran arbeitet. Deutschland wolle seine nun beginnende Präsidentschaft in der Gruppe der G7-Staaten nutzen, damit dieser Staaten-Kreis zum Vorreiter werde. „Zum Vorreiter für klimaneutrales Wirtschaften und eine gerechte Welt.“
