Nach Annäherung

Kim droht wieder

Der Nordkoreanische Machthaber Kim Jong-Un überraschte im letzten Jahren durch Friedensgespräche mit Südkorea und einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump. Nun schlägt er wieder aggressivere Töne an.
01.01.2019, 21:58
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Kim droht wieder
Von Felix Lee
Kim droht wieder

Dieses von der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA verbreitete Foto soll Kim Jong-Un bei seiner Neujahrsansprache zeigen.

KCNA /dpa

Vor einem Jahr hatte Nordkoreas Machthaber Kim Jong-Un die Welt überrascht. Nach Jahren erbitterter Wortgefechte hatte er in einer Neujahrsansprache Südkorea Friedensgespräche angeboten und den USA sogar eine nukleare Abrüstung in Aussicht gestellt. Nun schlägt Kim wieder aggressive Töne an. In seiner live im Staatsfernsehen übertragenen Neujahrsansprache bekräftigte er am Dienstag zwar seine Absicht zur atomaren Abrüstung.

Er wolle mit den USA weiter im Gespräch bleiben, und er betonte, er könne US-Präsident Donald Trump jederzeit treffen; für 2019 ist ein möglicher zweiter Gipfel zwischen Kim und Trump anvisiert. Doch zugleich scheint der Diktator die Geduld zu verlieren. Er warf Washington vor, Zusagen nicht einhalten zu wollen und seinem Land einseitige Abrüstungsschritte abzupressen. Die USA sollten die Geduld der Nordkoreaner nicht mit Sanktionen und Druckmitteln überstrapazieren, mahnte er. „Ansonsten werden wir wahrscheinlich keine andere Wahl haben, als einen neuen Weg auszuloten.“

Neben der Aufhebung der Sanktionen forderte er ein Verbot der Lieferung von strategischen Waffen nach Südkorea und dass die USA ihre gemeinsamen Militärmanöver mit Seoul beenden. Wie der von ihm angedeutete „neue Weg“ aussehen könnte, ließ Kim zwar offen. Doch seine Botschaft ist klar: Entweder die Sanktionen werden beendet, oder es ist Schluss mit der Politik der Annäherung.

Viel passiert in 2018

Kim hatte diese Politik vor einem Jahr eingeleitet. Seitdem war viel passiert: Erst näherten sich Süd- und Nordkorea an und zelebrierten ihren neuen Zusammenhalt im Februar bei den Olympischen Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang. Dann kam es auch schon zu den ersten Gipfeltreffen – zunächst zwischen Kim und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In, dann am 12. Juni zwischen Kim und Donald Trump in Singapur, dem ersten Treffen eines amtierenden US-Präsidenten mit einem nordkoreanischen Machthaber.

Kim und Trump vereinbarten schriftlich „eine nuklearfreie koreanische Halbinsel“. Konkret wurden beide Seiten jedoch nicht. Trumps Rhetorik hatte sich in dieser Zeit gleich mehrfach gewandelt. Vor dem Gipfel in Singapur hatte er Nordkorea noch mit der „völligen Zerstörung“ gedroht und Kim als „kleinen Raketenmann“ verhöhnt. Unmittelbar nach dem Treffen äußerte sich Trump regelrecht euphorisch und verkaufte diese Annäherung als seinen persönlichen Erfolg.

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Mehrere geplante Treffen zwischen ranghohen Kräften beider Seiten ließ die US-Regierung seit August jedoch platzen mit der Begründung, es gebe „keine ausreichenden Fortschritte bei der Denuklearisierung“. Zuletzt hatte sich Trump wieder zuversichtlich gezeigt und ein zweites Gipfeltreffen mit dem nordkoreanischen Machthaber in Aussicht gestellt – dann in den USA.

Unterschiedliche Signale aus Pjöngjang

Doch auch aus Pjöngjang kamen unterschiedliche Signale. Nordkorea hat wie versprochen an der Grenze zu Südkorea mit der Abrüstung begonnen. Die USA haben das Regime jedoch mehrfach aufgefordert, eine Liste seiner Nuklearanlagen vorzulegen – vergeblich. Experten der Washingtoner Denkfabrik Center for Strategic and International Studies (CSIS) wollen sogar 13 Raketenbasen identifiziert haben, die weiter in Betrieb sein sollen. Die US-Regierung wiederum beharrt auf einer vollständigen nuklearen Abrüstung, bevor die Sanktionen gegen das nordkoreanische Atomwaffen- und Raketenprogramm aufgehoben werden. Seit Monaten stocken die Gespräche mit den USA daher.

Gegen Nordkorea gelten auf Betreiben der USA seit Jahren die schärfsten Sanktionen, die die Vereinten Nationen je gegen ein Land erhoben haben. Den Großteil seiner Neujahrsrede widmete Kim denn auch der katastrophalen wirtschaftlichen Lage des Landes. Die Verbesserung des Lebens der Nordkoreaner und der Kampf gegen die Energieknappheit hätten für ihn oberste Priorität. Wie groß der wirtschaftliche Schaden ist, den die Sanktionen hinterlassen, lässt sich nicht genau bemessen. Aber schon ist in diesem Winter in einigen Regionen des Landes wieder von Nahrungsmittelmangel zu hören.

Gegenüber Südkorea gab sich Kim in seiner Neujahrsansprache hingegen weiter versöhnlich. Er werde sich für eine noch engere Kooperation zwischen beiden Staaten einsetzen, betonte er. So sei sein Land bereit, den Betrieb eines gemeinsamen Industrieparks in der Grenzstadt Kaesong sowie den Zugang für südkoreanische Touristen zum Kumgang-Gebirge an der Ostküste wieder aufzunehmen, sagte der Diktator.

Beide Projekte mussten in den vergangenen Jahren wegen der Spannungen um Nordkoreas Atomprogramm eingestellt werden. Geht es nach dem Willen Kims, soll auch der innerkoreanische Grenzverkehr wieder aufgenommen werden. Beides befürwortet auch die südkoreanische Regierung. Doch solange die UN-Sanktionen gegen den Nachbarn im Norden gelten, sind Seoul die Hände gebunden.

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