Bremen Stadtteile Osterholz Verden Diepholz Delmenhorst Wesermarsch Oldenburg Rotenburg Cuxhaven Bremerhaven Niedersachsen

Ringen um Kompromiss Tsipras fordert drittes Hilfspaket

Brüssel. Die Ereignisse überschlugen sich an diesem denkwürdigen Abend. Was am Dienstagmorgen in mehreren Telefonaten zwischen dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras und der EU-Spitze begonnen hatte, mündete am Abend in einer Konferenzschalte der Extraklasse.
01.07.2015, 00:00 Uhr
Jetzt kommentieren!
Zur Merkliste
Tsipras fordert drittes Hilfspaket
Von Mirjam Moll

Die Ereignisse überschlugen sich an diesem denkwürdigen Abend. Was am Dienstagmorgen in mehreren Telefonaten zwischen dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras und der EU-Spitze begonnen hatte, mündete am Abend in einer Konferenzschalte der Extraklasse. Alle waren beteiligt – die Finanzminister der Eurogruppe, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der EU-Parlamentsvorsitzende Martin Schulz, der diesen Tag später so beschrieb: „Was derzeit geschieht, was in den letzten Stunden geschehen ist, das habe ich noch nie in meinem politischen Leben erlebt.“

Aus heiterem Himmel kam am Abend eine Botschaft aus Athen, mit der viele nicht mehr gerechnet haben: Man sei bereit, das Referendum, das Tsipras für kommenden Sonntag angekündigt hat, auszusetzen – wenn es noch am Dienstagabend zu einem Kompromiss mit den Geldgebern käme. Zuvor hatte der 40-jährige Regierungschef in einem Schreiben am Mittag mit einer Bitte für Aufruhr gesorgt, die all seine bisherigen Wahlversprechen auf den Kopf stellt. Tsipras beantragte darin ein drittes Hilfspaket. „Bis der Hilfskredit bewilligt und in Kraft ist, bittet Griechenland um eine Verlängerung des bestehenden Programms für einen kurzen Zeitraum, um sicherzustellen, dass keine technische Zahlungsunfähigkeit ausgelöst wird“, hieß es in dem Brief. Das neue Hilfsprogramm sollte dann nach seiner Vorstellung über zwei Jahre laufen und mit 29 Milliarden Euro ausgestattet sein. Geld, das Athen nach eigenen Angaben nur für die fälligen Raten auslaufender Kredite und Staatsanleihen aufwenden würde. Zudem forderte Tsipras offenbar erneut einen Schuldenschnitt von seinen Amtskollegen.

Darauf wollten sich aber einige Regierungen nicht einlassen. Finnlands Finanzminister Alexander Stubb twitterte, eine „Verlängerung des Programms oder ein Schuldenschnitt sind nicht möglich“ – und verkündete das Ende der Sondertelefonkonferenz. Die Entscheidung begründete er mit den Regeln des Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM. Eine Anfrage dafür werde nach den „normalen Abläufen“ behandelt. Will heißen: Für eine Verlängerung oder ein neues Programm braucht es die Zustimmung einiger nationaler Parlamente.

Auch die Bundesregierung blieb hart. Kanzlerin Angela Merkel hatte schon zuvor betont, sie sehe vor dem Ergebnis des Referendums keinen Grund, zu einem weiteren Sondergipfel nach Brüssel zu reisen. Nichtsdestotrotz einigten sich die Mitglieder der Eurogruppe gestern Abend darauf, ihre Gespräche am heutigen Mittwoch fortzusetzen. Dass das zweite Hilfsprogramm in der Nacht auslaufen würde, war damit – eigentlich – nicht mehr zu verhindern.

Zur Startseite
Mehr zum Thema

Das könnte Sie auch interessieren

Rätsel

Jetzt kostenlos spielen!
Lesermeinungen (bitte beachten Sie unsere Community-Regeln)