Kommentar über Polen, Ungarn und die EU

Europas Gegner

Polen und Ungarn haben ihre Drohung wahrgemacht und blockieren das EU-Finanzpaket und den Aufbaufonds. Das Verhalten der beiden Regierungen ist demaskierend, meint unser Brüssel-Korrespondent Detlef Drewes.
17.11.2020, 05:00
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Europas Gegner
Von Detlef Drewes
Europas Gegner

Mateusz Morawiecki (r.), Premierminister von Polen und Viktor Orban, Premierminister von Ungarn, blockieren die EU-Finanzen.

Czarek Sokolowski / dpa

Es ist ein Tag, an dem die EU schwer beschädigt wurde. Wenn Ungarn und Polen ihr Veto gegen das Finanzpaket und den Aufbaufonds durchziehen, steht die EU vor einer Frage, die sich seit Langem angebahnt hat: Wie soll man mit Mitgliedern umgehen, die jede Gelegenheit nutzen, um der Gemeinschaft zu schaden? Dass die politischen Spitzen in Warschau und Budapest dieses Instrument fürchten, war absehbar. Sie haben die Demontage der europäischen Grundwerte seit Jahren fortgesetzt. Ihr Veto ist nicht nur blamabel, es ist entlarvend.

Jahrzehntelang litten die Menschen in diesen Ländern unter der kommunistischen Staatsdiktatur, die ihnen verweigerte, was die EU brachte: Meinungs- und Pressefreiheit, Minderheitenschutz und Abschaffung von Diskriminierung. Längst haben die Nationalkonservativen diese Errungenschaften zurückgedreht. Nun hat der Rechtsstaatsmechanismus schon demaskierend gewirkt, bevor er überhaupt in Kraft getreten ist. Weil er diejenigen, gegen die er erfunden wurde, zum Bekenntnis zwang.

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