Kommentar über 40 Jahre Reformen in China

Rückschritte in China

Heute ist ein beträchtlicher Teil der Chinesen dank der Wirtschaftsreformen wohlhabend, aber politisch droht die Rolle rückwärts zu Maos Diktatur, befürchtet unser Pekinger Korrespondent Felix Lee.
18.12.2018, 21:14
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Rückschritte in China
Von Felix Lee
Rückschritte in China

Es läge eigentlich an Xi Jinping, die von Deng vor 40 Jahren eingeleitete Öffnungspolitik fortzuführen und auch politische Reformen zuzulassen.

Mauricio Valenzuela/dpa

Keine Frage: Was der damalige chinesische Machthaber Deng Xiaoping vor 40 Jahren mit seiner Öffnungs- und Reformpolitik eingeleitet hatte, ist historisch beispiellos. Damals waren die Wirren der Kulturrevolution noch zu spüren, fast eine Milliarde Menschen lebten unter der Armutsgrenze. Heute ist China die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt. Und tatsächlich ist es in der Menschheitsgeschichte keinem Herrschaftssystem gelungen, innerhalb so kurzer Zeit so viele Menschen aus der Armut zu holen wie der kommunistischen Führung in China.

Von einem „Wunder“ sprach zu Recht der nun amtierende chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping am Dienstag bei der Feier anlässlich des 40. Jubiläumstag. Trotzdem fällt die Bilanz durchwachsen aus. Und dass Chinas Entwicklung auch jede Menge Schattenseiten hat, ist vor allem die Schuld des nun amtierenden Staatspräsidenten.

Deng hatte die wirtschaftliche Öffnung auch verknüpft mit der Aussicht auf eine politische Öffnung. Seine Theorie: Ist erstmals ein gewisser Grad an Wohlstand und Bildung erreicht, ist auch mehr Mitbestimmung möglich. Warum es Deng mit der Demokratie damals nicht eilig hatte: Er befürchtete Instabilität und Chaos, sollte die KP-Führung allzu rasch an Macht einbüßen. Eine zentrale Führung war aus seiner Sicht nötig, um die notwendigen Veränderungen vorzunehmen.

Heute ist ein beträchtlicher Teil der Chinesen wohlhabend. Technologisch ist China drauf und dran, schon bald zur Weltspitze aufzusteigen. Politische Reformen hin zu mehr Demokratie bleiben jedoch aus. Im Gegenteil: Seit Xi Jinping im Amt ist, geht das Regime so rigoros gegen Kritiker vor wie seit Jahrzehnten nicht. Demnächst will er sogar landesweit ein Bewertungssystem einführen, dass die Menschen permanent überwacht.

Es läge eigentlich an Xi, die von Deng vor 40 Jahren eingeleitete Öffnungspolitik fortzuführen und auch politische Reformen zuzulassen. Stattdessen droht die Rückkehr zur Diktatur, die eigentlich in China als überwunden galt.

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